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31Okt

Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten im Bundestag

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde.
Nach dem Beschluss des grünen Parteitages in Göttingen am 15.9. 2007, der die Aufforderung an die Mitglieder der grünen Bundestagsfraktion enthält, bei Zusammenlegung der Abstimmung für ISAF und Tornados im Oktober dem Paket NICHT zuzustimmen, gibt es eine Diskussion in der Partei über die Verbindlichkeit solcher Beschlüsse für die Bundestagsabgeordneten. Die Argumente sind in der Regel durchaus respektabel und zwar auf allen Seiten. Aber ein Argument trägt nicht: „Insbesondere Ströbele hat sich in der Vergangenheit doch auch oft die Freiheit genommen, anders zu entscheiden“.
Ich habe gar nicht anders entschieden.

der vollständige Brief als PDF-Datei


12Okt

namentliche Abstimmung im Bundestag – ISAF

12.10.2007

zum Thema: Namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November 2002, 1510 (2003) vom 13. Oktober 2003, 1563 (2004) vom 17. September 2004, 1623 (2005) vom 13. September 2005, 1707 (2006) vom 12. September 2006 und 1776 (2007) vom 19. September 2007 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; Drs. 16/6460 und 16/6612


119. Sitzung des Deutschen Bundestages

Ergebnis:

Ja-Stimmen: 453
Nein-Stimmen: 79
Enthaltungen: 48
ungültige: 0
Abgegebene Stimmen insgesamt: 580
nicht abgegebene-Stimmen: 33

Wie die Bundestagsabgeordneten im Einzelnen abgestimmt haben: PDF-Datei


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