Protestaktion bei der Hauptversammlung von Rheinmetall in Düsseldorf am 14.05.2013 ab 8.30 Uhr … [mehr] Protestaktion bei der Hauptversammlung von Rheinmetall in Düsseldorf am 14.05.2013 ab 8.30 Uhr … [mehr]
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Einladung zum Grünen Friedensseminar in Bonn
Sonntag, den 16.Juni 2013 Beginn: 10.15 Uhr Ende: 17.45 Uhr Ort: ESG Bonn, Königstr. 88, 53115 Bonn Veranstalter: AK Nord-Süd der GRÜNEN Bonn Grüne Jugend Bonn GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE Sonntag, den 16.Juni 2013 Beginn: 10.15 Uhr Ende: 17.45 Uhr Ort: ESG Bonn, Königstr. 88, 53115 Bonn Veranstalter: AK Nord-Süd der GRÜNEN Bonn Grüne Jugend Bonn GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE
Syrien: Frieden schaffen mit immer mehr westlichen Waffen?
von Uli Cremer Immer lautstärker wird in der EU und auch in Deutschland über die Lieferung von Waffen an die syrischen Aufständischen debattiert. Wie in solchen Fällen üblich, wird auf die Unterlegenheit der „guten Seite“ (syrische Opposition) gegenüber der „bösen Seite“ (syrische Regierung) verwiesen. Diese müsse ausgeglichen werden – gerade angesichts der russischen und iranischen Waffenlieferungen an das Assad-Regime. Ausgerechnet Frankreich, das von 1918 bis 1946 schon einmal seine Ordnungsvorstellungen im syrischen Raum mit militärischen Mitteln durchsetzte, steht an der Spitze derer, die eine Aufhebung des EU-Embargos verlangen. Auch die britische Regierung will die Rebellen aufrüsten. In Deutschland wird die [...]
Die GRÜNEN und die Bundeswehr im Jahre 2013
Von Uli Cremer 9.2.2013 Vorbemerkung Im Folgenden soll der spannenden Frage nachgegangen werden, was der GRÜNE Abschied vom „absoluten Verzicht auf militärisches Eingreifen“ (so formuliert es der aktuelle Entwurf für ein GRÜNES Bundestagswahlprogramm 2012) operativ bedeutet. Forderungen und Vorschläge in dem nämlichen Entwurf, die „zivile Krisenprävention zu stärken“ sind gut und schön, beantworten aber nicht die Frage, wie sich die Mehrheit der GRÜNEN Partei die Bundeswehr als Instrument zum „gewaltsamen militärischen Eingreifen“ vorstellt. Sowohl der GRÜNE BDK-Beschluss von 2012 zur Schutzverantwortung wie auch der gegenwärtige Entwurf für ein Bundestagswahlprogramm haben nämlich militärpolitisch einen blinden Fleck. Nirgends wird durchdekliniert und ausgesprochen, [...]
Aufruf! Frauen in Mali, sagt NEIN zum Stellvertreterkrieg!
Uns Frauen aus dem Mali eine epochale Rolle zu, hier und jetzt, zur Verteidigung unserer Menschenrechte gegen drei Arten Fundamentalismus: den religiösen, über einen radikalen Islam; den wirtschaftlichen, über die totale Vermarktung; den politischen, über die nur noch förmliche, korrupte und korrumpierende Demokratie. Wir fordern all jene auf, die sich in unserer Heimat, in Afrika oder sonst wo von unserer Befreiung aus diesen drei Fundamentalismen angegangen fühlen, zusammen mit uns „Nein“ zum Stellvertreterkrieg zu sagen, der uns aus der Ferne droht. Dieses „Nein“ rechtfertigen wir mit folgenden Argumenten: weiter zum Aufruf auf der Homepage von medico als PDF-Datei… Uns Frauen [...]
