Grüne Grundsätze und Freiheit

Die Menschen denken immer, dass irgendwelche Probleme, wenn nicht akut, auf die lange Bank geschoben werden können, die Erfahrung zeigt jedoch, dass sie eines Tages ganz akut sind und dann versucht wird, sie durch hektisches und oftmals falsches Handeln zu lösen.

 

Brauchen wir jetzt eine Debatte zur Freiheit?

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

derzeit finden diverse Debatten statt:

Aber brauchen wir diese Debatten? Haben wir, Bündnis 90/Die Grünen kein gültiges Programm oder ist dieses überholt? Haben wir nicht Beschlüsse und Positionen, sind nicht Freiheit, freie Selbstbestimmung etc. Selbstverständlichkeiten der Grünen Politik? Im Grundsatzprogramm  gehen wir darauf ein, die nun diskutierten Begriffe ziehen sich wie ein roter Faden durch das Programm. (Seite 11: „Selbstbestimmung verwirklicht Freiheit – Wir treten ein für Emanzipation und Selbstbestimmung. Vielfältige emanzipatorische Bewegungen, libertäre und liberale Traditionen prägen gemeinsam diese freiheitliche Orientierung.“ …)

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Waffenstillstand in der Ostukraine?

“Unabweisbar ist mittlerweile, dass von beiden Konfliktparteien Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in großem Ausmaß begangen wurden. Der jüngste Bericht der UN-Hochkommissars für Menschenrechte dokumentiert einmal mehr Folter, Entführungen und Morde auf Seiten der Separatisten, benennt aber auch Verbrechen auf Seiten der Zentralregierung bzw. auf ihrer Seite kämpfender privater Milizen.”

weiterlesen bei der Grünen Friedensinitiative…

Degrowth: Der Beginn einer Bewegung?

von Ulrich Brand

Im Rückblick wird klar: Die großen politischen Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm im Juni 2007, kurz vor Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise, waren nicht nur der Höhe- und vorläufige Endpunkt einer Bewegung, sondern gleichzeitig Nährboden für neue. Damals ging es um eine Kritik an der Verfestigung einer neoliberalen und neoimperialen Weltordnung, die sich im informellen Zusammenschluss der sieben wichtigsten Industriestaaten und Russland äußerte.

weiterlesen bei Blätter für deutsche und internationale Politik…

Die Vorwürfe gegen Putin klingen stark nach Kriegs-Propaganda

Ein Gastbeitrag von Julian Nida-Rümelin zur Ukraine-Krise im Stern

Im Ukraine-Konflikt hat sich der Westen auf Wladimir Putin eingeschossen. Neo-imperialistische Politik wirft man Russlands Präsidenten vor. Dabei ist Putins Politik geradezu moderat.

Zur Person Julian Nida-Rümelin, geboren 1954 in München, gehört neben Jürgen Habermas und Peter Sloterdijk zu den renommiertesten Philosophen in Deutschland. Er lehrt Philosophie und politische Theorie in München und Berlin. Im ersten Kabinett von Bundeskanzler Gerhard Schröder war er Kulturstaatsminister.

Zum Artikel in Stern…

 

Offener Brief an die Linke.SDS Uni Frankfurt – In Gesellschaft mit Nazis und Antisemiten?

von Detlef zum Winkel, 17.7.14

Wo ist die Linke?

Hier, antwortet ein Teilnehmer, der sich das T-Shirt seiner Partei übergestreift hat, aus der Mitte der Free Palestine–Demonstration am 13. Juli in Frankfurt. Er und die anderen Mitglieder der Politischen Organisation Die Linke.SDS Uni Frankfurt, die am Sonntag über die Zeil zogen, haben angeblich erst aus der Presseberichterstattung davon erfahren, daß sie sich in der Gesellschaft von Nazis und Antisemiten befanden und daß es auf Transparenten und in Sprechchören Eruptionen des Hasses gegen Israel gab. (mehr …)

Rüstung und Internationales wieder thematisieren

von Werner Hager, 6.7.2014

Die Steigerung der Rüstungsforschung um 70% zeigt, wie wesentlich die Kampagnen für eine Zivilklausel, also für Selbstbeschränkungen der Universitäten bei Rüstungsforschung, in den letzten Jahren waren.

Allerdings ist es ein Fehler, wie die Linkspartei oder auch die Grüne Jugend auf ein generelles Exportverbot für Waffen aus Deutschland zu setzen. Denn dies würde zu einer Renationalisierung der Rüstungsindustrie führen, nicht jedoch zu einem Sinken der Rüstungsausgaben oder zu weniger Rüstungsgütern weltweit.
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