Liebe Freundinnen und Freunde, nachfolgend die Einladung zum Treffen von grün.links.denken auf der BDK. Nach vielen Jahren von uns alleine organisiert bzw. die letzten beiden Jahre mit anderen grünlinken Gruppierungen, sind wir dieses Mal nur Gäste, da eine Beteiligung bei der Moderation durch jemanden aus unserem Netzwerk nicht erwünscht war. Wir hielten es nicht für sinnvoll, ein Paralleltreffen zu organisieren, werden jedoch vor Ort bei Bedarf für den Samstag etwas organisieren. Viele Grüße, Ralf Henze Liebe Freundinnen und Freunde, nachfolgend die Einladung zum Treffen von grün.links.denken auf der BDK. Nach vielen Jahren von uns alleine organisiert bzw. die letzten beiden [...]
Netzwerktreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen auf der BDK am 16.11.
Liebe Freundinnen und Freunde, herzlich möchten wir Euch zum Netzwerktreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen einladen.. Wir treffen uns am Freitag, dem 16.11.12 von 13:00 bis 14:00 im HCC /Eilenriedehalle, Hannover im Videokonferenzraum Liebe Freundinnen und Freunde, herzlich möchten wir Euch zum Netzwerktreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen einladen.. Wir treffen uns am Freitag, [...]
BDK-Antrag zu Verfassungskonformer ALG II-Satz
Antragstellerin: KV Friedrichshain-Kreuzberg (Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.9.2012) Verfassungskonformer ALG II-Satz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verpflichten sich nochmals ausdrücklich, für die sofortige Anhebung des Regelsatzes auf ein verfassungskonformes Niveau einzutreten. In Anbetracht der Erfahrungen mit den rechnerischen Tricksereien der schwarz/gelben Koalition bei der Ermittlung des Regelsatzes nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes, verpflichten sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich bei der Festlegung der existenzsichernden Grundsicherung an den Berechnungen und Berechnungsmodellen der großen Wohlfahrtsverbände zu orientieren, um zu garantieren, dass die Bestimmung derselben einzig dem Gebot unserer Verfassung folgt, jeder und jedem, der staatlicher Transferleistungen bedarf, eine wirklich existenzsichernde Grundsicherung zu garantieren. [...]
BDK-Antrag zu Leistungen nach SGB II („Hartz IV“) und SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter, etc.)
Antragstellerin: KV Friedrichshain-Kreuzberg (Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.9.2012) Erst zahlen, dann prüfen!! Die Bundesdelegiertenkonferenz möge beschließen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich dafür ein, das Leistungen nach SGB II („Hartz IV“) und SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter, etc.) ohne Verzögerung ab dem Zeitpunkt der Antragstellung ausgezahlt werden. Eine Prüfung und eventuelle Rückforderung und Einstellung von Leistungen soll in Zukunft nachgelagert stattfinden. Antragstellerin: KV Friedrichshain-Kreuzberg (Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.9.2012) Erst zahlen, dann prüfen!! Die Bundesdelegiertenkonferenz möge beschließen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich dafür ein, das Leistungen nach SGB II…
BDK-Antrag zur Beschneidungsdebatte bei Jungen (Rene Becker u.a.)
Antrag zur BDK in Hannover vom 16.-18.11.2012 Keine Beschneidung aus religiösen und traditionellen Gründen bei Jungen Die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen oder der Tradition wurde bis zur Verkündung des Urteil des Landgerichtes Köln vom 7. Mai. 2012 stillschweigend geduldet. Das Landgericht Köln kommt zu dem Urteil dass „dem Recht der Eltern auf religiöse Kindererziehung in Abwägung zum Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit und auf Selbstbestimmung kein Vorrang zukomme“. Antrag zur BDK in Hannover vom 16.-18.11.2012 Keine Beschneidung aus religiösen und traditionellen Gründen bei Jungen Die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen oder der Tradition wurde bis zur [...]
BDK-Antrag zur Beschneidungsdebatte bei Jungen (Philipp Schmagold u.a.)
Stehen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Seiten der Kinder, ist die körperliche Unversehrtheit der Kinder das elementare Recht, hinter dem die religiösen Vorstellungen der Eltern zurückstehen müssen? Darüber sollten wir auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover diskutieren! Philipp Schmagold hat einen Antrag zur BDK geschrieben und stellt ihn hier zur Diskussion. Es darf also kommentiert werden. Stehen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Seiten der Kinder, ist die körperliche Unversehrtheit der Kinder das elementare Recht, hinter dem die religiösen Vorstellungen der Eltern zurückstehen müssen? Darüber sollten…
KV Nürnberg: Antrag auf Einberufung einer Sonder-BDK zum Fiskalpakt
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Grüne Freunde und Freundinnen, anbei erhaltet ihr einen Antrag zur Einberufung einer Sonder-BDK. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Grüne Freunde und Freundinnen, anbei erhaltet ihr einen Antrag zur Einberufung einer Sonder-BDK.
BDK vom 25. – 27. November 2011 in Kiel
Update der eingestellten Anträge: 14.10.2011 weitere Informationen auf der Site des Bundesverbandes hier… Nachfolgend ein paar Anträge aus dem Kreis/Umfeld der Grünen Linken. Dies bedeutet nicht, dass alle im Netzwerk “Grüne Linke” befindlichen Personen die Anträge unterstützen. Update der eingestellten Anträge: 14.10.2011 weitere Informationen auf der Site des Bundesverbandes hier… Nachfolgend ein paar Anträge aus dem Kreis/Umfeld der Grünen Linken. Dies bedeutet nicht, dass alle im Netzwerk…
Hans-Christian Ströbele: Erklärung zum Atomgesetz von Schwarz-Gelb
Dem Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und FDP sowie der Bundesregierung stimme ich nicht zu. Ich stimme zu Atomgesetznovelle der Koalition mit ENTHALTUNG.
Persönliche Erklärung bezüglich des eingebrachten Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Gerade im Lichte der Reaktorkatastrophe von Fukushima ist der Atomausstieg von CDU/CSU und FDP nicht ausreichend. Technisch und ökonomisch wäre ein Atomaustieg bereits bis 2017 möglich
links-libertäre Erklärung
