Persönliche Erklärung zu Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“

Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 17/5174) von Wolfgang Strengmann-Kuhn, Beate Müller-Gemmeke, Memet Kilic, Lisa Paus, Hermann Ott, Monika Lazar, Uwe Kekeritz, Katja Dörner, Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea Steiner und Agnes Krumwiede… Weiterlesen »

Deine Meinung ist gefragt: GRÜNE-Basisdemokratie auf Bundesebene stärken!

Da einfache Mitglieder leider keine Anträge zum Länderrat stellen können, machen wir einen Vorschlag zum Länderrat in Lübeck am 28.April 2012: Wir träumen von einer basisdemokratischen Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, die auch auf Bundesebene die Meinung aller Parteimitglieder noch stärker beachtet. Nicht alle Freundinnen und Freunde können oder wollen beispielsweise an der Bundesdelegiertenkonferenz… Weiterlesen »

Was ist gerecht?

Am 6. und 7. Juli findet in der Stadthalle Bielefeld der grüne sozialpolitische Kongress statt. Nach und nach finden sich auf dieser Seite weitere Informationen zum Kongress, insbesondere das Programm und die Workshops am 7. Juli. Weiterlesen und Aktualisierungen verfolgen unter http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/was-ist-gerecht.html Am 6. und 7. Juli findet in der Stadthalle Bielefeld der grüne sozialpolitische… Weiterlesen »

Öffentliches Hearing “NSU, Rassismus und die Stille im Land”

Öffentliches Hearing „Schweigen und Verschweigen: NSU, Rassismus und die Stille im Land“ am 2. Juni 2012, 11 Uhr in der Akademie der Künste in Berlin-Mitte Bündnis fordert umfassende, öffentliche Aufklärung aller Hintergründe zur NSU-Mordserie Unter dem Motto „Schweigen und Verschweigen: NSU, Rassismus und die Stille im Land“ organisiert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ein öffentliches Hearing… Weiterlesen »

Aufruf: Europa neu begründen!

Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise durch Solidarität und Demokratie bewältigen! So kann, so darf es nicht weitergehen. Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Europa befindet sich in einer Existenzkrise. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf Geldwertstabilität fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien,… Weiterlesen »

Zutiefst gewalttätiges System.

Ein breites systemkritisches Bündnis mobilisierte am 31.3.12 in zahlreichen Städten Europas gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenverwaltung, so auch in Frankfurt, wo ca. 5000 DemonstrantInnen auf die Straße gingen. Werner Hager fand sich am späten Nachmittag an der Stelle wieder, an der die Demonstration von der Polizei in zwei Blöcke getrennt wurde und Böller geflogen waren…. Weiterlesen »