Themen

Die Krim und die NATO-Präsenz

Von Uli Cremer (27.03.2014) Mit Ursula von der Leyen macht sich ein erstes deutsches Regierungsmitglied in der Ukraine-Krise für die militärische Mobilmachung der NATO stark. Die Ministerin verlangt angesichts der Annexion der Krim durch Russland: »Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt«[i] Gleichzeitig wirft die Bundesregierung Russland die… Weiterlesen »

Notizen aus der Dafür-Partei

Gastbeitrag von Detlef zum Winkel, Frankfurt 21.3.14 Etwas ist faul mit Bündnis90/Die Grünen. Seit ihrer Schlappe vom 22. September kriegen sie die Kurve nicht. Vorher übrigens auch nicht. Das unverhoffte Doppelglück, mit Frau Merkel nicht koalieren zu müssen, aber mit der traditionell weltoffenen und spendensicheren CDU des Hessenlandes zu dürfen, hat ihnen keinen neuen Lebensmut… Weiterlesen »

Die Ukraine und die NATO

Aktualisierung: 15/04/2014 Wie die Grünen in die atlantische Falle tappen von Conrad Kunze Die Bundestagsfraktion von B90/die Grünen haben sich eindeutig positioniert. Sie unterstützen die neue ukrainische Regierung und den „Euro-Maidan“. Dass es auch einige „Rechtspopulisten“ gibt müße man in Kauf nehmen. Und ebenso, dass die neue Regierung vielleicht ein wenig übers Ziel hinausschießt. In… Weiterlesen »

Hans Christian Ströbele zur Ukraine-Krise

Die Lösung der Ukraine-Krise in den Tatsachen suchen Nicht weitgehend leere Sanktionsdrohungen noch gar Krieg helfen bei der Lösung der Krise. Die Berücksichtigung der Fakten, aller bestehender Vereinbarungen und die Einsetzung von unabhängigen, kompetenten und nicht vorbelasteten Vermittlern ist notwendig. Wenn dies die größte Krise seit Ende des kalten Krieges ist, sollten nicht die NATO,… Weiterlesen »

Parteirat der hessischen Grünen empfiehlt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU

von Simon Lissner, 23.11.13 Beim Hinausgehen wurden wir von einem Pressevertreter gefragt, „ob wir nun mit der CDU koalieren“. Um es gleich vorweg zu nehmen. Egal was die Presse heute berichten wird, genau um diese Frage ging es beim heutigen Parteirat nicht. Der Antrag des LaVo und der Sondierungskommission an die Versammlung ging nur darum,… Weiterlesen »

Syrienkrieg: Schlechte Aussichten für Genf-2

Von Uli Cremer, 17. November 2013 Der November 2013 verstreicht. Die angekündigten Verhandlungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts („Genf-2“) sind bis auf Weiteres verschoben. Der UN-Vermittler Brahimi hofft noch unverdrossen auf einen Termin im Dezember. Aber die Chancen stehen schlecht. All das ist nicht weiter überraschend und verwunderlich, denn eine Verhandlungslösung kann es nur geben, wenn… Weiterlesen »

Deutsche Pogromnacht … und das ARD sendet “Rommel” …

von Simon Lissner, 10.11.13 Wie kommen eigentlich die Programmacher des ARD dazu ausgerechnet am Tag des Gedenkens an das NS-Wüten in der “Reichs”pogromnacht eine Biografie über einen NS-Verbrecher (Rommel) zur besten Sendezeit zu zeigen, der den Antisemitismus mit seiner brutalen Militärgewalt über das nördliche Afrika verbreitete. Ein Antisemitsimus der mörderischen Art, der bis heute fortwirkt…. Weiterlesen »

Klima-Krise: Reformpolitik zur Zeitgewinnung ?

Christian Parenti beschäftigt sich in seinem Aufsatz http://www.dissentmagazine.org/article/a-radical-approach-to-the-climate-crisis mit einem der härtesten Themen der Menschheit: Wie kann mit einer Klimakrise umgegangen werden, die als eine der ökologischen Krisen im Kapitalismus mit seinem Wachstumszwang angelegt ist, wenn bereits in den nächsten Jahren gigantische Umbauten vollzogen werden müssen, um die Erderwärmung unter 2 Grad Celsius zu halten… Weiterlesen »