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17Nov

Linkentreffen am ersten Abend der BDK (reloaded)

Liebe Freundinnen und Freunde,

wie immer wird es auch am ersten Abend der BDK in Freiburg ein Grün-Linkes Treffen geben. Das Treffen wird direkt im Anschluss an das offizielle Ende der BDK am Freitag Abend beginnen (voraussichtlich gegen 22 Uhr).

Da es in Freiburg Schwierigkeiten bezüglich externen Räumen gab, haben sich beide Flügel an den BuVo gewandt, der uns diesmal Räume in der BDK Halle angeboten hat.

Wir tagen also dieses Mal in der Messe und zwar

am Freitag Abend nach Ende der BDK im Konferenzsaal K8

Es wird im Konferenzraum selber kein Catering geben, die Hallen-Gastro
in direkter Nähe hat aber bis 23 Uhr auf. Bitte versorgt euch vor dem
Treffen dort mit allem, was ihr braucht.

Viele Grüße,

Ralf Henze

09Nov

BDK Freiburg: Änderungsantrag zum Antrag G-01

AntragstellerInnen: Wolfgang Strengmann-Kuhn (KV Main-Taunus) , …

Zeilen 600-622:

Kinder werden kostenlos versichert, zeitlich begrenzt auch Ehegatten bzw. LebenspartnerInnen, die nicht erwerbstätig sind, aber Kinder erziehen oder Pflegeleistungen erbringen. Für alle anderen Ehepaare und für Eingetragene Lebensgemeinschaften wird ein Beitragssplitting eingeführt.

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07Nov

der Castor rollt und steht und rollt…

März 1997 Gorleben Castor-Blockade (Foto: Ralf Henze) Live-Ticker der taz

hier…

03Nov

Irren ist menschlich…

… erst recht, wenn der Kaffee noch nicht fertig ist.

Die BDK ist natürlich nicht erst 2011, sondern 2010. Hie rnun der Link zur Übersichtsseite der BDK in Freiburg 2010

http://www.gruene-linke.de/category/bdken/bdk-freiburg-2010/

03Nov

Änderungsanträge zu E-01 Energie der Zukunft

Gorleben soll leben!

als PDF-Datei

Die BDK möge beschließen:

  1. In Zeile 259 wird nach Neustart bei der Endlagersuche eingefügt:

„ohne Gorleben“

  1. Zeile 272 bis 274 werden wie folgt geändert:

Nach wissenschaftlichen Kriterien, insbesondere aufgrund des fehlenden Deckgebirges, wegen der Permafrostrisse, die bis in den potentiellen Lagerhorizont hineinragen, wegen der Laugenvorkommen, die durch Einlagerung hitzeentwickelnden Atommülls mobilisiert werden können,  und den bislang verschwiegenen immensen Gasvorkommen im Bereich des Salzstock ist Gorleben als Endlagerstandort geologisch ungeeignet und politisch auf jeden Fall verbrannt. Aus dem Desaster in der Asse, das immer als Prototyp für Gorleben galt, müssen Konsequenzen gezogen werden.“

  1. In Zeile 284 wird ergänzt (nach “durchdrücken”):

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern hingegen die endgültige Aufgabe und den Rückbau des Endlagerstandortes Gorleben.“

  1. In Zeile 286 wird ergänzt:

„den Bau eines Endlagers in Gorleben sofort und endgültig beenden und ein Endlagersuchgesetz beschließen.“

  1. In Zeile 288 wird ergänzt:

„eine ergebnisoffene, vergleichende Endlagersuche für alle Arten von Atommüll ohne den gescheiterten, ungeeigneten Salzstock Gorleben durchführen, welche die Empfehlungen der unter Rot-Grün eingesetzten Expertenkommission zur Endlagersuche (AK End) umsetzt.“

  1. Nach Zeile 290 einfügen:

„Das Endlagersuchverfahren muss in der Trägerschaft der öffentlichen Hand mit umfangreicher Bürgerbeteiligung und nicht unter der Federführung der Atomkonzerne erfolgen.“

  1. In Zeile 297 wird ergänzt:

„Der ungeeignete Salzstock Gorleben darf nicht mehr als Entsorgungsnachweis für alle hochradioaktiven Abfälle aus laufenden Atomkraftwerken betrachtet werden.“

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03Nov

BDK-Antrag: Demokratiebewegung in Äthiopien unterstützen

In Äthiopien ist der Wunsch nach Demokratie allgegenwärtig. Premierminister Meles Zenawi verspricht seit seiner Machtergreifung 1991 Demokratie und freie Wahlen. In den Letzten 19 Jahren ist er dieses Versprechen von Demokratie und Freiheit schuldig geblieben. Die Parlamentswahlen am 23. Mai diesen Jahres fanden nicht unter freien und demokratischen Bedingungen statt. OppositionspolitikerInnen wurden massiv eingeschüchtert und von der Regierung eingesperrt.

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01Nov

BDK-Antrag Frontex

Keine „Jagd auf Flüchtlinge“, sondern Hilfe ist gefragt

1.        Karl-W. Koch, KV Vulkaneifel

2.        Ska Keller, MdEP, KV Spree-Neiße

3.        Astrid Rothe-Beinlich, KV Weimar

4.        Ralf Henze, KV Odenwald-Kraichgau

5.        Robert Zion, KV Gelsenkirchen

6.        Melanie Müller, KV Friedrichshain-Kreuzberg, Berlin

7.        Hartwig Berger, Charlottenburg/Wilmersdorf

8.        Irene Mihalic, KV Gelsenkirchen

9.        Richard Janus, RV Eisenach

10.     Peter Alberts, KV Münster

u.a.

der Antrag…

01Nov

BDK-Antrag Trennung von Staat und Kirche

AntragsstellerInnen:
Jenny Jasberg (KV Göttingen), Nicolai Zipfel (KV Göttingen), Lino Klevesath (KV Göttingen) u.a.

der Antrag…

01Nov

BDK-Antrag Klima Entwicklung Biodiversität

Von New York über Nagoya und Cancun nach Rio:
Hunger und Armut überwinden, die biologische Vielfalt retten, das Klima schützen!

AntragstellerInnen: Dr. Hermann Ott (KV Wuppertal), Thilo Hoppe (KV Aurich-Norden), Undine Kurth (KV Harz), Ute Koczy (KV Lippe) , Uwe Kekeritz (KV Neustadt-Aisch) Dino Renvert (KV Bonn)Dr. Torsten Gehrke (KV Ostprignitz-Ruppin), Kai Bergmann (KV Bielefeld) u.a.

der Antrag…

18Okt

Grün-Linkes Treffen am Rande der BDK

19. November 2010
22:00

Liebe Freundinnen und Freunde,

wie immer wird es auch am ersten Abend der BDK in Freiburg ein Grün-Linkes Treffen geben. Da es in Freiburg Schwierigkeiten bezüglich Räumen gab, haben sich beide Flügel an den BuVo gewandt, der uns ausnahmsweise unterstützte:

Wir können dieses Mal in der Messe tagen und zwar

am Freitag Abend nach Ende der BDK im Konferenzsaal K8

Gruß, Ralf Henze

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