Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (26.Juli 2010)
Nach 9 Jahren Krieg wurde am 20.7.2010 die 9.Afghanistan-Konferenz veranstaltet, diesmal zur Abwechselung in Kabul, also in Afghanistan selbst, ausgerichtet von der afghanischen Regierung und unterstützt von der UNO. Dabei hatten einige Vertreter Schwierigkeiten, die Konferenz zu erreichen, da die Aufständischen Raketen auf den Kabuler Flughafen abfeuerten.
GRÜNEN – Mitglied Philipp Schmalgold, Hessen, Werra Meißner, (siehe auch facebook http://www.facebook.com/schmagold) hat einen Antrag (Schmalgold_Briefwahl) formuliert, in dem für die Option der Briefwahl bei Kandidat/innen-Aufstellungen für Landtags-/Bundestags- aber auch Wahlen zu Parteiämtern geworben wird. Die Bitte, sich an der Diskussion zu dem Thema zu beteiligen, schließt sich selbstverständlich an. ‘Mehr Basisdemokratie wagen!’ scheint mehr denn je auf der Agenda zu stehen. 
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| 22. Oktober 2010 |
Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt für den Freitag, 22. Oktober 2010 zu einer Konferenz zum Verhältnis der Partei zur NATO ein.
Im November 2010 (Lissaboner NATO Gipfel) soll ein neues strategisches Konzept verabschiedet werden, welches Aufgaben und Ziele der Allianz neu definieren wird. Hierbei werden auch das Verhältnis der NATO zu den Vereinten Nationen, zur Europäischen Union und zu Russland eine prominente Rolle spielen. Neue Abrüstungsinitiativen und die Frage der nuklearen Abschreckung stehen ebenfalls zur Debatte. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte diese und andere Themen diskutieren und die Debatte konstruktiv befördern.
Weitere Termininformationen siehe gruene im bundestag
von Monika Lazar, Sven-Christian Kindler und Astrid Rothe-Beinlich zur derzeitigen Debatte um Linksextremismus und der Neuordnung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus. Ziel des Papiers ist es, die Vorhaben der Bundesregierung hinsichtlich der Umgestaltung der Bundesprogramme zu kritisieren und Alternativen aufzuzeigen.
erstellt für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Juni 2010
In der öffentlichen Diskussion über die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken geht es neben klima- und energiepolitischen Fragestellungen um die Frage der Sicherheit. Dabei spielt der mögliche Weiterbetrieb von alten Kernkraftwerken mit veralteter Sicherheitsauslegung eine besondere Rolle. Es sind gerade diese Kraftwerke, die nach dem geltenden Atomgesetz demnächst ihre Betriebszulassung verlieren sollen. Das mit dem Betrieb der Atomkraftwerke verbundene allgemeine Risiko sollte nach Auffassung des Gesetzgebers im Jahr 2002 nur noch für eine Übergangszeit geduldet werden. Denn der Betrieb von Atomkraftwerken sei nicht sicher genug. Dies galt nach der Auffassung des damaligen Gesetzgebers erst recht für die ältere Reaktorgeneration /Btag 01/.
Die vierte US-Auflage des Buchs "Von der Diktatur zur Demokratie" von Gene Sharp als Download auf den Seiten der "Albert Einstein Institution"
links-libertäre Erklärung
