auch erschienen in der Süddeutschen Zeitung
NATO und Bundeswehr sollten für Afghanistan ein festes Abzugsdatum ausverhandeln und im Rahmen eines Strategiewechsels einen verantwortlichen Abzugsplan formulieren. Die Alternative wäre die Fortsetzung eines eskalierenden und sinnlosen Krieges ins Unbestimmte.
Von Astrid Rothe-Beinlich, Sven Giegold und Robert Zion*
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Innerhalb der Partei hat es in den vergangenen Jahren einen ausführlichen Diskussionsprozess über die Friedens- und Sicherheitspolitik gegeben.
Ob wohl von ganz unterschiedlichen bis gegensätzlichen Positionen kommend, ist es der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommmission gelungen, einen gemeinsamen Bericht an die Bundesversammlung in Erfurt zu verabschieden. Die Kommission hat sich hierbei auch schwierigen Fragen gestellt. – vom Konflikt zwischen der Verantwortung zum Schutz und dem Selbstbestimmungsrecht der Nationen bis zu den Prioritäten bei der Einbindung Deutschlands in UN, EU und NATO.
Besonders ist hervorzuheben, dass eine Verständigung über die grundsätzliche Haltung zum Einsatz von Militär und über Kriterien für den Auslandseinsatz von Soldaten gegeben hat. Im Lichte dieser Klärungen soll hier ein Blick auf anstehenden Mandatsentscheidungen geworfen werden.
Mit einer Pressemitteilung rudert Cem nun zurück.
Ich verstehe nicht, wie man einen Satz so verdrehen kann, dass dabei herauskommt, zumal es wörtliche Rede im gestrigen Handelsblatt-Artikel ist, was normalerweise autorisiert wird:
“Vielleicht gibt es ein intelligentes Modell, bestehende und neue Kapazitäten so zu verrechnen, dass man unterm Strich die CO2die CO2-Emissionen Jahr für Jahr senkt. Wenn man das über den Emissionshandel hinkriegt, können wir darüber reden”, sagte Özdemir im Gespräch mit dem Handelsblatt.
Nicht umsonst hat Spiegel-Online das heute auch zitiert.
Sorry, Cem, da solltest Du Dich erst einmal in die Themen einarbeiten, bevor Du Dich äußerst. Einem alten Profi und jemandem, der Parteivorsitzender wird, darf so etwas nicht passieren.
Gruß,
Ralf Henze
Handelsblatt vom 10.09.2008
von Barbara Gillmann
Der designierte Parteivorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, will einen “gesellschaftlichen Deal mit der Energiewirtschaft” über die Zukunft der Kohle. Anders als viele Parteifreunde kann er sich vorstellen, auch den Neubau von Kohlekraftwerken zuzulassen – wenn trotzdem die Emissionen sinken.
Ergänzung (10.09.2008)
Werner Irle (CDU-Stadtveordneter in Kreuztal): “In den Betrieben von Flick wurden die Zwangsarbeiter unter den damaligen Umständen ordentlich behandelt. [...] Friedrich Flick in Nürnberg nur ein kleiner Fisch.”
Der vollständige Leserbrief von Werner Irle hier: http://www.flick-ist-kein-vorbild.de/download/504173509/LesBr+Irle_WR100908.pdf
Liebe Leute,
ich hatte euch Anfang des Jahres schon einmal mit unserer Kampagne behelligt. Nun hat sich im Streit um das nach dem Kriegsgewinnler und Kriegsverbrecher benannte Friedrich-Flick-Gymnasium endlich der CDU-Fraktionsvorsitzende vor Ort zu Wort gemeldet. Eine Kostprobe: “…weil endlich Schluss sein muss mit der sog. Aufarbeitung der Geschichte zu Lasten von Menschen, deren Schuld längst aufgearbeitet und abgebüßt wurde…” (Vollständiger Text hier: ). weiterlesen »
Stuttgarter Zeitung vom 08.09.2008
Der Grünen-Politiker Winfried Hermann fordert einen Strategiewechsel samt Rückzugsplan für den internationalen Truppeneinsatz in Afghanistan. Im Interview mit Bärbel Krauß erklärt er, warum das nicht
von jetzt auf gleich passieren kann.
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Lieber Jürgen Trittin,
im Nachgang zur Diskussionsveranstaltung von gestern, möchte ich dir doch einige Fragen stellen, die im Verlaufe der Diskussion zu kurz kamen.
Zwar hast du beständig das Dilemma in Afghanistan diskutiert und zahlreiche Beispiele angeführt, die dieses Dilemma beschreiben.
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Der Datenschutz für Bürger wird von mehreren Institutionen überwacht und geregelt. Die kommentierte Linkliste von tagesschau.de- bietet einen Überblick, zeigt, von welchen Faktoren Datensicherheit abhängt, wer am Datensammeln verdient und wer dagegen protestiert.
Von Wolfgang Denzler für tagesschau.de … hier
Brief von Claudia Roth und Winfried Nachtwei zum Abschlussbericht
Beschluss der BDK in Köln, 2006 als PDF-Datei
Klimawandel, zunehmende Ressourcenkrisen, Konkurrenz um knappe Rohstoffe, Aufrüstung und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen sind die größten globalen Risiken für Frieden und Sicherheit. Ein ungebremster Klimawandel wird durch Verteilungskonflikte, massenhafte Umweltmigration und Destabilisierung von Staaten zum Sprengsatz für die internationale Ordnung. Anfang des 21. Jahrhunderts sehen sich Schlüsselakteure in Konkurrenz um Zugang zu Energie und Ressourcen sowie um Einfluss in internationalen Organisationen. Andererseits bietet die Globalisierung neue Chancen und Möglichkeiten für die Gestaltung einer gerechten und friedlichen Welt. Allerdings braucht die Globalisierung dafür ökologische und soziale Regeln, denn eine ungeregelte Globalisierung spaltet die Welt in GewinnerInnen und VerliererInnen, in bittere Armut und ungeheueren Reichtum. Diese Risiken und Bedrohungen konfrontieren die Welt mit neuen Sicherheitsproblemen.
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Die vierte US-Auflage des Buchs "Von der Diktatur zur Demokratie" von Gene Sharp als Download auf den Seiten der "Albert Einstein Institution"
links-libertäre Erklärung
