| 24. Juni 2011 | ||
| 21:00 |
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir möchten Euch herzlich zum Linkentreffen zur Vorbereitung der Außerordentlichen BDK einladen.
Das Treffen findet am
24. Juni, ab 21 Uhr im Hotel Mercure
an der Charite, Invalidenstraße 38, 10115 Berlin
statt.
Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit laden wir Euch zur angekündigten Außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) am 25. Juni 2011 in Berlin ein.
Am 06. Juni 2011 hat die Bundesregierung ihren Plan für die Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland präsentiert. Dass das dieselbe Bundesregierung ist, die noch vor gut einem halben Jahr den Atomkraftwerken die Laufzeiten verlängert hat und die Sicherheitsstandards heruntergeschraubt hat, zeigt, was für ein großer Erfolg das für den Widerstand gegen Atomkraft ist. Gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen und der Umweltbewegung haben wir in unserem Kampf nicht nachgelassen und in vielen eindrucksvollen Veranstaltungen klar gemacht, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland raus will aus der Atomkraft!
Liebe Freundinnen und Freunde,
wie immer wird es auch am ersten Abend der BDK in Freiburg ein Grün-Linkes Treffen geben. Das Treffen wird direkt im Anschluss an das offizielle Ende der BDK am Freitag Abend beginnen (voraussichtlich gegen 22 Uhr).
Da es in Freiburg Schwierigkeiten bezüglich externen Räumen gab, haben sich beide Flügel an den BuVo gewandt, der uns diesmal Räume in der BDK Halle angeboten hat.
Wir tagen also dieses Mal in der Messe und zwar
am Freitag Abend nach Ende der BDK im Konferenzsaal K8
Es wird im Konferenzraum selber kein Catering geben, die Hallen-Gastro
in direkter Nähe hat aber bis 23 Uhr auf. Bitte versorgt euch vor dem
Treffen dort mit allem, was ihr braucht.
Viele Grüße,
Ralf Henze
AntragstellerInnen: Wolfgang Strengmann-Kuhn (KV Main-Taunus) , …
Zeilen 600-622:
Kinder werden kostenlos versichert, zeitlich begrenzt auch Ehegatten bzw. LebenspartnerInnen, die nicht erwerbstätig sind, aber Kinder erziehen oder Pflegeleistungen erbringen. Für alle anderen Ehepaare und für Eingetragene Lebensgemeinschaften wird ein Beitragssplitting eingeführt.
… erst recht, wenn der Kaffee noch nicht fertig ist.
Die BDK ist natürlich nicht erst 2011, sondern 2010. Hie rnun der Link zur Übersichtsseite der BDK in Freiburg 2010
http://www.gruene-linke.de/category/bdken/bdk-freiburg-2010/
Die BDK möge beschließen:
„ohne Gorleben“
„Nach wissenschaftlichen Kriterien, insbesondere aufgrund des fehlenden Deckgebirges, wegen der Permafrostrisse, die bis in den potentiellen Lagerhorizont hineinragen, wegen der Laugenvorkommen, die durch Einlagerung hitzeentwickelnden Atommülls mobilisiert werden können, und den bislang verschwiegenen immensen Gasvorkommen im Bereich des Salzstock ist Gorleben als Endlagerstandort geologisch ungeeignet und politisch auf jeden Fall verbrannt. Aus dem Desaster in der Asse, das immer als Prototyp für Gorleben galt, müssen Konsequenzen gezogen werden.“
„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern hingegen die endgültige Aufgabe und den Rückbau des Endlagerstandortes Gorleben.“
„den Bau eines Endlagers in Gorleben sofort und endgültig beenden und ein Endlagersuchgesetz beschließen.“
„eine ergebnisoffene, vergleichende Endlagersuche für alle Arten von Atommüll ohne den gescheiterten, ungeeigneten Salzstock Gorleben durchführen, welche die Empfehlungen der unter Rot-Grün eingesetzten Expertenkommission zur Endlagersuche (AK End) umsetzt.“
„Das Endlagersuchverfahren muss in der Trägerschaft der öffentlichen Hand mit umfangreicher Bürgerbeteiligung und nicht unter der Federführung der Atomkonzerne erfolgen.“
„Der ungeeignete Salzstock Gorleben darf nicht mehr als Entsorgungsnachweis für alle hochradioaktiven Abfälle aus laufenden Atomkraftwerken betrachtet werden.“
In Äthiopien ist der Wunsch nach Demokratie allgegenwärtig. Premierminister Meles Zenawi verspricht seit seiner Machtergreifung 1991 Demokratie und freie Wahlen. In den Letzten 19 Jahren ist er dieses Versprechen von Demokratie und Freiheit schuldig geblieben. Die Parlamentswahlen am 23. Mai diesen Jahres fanden nicht unter freien und demokratischen Bedingungen statt. OppositionspolitikerInnen wurden massiv eingeschüchtert und von der Regierung eingesperrt.
Keine „Jagd auf Flüchtlinge“, sondern Hilfe ist gefragt
1. Karl-W. Koch, KV Vulkaneifel
2. Ska Keller, MdEP, KV Spree-Neiße
3. Astrid Rothe-Beinlich, KV Weimar
4. Ralf Henze, KV Odenwald-Kraichgau
5. Robert Zion, KV Gelsenkirchen
6. Melanie Müller, KV Friedrichshain-Kreuzberg, Berlin
7. Hartwig Berger, Charlottenburg/Wilmersdorf
8. Irene Mihalic, KV Gelsenkirchen
9. Richard Janus, RV Eisenach
10. Peter Alberts, KV Münster
u.a.
Die vierte US-Auflage des Buchs "Von der Diktatur zur Demokratie" von Gene Sharp als Download auf den Seiten der "Albert Einstein Institution"
links-libertäre Erklärung