Mali: Hilferuf, Schutzverantwortung, Militärintervention
Von Uli Cremer Dieser Tage hat die französische Regierung eine Militärintervention in Mali begonnen. Nach der Luftwaffe werden inzwischen auch französische Bodentruppen eingesetzt. Die Militäraktion wurde anfänglich als reine Defensivmaßnahme verkauft und völkerrechtlich durch einen Hilferuf der malischen Regierung legitimiert. weiterlesen auf der Homepage der Grünen Friedensinitiative… Von Uli Cremer Dieser Tage hat die französische Regierung eine Militärintervention in Mali begonnen. Nach der Luftwaffe werden inzwischen auch französische Bodentruppen eingesetzt. Die Militäraktion wurde anfänglich als reine Defensivmaßnahme…
Antisemitische und nicht-antisemitische Israel-Kritik
Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber (Swisttal) Eine Auseinandersetzung mit den Kriterien zur Unterscheidung auf der Homepage der Gesellschaft für kritische Philosophie… Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber (Swisttal) Eine Auseinandersetzung mit den Kriterien zur Unterscheidung auf der Homepage der Gesellschaft für kritische Philosophie…
Der Iran-Konflikt – Wie gerieten wir hinein? Und gibt es einen Ausweg?
Matthias van der Minde Bedeutung des Konflikts um das iranische Atomprogramm für eine zukünftige Friedenspolitik Was ist schlimmer: Die teuflischste Waffe, die jemals entwickelt wurde, in der Hand des iranischen Regimes? Oder ein israelisch-US-amerikanischer Angriff auf Irans Atomprogramm, bei dem die Beteiligten möglicherweise in einen neuen jahrelangen Krieg im Nahen und Mittleren Osten schlittern? Und: Würde ein westlicher Angriff eine iranische Bombe überhaupt verhindern können? Weiter gefragt: Sind dies die einzigen Alternativen? Oder besteht Hoffnung, sowohl einen Krieg als auch einen neuen Atomwaffenstaat verhindern zu können? Obwohl uns der gegenwärtige Konflikt mit dem Iran seit zehn Jahren beschäftigt, sind nach [...]
Der trügerische GRÜNE Frieden mit den Patriots
Von Uli Cremer Erwiderung auf einen Blog-Beitrag von Felix Pahl und Tim Rauschan auf http://gruen-links-denken.de/2012/patriots-nur-unter-klaren-bedingungen-zur-verfugung-stellen/ Inhaltlich gibt es keinen guten Grund, die Patriots-Entscheidung mitzutragen. Die meisten Argumente sind im Aufruf der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE „Keine Patriots an die syrische Grenze! Stimmt im Bundestag mit NEIN!“ vom 21.11.2012 enthalten, den bis Ende November bereits 124 GRÜNE Mitglieder unterstützt haben. Sie sollen hier nicht wiederholt werden.[1] Von Uli Cremer Erwiderung auf einen Blog-Beitrag von Felix Pahl und Tim Rauschan auf http://gruen-links-denken.de/2012/patriots-nur-unter-klaren-bedingungen-zur-verfugung-stellen/ Inhaltlich gibt es keinen guten Grund, die Patriots-Entscheidung mitzutragen. Die meisten Argumente sind im Aufruf…
Grüne Bundestagsfraktion: Reform der Nachrichtendienste
Für eine Zäsur in der deutschen Sicherheitsarchitektur Vertrauen zurückgewinnen: Zäsur und Neustart sind unausweichlich! Quelle: Site der Bundestagsfraktion Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Neonazis konnten in Deutschland jahrelang unbehelligt agieren und eine Mordserie verüben, ohne dass Polizei und Verfassungsschutz einschritten. Dies hatte entsetzliche Folgen für die Opfer und ihre Angehörigen und erschütterte unser aller Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat. Für eine Zäsur in der deutschen Sicherheitsarchitektur Vertrauen zurückgewinnen: Zäsur und Neustart sind unausweichlich! Quelle: Site der Bundestagsfraktion Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Neonazis konnten in Deutschland jahrelang unbehelligt agieren und…
links-libertäre Erklärung
