Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (26.Juli 2010)
Nach 9 Jahren Krieg wurde am 20.7.2010 die 9.Afghanistan-Konferenz veranstaltet, diesmal zur Abwechselung in Kabul, also in Afghanistan selbst, ausgerichtet von der afghanischen Regierung und unterstützt von der UNO. Dabei hatten einige Vertreter Schwierigkeiten, die Konferenz zu erreichen, da die Aufständischen Raketen auf den Kabuler Flughafen abfeuerten.
GRÜNEN – Mitglied Philipp Schmalgold, Hessen, Werra Meißner, (siehe auch facebook http://www.facebook.com/schmagold) hat einen Antrag (Schmalgold_Briefwahl) formuliert, in dem für die Option der Briefwahl bei Kandidat/innen-Aufstellungen für Landtags-/Bundestags- aber auch Wahlen zu Parteiämtern geworben wird. Die Bitte, sich an der Diskussion zu dem Thema zu beteiligen, schließt sich selbstverständlich an. ‘Mehr Basisdemokratie wagen!’ scheint mehr denn je auf der Agenda zu stehen. 
weiterlesen »
von Monika Lazar, Sven-Christian Kindler und Astrid Rothe-Beinlich zur derzeitigen Debatte um Linksextremismus und der Neuordnung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus. Ziel des Papiers ist es, die Vorhaben der Bundesregierung hinsichtlich der Umgestaltung der Bundesprogramme zu kritisieren und Alternativen aufzuzeigen.
erstellt für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Juni 2010
In der öffentlichen Diskussion über die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken geht es neben klima- und energiepolitischen Fragestellungen um die Frage der Sicherheit. Dabei spielt der mögliche Weiterbetrieb von alten Kernkraftwerken mit veralteter Sicherheitsauslegung eine besondere Rolle. Es sind gerade diese Kraftwerke, die nach dem geltenden Atomgesetz demnächst ihre Betriebszulassung verlieren sollen. Das mit dem Betrieb der Atomkraftwerke verbundene allgemeine Risiko sollte nach Auffassung des Gesetzgebers im Jahr 2002 nur noch für eine Übergangszeit geduldet werden. Denn der Betrieb von Atomkraftwerken sei nicht sicher genug. Dies galt nach der Auffassung des damaligen Gesetzgebers erst recht für die ältere Reaktorgeneration /Btag 01/.
- von Sven Giegold -
Liebe Freundinnen und Freunde,
in meinem ersten Jahr im Europaparlament und bei der Beschäftigung mit der Finanzkrise ist mir noch einmal die Macht der Lobby sehr deutlich in der Praxis vor Augen geführt worden. Aber anders als beispielsweise im Umwelt- oder Menschenrechtsbereich fehlt uns in Brüssel auf dem Feld der Finanzmarktpolitik bisher der zivilgesellschaftliche Gegenpol zu den organisierten Interessen der Banker und Broker.
weiterlesen »
Für eine gerechte Zukunft: Investieren, sparen, mehr einnehmen und umstrukturieren. Den Grünen Sanierungsplan hier mitdiskutieren, weiterentwickeln und selbst kreativ sein!
Momentan befinden sich neun Schiffe auf dem Weg nach Gaza. Diese sollen den von Israel und Ägypten hermetisch abgeriegelten Teil Palästinas mit medizinischen Hilfsmitteln, Baumaterialien sowie Schulmaterialien beliefern. Diese Schiffe reisen für die ["Free Gaza"] Kampange, um der von dem Rest der Welt abgeschotteten Bevölkerung ihre Unterstützung zu zeigen.
Antrag zur BDK 2010 in Freiburg (Breisgau)
Humanitäres Aufnahme- / Asylprogramm Afghanistan
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung auf, vor einem Abzug der Bundeswehr
Bundespräsident Köhler war in Afghanistan und hat für einige Verwirrung gesorgt. Erst vermittelte er Zweifel an der Kampfmoral deutscher Soldaten, dann äußert er sich im Deutschland-Radio:
“Es sei in Ordnung, wenn in Deutschland kritisch über den Einsatz der Bundeswehr diskutiert werde. Ein Land «unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit» müsse aber zur Wahrung seiner Interessen «im Zweifel» auch zu militärischen Mitteln greifen.”
Diese Aussage wurde inzwischen auf der Homepage von Deutschlandradio wieder entfernt. Im vorliegenden MP3-Mitschnitt ist seine Aussage noch zu hören.
Heute hat sich Christian Ströbele im Plenum des Bundestages bei der Schlussabstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur “Eurostabilisierung”´enthalten und hat seine Kritik daran in einer persönlichen Erklärung begründet.
