Quelle: Grüne Jugend
15.05.2012: Anlässlich der Debatte über das Positionspapier mehrerer FunktionsträgerInnen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu einer potentiellen öffentlichen Kirchenfinanzierung erklärt der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND:
15Mai
Wolfgang Strengmann-Kuhn: Rentenversicherungspflicht für Selbständige – aber nicht so
Zur Diskussion um die Pläne von Ursula von der Leyen zur Versicherungspflicht für Selbständige erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
05Mai
Update: Kongress „Grün.Links.Denken. 2012 – Grüne Herausforderungen und linke Ziele“
NUR FÜR GRÜNE MITGLIEDER!
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir möchte Euch einladen zum Kongress „Grün.Links.Denken. 2012 – Grüne Herausforderungen und linke Ziele“
Der Kongress beginnt am Samstag, den 9. Juni um 12.30 Uhr und endet am Sonntag gegen 17.00 Uhr.
Tagen werden wir in ver.di Bundesverwaltung in Berlin, Paula – Thiede Ufer 10, 10179 Berlin.
26Apr
Persönliche Erklärung zu Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“
Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 17/5174)
von Wolfgang Strengmann-Kuhn, Beate Müller-Gemmeke, Memet Kilic, Lisa Paus, Hermann Ott, Monika Lazar, Uwe Kekeritz, Katja Dörner, Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea Steiner und Agnes Krumwiede
20Apr
Deine Meinung ist gefragt: GRÜNE-Basisdemokratie auf Bundesebene stärken!
Da einfache Mitglieder leider keine Anträge zum Länderrat stellen können, machen wir einen Vorschlag zum Länderrat in Lübeck am 28.April 2012:
Wir träumen von einer basisdemokratischen Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, die auch auf Bundesebene die Meinung aller Parteimitglieder noch stärker beachtet. Nicht alle Freundinnen und Freunde können oder wollen beispielsweise an der Bundesdelegiertenkonferenz teilnehmen, aber auch die Stimmen der alleinerziehenden Eltern, der pflegenden Familienangehörigen und der Menschen, die aus anderen Gründen nicht das ganze Wochenende der Bundespolitik widmen möchten oder können, sollten wir hören. Wir können ihnen Brücken bauen, damit sie sich auch auf Bundesebene einbringen, ein unkomplizierter Weg dazu ist die Umfrage im Internet, die dann eine Empfehlung an die Entscheidungsgremien darstellt.
03Apr
Aufruf: Europa neu begründen!
Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise
durch Solidarität und Demokratie bewältigen!
So kann, so darf es nicht weitergehen. Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Europa befindet sich in einer Existenzkrise. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf Geldwertstabilität fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien, durch falsche wirtschaftspolitische Koordinierung und die sträfliche Vernachlässigung der Sozialunion. Forciert wurde die Krise durch neoliberale Deregulierungspolitik und gewissenlose Gier der Finanzeliten, die gegen Krisenländer spekulieren und eine finanzmarktkonforme Politik erzwingen wollen. Mit dem neoliberalen Leitbild der Unterordnung unter die Dominanz der (Finanz-)Märkte trägt die EU nicht zur Lösung, sondern zur Verschärfung der Krise bei.
Weiterlesen und Unterzeichnen unter www.europa-neu-begruenden.de
02Apr
Zutiefst gewalttätiges System.
Ein breites systemkritisches Bündnis mobilisierte am 31.3.12 in zahlreichen Städten Europas gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenverwaltung, so auch in Frankfurt, wo ca. 5000 DemonstrantInnen auf die Straße gingen. Werner Hager fand sich am späten Nachmittag an der Stelle wieder, an der die Demonstration von der Polizei in zwei Blöcke getrennt wurde und Böller geflogen waren.
20Mrz
Reisebericht in das Kosovo vom 05. bis 09. März 2012
Reisebericht zur Delegationsreise des Innenauschusses vom Thüringer Landtag und des Innenministeriums in das Kosovo vom 05. bis 09. März 2012
Hintergrund war der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für einen Wintererlass, der einen Abschiebestopp für Roma, Ashkali und ÄgyperInnen ins Kosovo beinhaltete. Die Regierungskoalition in Thüringen konnte sich noch nicht einigen und hat die Entscheidung dazu auf Ende April vertagt.
erstellt von Astrid Rothe-Beinlich,
Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen
Link zum Bericht als PDF-Datei…
14Mrz
Lasst eure Finger von der Quote!
Wir sprechen uns entschieden dagegen aus, bei der Besetzung des grünen Spitzenpersonals zur Bundestagswahl „Und tschüss“ zur Quote zu sagen.
links-libertäre Erklärung
