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16Jan

BAG Frieden und Nord-Süd: NEIN zur Mandatsverlängerung (ISAF, Afghanistan)

Die Delegierten für die Sondersitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Nord Süd von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN empfehlen den Bundestagsabgeordneten der Partei eine weitere Verlängerung des ISAF Mandates mit NEIN abzulehnen. Die Bundesregierung beantragt eine Verlängerung des Mandates turnusgemäß im Januar.

Beschluss Afghanistan ISAF 2012_vorlaeufig (vollständiger Text, PDF)

02Dez

Die Internationale des Postfaschismus

von Simon Lissner, 2.12.2011

Postfaschismus ist die Mobilisierung des menschlichen Hirnstamms unter zu
Hilfenahme moderner Intelligenz. Ergebnis: Aufruf zur Wiedererrichtung der Barbarei.

Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.

In einem Gespräch mit einem namhaften GRÜNEN Politiker am Rande der BDK im November 2011 hatte ich die Gelegenheit, zu hören, wie die Möglichkeit eines Parteienverbotes der NPD beurteilt wird. In diesem Gespräch meinte er, dass die Aussichten für ein solches Verbot nicht wirklich gut seien und man solle nicht wieder eine Schlappe wie beim ersten Versuch riskieren. Er begründete die schlechten Aussichten für einen Erfolg damit, dass wir damit rechnen müssten, dass spätestens der Europäische Gerichtshof ein solches Urteil vermutlich kassieren würde, wenn es denn überhaupt vom Verfassungsgericht gesprochen werde.

Der EuGH habe die Latte sehr hoch gehängt. Wenn ich den Parteifreund richtig verstanden habe, käme ein solches Verbot nur in Frage, wenn unmittelbare Gefahr für die Demokratie bestehe. So widersinnig das auch klingen mag, eine solche Bedrohung stellt die NPD natürlich in Deutschland nicht dar. Nach den Erfahrungen mit Faschismus/Postfaschismus stellt sich die Frage, ob es, wenn denn solche Zusammenrottungen zu Parteien geadelt, bereits eine Gefahr für die Demokratie geworden sind, nicht zu spät für ein Verbot ist?
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02Nov

GRÜNER Höhenflug erfolgreich gestoppt? 2013 grüßt.

von Simon Lissner (KV Limburg-Weilburg), 2.11.2011

Kurshalten fällt uns GRÜNEN mal wieder gar nicht leicht. Wildes drehen am Ruder bewährt sich in unruhiger See jedoch bekanntlich nicht. In seinem Papier wirft Reinhard Bütikofer (http://reinhardbuetikofer.eu/2011/10/30/mein-papier-uber-den-berliner-grunen-wahlkampf/) im Zusammenhang mit dem Ausgang von Wahl und Koalitionsverhandlungen in Berlin einige Fragen auf die weitgehende bundespolitische Bedeutung haben. Reinhard bleibt in seinen Antworten leider unverständlich zurückhaltend. weiterlesen »

27Okt

Ergebnis: bundesweites Treffen der Grünen Linken am 22.10.2011

am Samstag, 22. Oktober, von 10:30 – 18:30 Uhr

im Philipp-Scheidemann-Haus, Kassel
Holländische Straße 74
Kassel

Protokolle der Workshops

Verteilungsgerechtigkeit: Finanzen, Steuern und Soziales … Protokoll als PDF-Datei

Friedens- und Außenpolitik … Protokoll als PDF-Datei

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08Okt

Globalisierung von unten – Demo in Frankfurt am 15.10.2011

US-amerikanische Demokratinnen und Demokraten demonstrieren und campieren seit Wochen in New York und anderswo im Land. Was im arabischen Raum der “demokratische Frühling”, ist den US-Amerikaner/innen der demokratische Herbst. Unter dem Eindruck der israelischen Protestbewegung gegen den wirtschaftlichen Ruin und der “europäischen Schuldenkrise”, demonstrieren und campieren die Menschen in Athen, Madrid und anderswo. weiterlesen »

