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28Jan

Verlängerung des Afghanistanmandats durch den Bundestag

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Agnes Malczak, Beate Müller-Gemmeke, Anton Hofreiter, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Dorothea Steiner, Maria Klein-Schmeink, Stephan Kühn, Sylvia Kotting-Uhl, Sven-Christian Kindler und Agnes Krumwiede

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28Jan

Verlängerung des Afghanistanmandats vom Bundestag

Persönliche Erklärung

Abgeordneter Hans-Christian Ströbele

Abgeordneter Winfried Hermann

Abgeordnete Monika Lazar

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27Jan

Christian Ströbele über Afghanistan-Einsatz

Ändert endlich die Strategie!

Die Rede, die ich für die Grünen im Bundestag halten will, die sie mich aber nicht halten lassen. Doch wir können nicht einfach so weitermachen.

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24Jan

Umfrage: Wie soll die Bundestagsfraktion zu Afghanistan abstimmen?

Am 28. Januar wird im Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr abgestimmt.

zur Abstimmung auf der Site von Wolfgang Strengmann-Kuhn MdB … hier…

16Jan

Beate Müller-Gemmeke: Zu Equal-Pay in der Leiharbeit gibt es keine Alternative

In einer Pressemitteilung machte Beate Müller-Gemmeke deutlich, dass Dieter Hundt die Interessen der Arbeitgeber vertritt und die Verwerfungen durch die Leiharbeit auf dem deutschen Arbeitsmarkt ignoriert. Entgegen Hundts Auffassung muss das Prinzip “gleicher Lohn für gleiche Arbeit” uneingeschränkt gelten und ein Abweichen durch Tarifverträge unterbunden werden. Es muss verhindert werden, dass die Löhne durch die Leiharbeit weiter gedrückt werden und der Kündigungsschutz umgangen wird. Ein Mindestlohn für die Leiharbeitsbranche, der auch in verleihfreien Zeiten gilt, ist unerlässlich.

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15Jan

Sven-Christian Kindler: Nach der Krise ist vor der Krise – Soziale Ungleichheit abbauen!

in Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte 1/2 2011

Die Welt erlebt immer noch die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jahren. Nun sind (Spekulations-)Krisen im Kapitalismus nichts Neues, sondern systemimmanent. Verschärfend kommt hinzu, dass wir 2010 zusätzlich zu den immensen Verwerfungen auf den globalen Finanzmärkten und den daraus folgenden Umsatzeinbrüchen im Produktions- und Dienstleistungssektor auch vor den gewaltigen Herausforderungen einer weltweiten Hungerkrise und einer sich beschleunigt zuspitzenden Klimakrise stehen. Die multiplen Krisen bedingen und verstärken sich gegenseitig zu einer globalen Megakrise. Vor jeder Reaktion, geschweige denn einer Lösungsstrategie, sollte deshalb eine umfassende Ursachenanalyse stehen. In seinem Beitrag „Freiheit, Staat und Steuern – Ein Essay“ in NG/FH im September 2010 geht Julian Nida-Rümelin auf die Ideologie des zeitgenössischen Wirtschaftsliberalismus, häufig auch als Neoliberalismus bezeichnet, ein. Diese beruhe auf drei Glaubenssätzen: Die Freiheit des Einzelnen, dem Markt als idealer Interaktionsform der Individuen und die Begrenzung der staatlichen Aktivität und Steuern auf ein unumgänglich notwendiges Minimum.

Weiterlesen und Sven freut sich über Anmerkungen, Feedback und Kritik, da es seiner Meinung nach essentiell ist diese Debatten – in der Gesellschaft und der Partei – viel stärker als bisher zu führen.

hier…

15Jan

Wolfgang Strengmann-Kuhn: Die Grünen sollen emanzipatorische Positionen schärfen.

Wo die Wähler sind

KOMMENTAR VON WOLFGANG STRENGMANN-KUHN

Die Grünen müssen stärker als bisher deutlich machen, dass zu ihrem Kernprofil nicht nur Ökologie, sondern auch Gleichheit und soziale Gerechtigkeit gehören. Dabei sollten sie nicht auf ein unbestimmtes 40-Prozent-Potenzial schielen.

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04Jan

Zeit-Online: Interview mit Jean Ziegler

“Ich bin ein weißer Neger”

Der Schweizer Globalisierungskritiker Jean Ziegler über den Hunger in der Dritten Welt, seine Zeit als Chauffeur von Che Guevara und den größten Grund zur Verzweiflung: Frauen.

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20Okt

Solidarität mit „Castor? Schottern!“ – Widerstand gegen Atomkraft ist legitim

In unzähligen Demonstrationen und Aktionen hat die Mehrheit der Bevölkerung öffentlich deutlich gemacht, dass Atomenergie in diesem Land keine Zukunft hat und abgeschaltet werden soll. Und zwar nicht in einigen Jahren, sondern jetzt und sofort.

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12Jul

Wider die Extremismustheorie – Für ein Bundesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

von Monika Lazar, Sven-Christian Kindler und Astrid Rothe-Beinlich zur derzeitigen Debatte um Linksextremismus und der Neuordnung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus. Ziel des Papiers ist es, die Vorhaben der Bundesregierung hinsichtlich der Umgestaltung der Bundesprogramme zu kritisieren und Alternativen aufzuzeigen.

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