Themen

Die Grünen: Parteiferne Anstiftung

von Robert Zion In der Ukraine-Krise prägen Teile der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung ein gutes Stück des Außenbildes der Grünen. Dabei treten wieder sehr spezielle transatlantische Haltungen und Verbindungen hervor, die eine lange Geschichte haben Merken die Politiker nicht, daß sie uns zuviel Absurditäten zumuten, wenn sie dann auch mit glücklich glitzernden Augen auf Flugplätzen und vor… Weiterlesen »

Resolution des Kreisvorstandes der Grünen Lörrach zur Ukraine-Krise

an den Bundesvorstand Anlässlich der auch von grünen Spitzenpolitkern geäußerten Forderung nach militärischer Unterstützung der ukrainischen Regierungstruppen erklären die Mitglieder des Kreisvorstandes der Grünen Lörrach: Die Grünen müssen wieder an ihre Wurzeln in der Friedensbewegung anknüpfen. Lieferungen von Waffen und militärischer Unterstützung haben bis jetzt nie zur Befriedung von Konflikten geführt…. weiterlesen (PDF) …

Offener Brief an die Bundesvorsitzenden und die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion

An die Bundesvorsitzenden und die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Zur Kenntnis: Bundestagsfraktion Verschiedene Mailverteiler, etliche Kreis- und Ortsverbände (bis zum Erhalt der Antwort kann am Ende der Seite noch unterzeichnet werden) 14.02.2015 Liebe Simone, lieber Cem, liebe Katrin, lieber Toni, wir wenden uns an Euch, da wir mit sehr großer Sorge die Entwicklung unserer Partei betrachten… Weiterlesen »

Aufruf für eine andere Russland-Politik

Gerhard Schröder und Antje Vollmer, Lothar de Maizière und Roman Herzog, Wim Wenders und Jim Rakete: Sie und viele andere Prominente fordern “eine neue Entspannungspolitik in Europa”. Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen! Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der unheilvollen Spirale… Weiterlesen »

Freiheit und Einheit – fehlt da etwas?

Werner Hager, 10.11.2014 25 Jahre nach Fall der Mauer besteht offenbar ein großes Bedürfnis, die DDR als “Unrechtsstaat” zu bezeichnen. Unter Vernachlässigung der Tatsache, dass “Rechtsstaat” der Gegenbegriff zu “Polizeistaat” ist und nicht zu “Unrechtsstaat”, lässt sich auch seht leicht nachweisen, dass in der DDR Recht und Rechtswirklichkeit häufig sehr willkürlich aussahen. Wesentlicher als die… Weiterlesen »

Grüne Grundsätze und Freiheit

Die Menschen denken immer, dass irgendwelche Probleme, wenn nicht akut, auf die lange Bank geschoben werden können, die Erfahrung zeigt jedoch, dass sie eines Tages ganz akut sind und dann versucht wird, sie durch hektisches und oftmals falsches Handeln zu lösen.   Brauchen wir jetzt eine Debatte zur Freiheit?   Liebe Freundinnen und Freunde, derzeit… Weiterlesen »

Waffenstillstand in der Ostukraine?

“Unabweisbar ist mittlerweile, dass von beiden Konfliktparteien Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in großem Ausmaß begangen wurden. Der jüngste Bericht der UN-Hochkommissars für Menschenrechte dokumentiert einmal mehr Folter, Entführungen und Morde auf Seiten der Separatisten, benennt aber auch Verbrechen auf Seiten der Zentralregierung bzw. auf ihrer Seite kämpfender privater Milizen.” weiterlesen bei der Grünen Friedensinitiative…

Degrowth: Der Beginn einer Bewegung?

von Ulrich Brand Im Rückblick wird klar: Die großen politischen Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm im Juni 2007, kurz vor Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise, waren nicht nur der Höhe- und vorläufige Endpunkt einer Bewegung, sondern gleichzeitig Nährboden für neue. Damals ging es um eine Kritik an der Verfestigung einer neoliberalen und neoimperialen Weltordnung,… Weiterlesen »