30Sep

Sven Giegold – Eurokrise, Transaktionssteuer, Green New Deal

“Die dramatische Lage in den südeuropäischen Krisenländern verdeutlicht die Auswirkungen dieser einseitigen Austeritätspolitik: In Griechenland und Portugal ist die Arbeitslosigkeit von 2008 bis 2010 stark gestiegen, in Spanien hat sie sich im Vergleich zum Vorkrisen-Niveau von rund 11 Prozent (2008) fast verdoppelt auf rund 20 Prozent (2010). Außerdem lebt in Griechenland und Portugal mittlerweile ein Fünftel der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. In Spanien ist die Anzahl der Menschen, die mit weniger als 530 Euro monatlich auskommen müssen, innerhalb von drei Jahren um eine Million auf über neun Millionen gewachsen.

Die Grünen haben einen Ausweg aus diesem Dilemma vorgeschlagen: Die EU-2020-Ziele mit ihren Schwerpunkten Armutsbekämpfung, Klimaschutz und Bildung müssen genauso verbindlich werden wie die Vorgaben an die Mitgliedsstaaten zur Senkung ihrer Schulden. Die Lage in den Krisenstaaten mit steigender Arbeitslosigkeit und Armut verdeutlicht, dass nur Sparen nicht aus der Krise hinausführt, sondern Investitionen in die zuvor genannten Schlüsselsektoren und soziale Balance notwendig sind.

Eine Mehrheit aus Konservativen, Liberalen und Euroskeptikern hat diesen Vorschlag jedoch abgelehnt und so eine nachhaltige Reform zur effektiven Lösung der Krise verhindert. Das Economic Governance-Paket verschärft daher eine gescheiterte Austeritätsstrategie. Mit der Verabschiedung des Pakets hat die konservativ-liberale Mehrheit im EU-Parlament eine große Chance für einen Beitrag zu einer effektiven und nachhaltigen Lösung der Eurozonen-Krise vergeben.” (Interview, Sven Giegold, Neues Deutschland, 30.9.2011).

Weitere Beiträge siehe:

Positionpaper Eurozone Crisis Sept. 2011

Sven Giegold, MdEP, Europagruppe Grüne

15Jun

Hans Christian Ströbele zum Atomausstieg

Inforadio Beitrag zum Atomausstieg, Hans Christian Ströbele

06Jun

Wer GRÜN ist und Atomkraftgegner/in – jetzt heißt es Aufstehen!

Liebe Freundinnen und Freunde,

Die offizielle Einladung zur außerordentlichen BDK am 25.6. 11:00 zu Berlin ist soeben durch unseren Bundesvorstand erfolgt.

Nun gilt es! Teile der Fraktion haben offenbar allen Ernstes vor, dem lügnerischen „Konsens“diktat der Bundesregierung entgegen zu kommen. weiterlesen »

06Jun

APRES FUKUSHIMA

Par Detlef zum Winkel, informaticien, ex-physicien (Francfort).

Dieser Beitrag in deutsch

10  critères pour un scénario d’une sortie du nucléaire

La catastrophe au Japon constitue une césure impliquant l’impossibilité de continuer à faire fonctionner des centrales nucléaires comme avant. Or, l’examen de sûreté, prévu par le gouvernement fédéral et annoncé au niveau européen ainsi que par les Etats-Unis se déroule en l’absence de ceux qui critiquent l’énergie nucléaire. Ainsi, M. Öttinger, commissaire au sein de l’UE, annonçait à la presse qu’un consensus pour un examen de sécurité avait été trouvé par un groupe de travail réunissant 120 personnes exerçant dans le domaine de l’alimentation en énergie et de la construction de centrales nucléaires. weiterlesen »

01Mai

Grüne Linke in Facebook



Achtung: Facebook ist sehr grenzwertig, gerade in Sachen Datenschutz, da scheinbar umsonst, sollte man darüber nachdenken, denn derartige Unternehmen wollen schon ihr Geld verdienen. Deshalb dienen die Links in erster Linie denen, die schon ein Profil in Facebook haben.

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