12Jul
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erstellt für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Juni 2010
In der öffentlichen Diskussion über die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken geht es neben klima- und energiepolitischen Fragestellungen um die Frage der Sicherheit. Dabei spielt der mögliche Weiterbetrieb von alten Kernkraftwerken mit veralteter Sicherheitsauslegung eine besondere Rolle. Es sind gerade diese Kraftwerke, die nach dem geltenden Atomgesetz demnächst ihre Betriebszulassung verlieren sollen. Das mit dem Betrieb der Atomkraftwerke verbundene allgemeine Risiko sollte nach Auffassung des Gesetzgebers im Jahr 2002 nur noch für eine Übergangszeit geduldet werden. Denn der Betrieb von Atomkraftwerken sei nicht sicher genug. Dies galt nach der Auffassung des damaligen Gesetzgebers erst recht für die ältere Reaktorgeneration /Btag 01/.
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13Apr
Abgelegt unter: Energie. Bislang ohne Kommentar.
Eine geologische Eignung des Zwischenlagers Gorleben wurde nie festgestellt. Trotzdem soll der Ort im Wendland möglicherweise als Endlager für Deutschlands radioaktiven Abfall herhalten. Alles deutet darauf hin, dass politisches Kalkül und nicht wissenschaftliche Untersuchungsergebnisse der ausschlaggebende Faktor war, diesen Standort festzulegen. Greenpeace stellt jetzt eine umfangreiche Datenbank mit Regierungsakten ins Netz, die den Verdacht auf frisierte Akten, geschönte Gutachten und handfesten politischen Druck
, wie es die Opposition nennt, erhärtet.
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07Jan
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Nicht in Heinrich Bölls Namen – nicht in unserem Namen!
Offener Brief an Ralf Fücks
[mittlerweile gibt es eine Antwort von Ralf Fücks und mehrere Rückantworten. Für die gesamte Debatte bitte die Kommentare unter diesem Artikel beachten, P.A.]
Lieber Ralf Fücks,
in Deiner öffentlichen Replik auf die Weihnachtspredigt von Bischöfin Käßmann hast Du zurecht darauf hingewiesen, dass es ein Unterschied ist, ob sich jemand als Privatmensch oder in ihrer/seiner Funktion politisch äußert. Du äußerst Dich als Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, und wir, die Unterzeichnenden, glauben, dass Du der Stiftung und auch der Partei Bündnis 90 / Die Grünen damit erheblich geschadet hast. Da dies bei weitem nicht der erste und einzige Fall war, in dem Du Deine öffentliche Position als HBS-Vorstand genutzt hast, um Deine eigene politische Agenda zu Lasten von Stiftung und Partei zu verfolgen, sind wir der Meinung, dass das erträgliche Maß nun deutlich überschritten wurde und fordern Dich auf, Dein Amt niederzulegen.
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19Feb
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Hartwig Berger ist promovierter Philosoph und habilitierter Soziologe. Er ist seit langem umwelt- wie energiepolitisch aktiv und war Landtagsabgeordneter in Berlin.
Vor mehr als einer halben Million Jahren lernten die Menschen das Feuer zu nutzen. Aus diesem epochalen Schritt entwickelten sie den Nerv unserer heutigen Wirtschaft und Kultur: die Gewinnung von Energie aus Kohle, Erdöl und Erdgas. Die Folgen – allen voran der Klimawandel – werfen heute einen bedrohlichen Schatten auf unsere Zukunft.
Mittelfristig wäre es längst möglich, auf fossile Energienutzung zu verzichten. Warum ist dennoch die Wende zu einer Solargesellschaft mit maßvollem Energieeinsatz bisher nicht gelungen?
Der Autor geht in seinem Buch dem historischen Wandel im Umgang mit Energie nach. Er analysiert die soziokulturellen Hintergründe der Energieverschwendung und prüft, unter welchen Umständen ein Wandel möglich ist. Er diskutiert ein Modell für einen weltweiten, auf einer Ethik der Klimagerechtigkeit begründeten Emissionshandel und konkretisiert Möglichkeiten der Energieautonomie in einer globalisierten Weltwirtschaft.
Inhaltsübersicht
18Okt
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Das AKW Brunsbüttel, das seit über einem Jahr für umfangreiche Reparaturen still steht, hätte gemäß des Atomkonsens von 2000 als eines der unsichersten Meiler Deutschlands 2009 vom Netz gemusst, nun strebt der Minister offensichtlich einen Betrieb an, der weit darüber hinausgeht.
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11Okt
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Grüne Linke bei Listenaufstellung zum Bundestag in Baden-Württemberg trifft das Herz der Partei! Dämpfer für “Reformer”-Flügel!
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29Sep
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als PDF-Datei
Offener Brief
Aufruf (Entwurf: Hans Christian Markert u.a., Stand 27.09.08)
Es bleibt dabei:
Klimaschutz ohne wenn und aber – Nein zur atomaren Renaissance und zu neuen Kohlekraftwerken!
Das sind unsere Ziele:
Neue Kohlekraftwerke verhindern – Atomausstieg forcieren
Zusammen mit zahlreichen Initiativen, Umweltverbänden, WissenschaftlerInnen, KirchenvertreterInnen und v.a. engagierten BürgerInnen vor Ort kämpfen wir Grünen gegen neue Kohlekraftwerke. Denn mit Kohlekraftwerken ist Klimaschutz nicht möglich. Alte fossile Kraftwerke und AKWs müssen nach und nach durch Energieeinsparungen, effiziente Technologien und erneuerbare Energien, ersetzt werden. Jedes neue Kohlekraftwerk und jede Laufzeitverlängerung für AKWs lehnen wir ab. Statt auf diese Uralt-Technologien zu setzen, muss Deutschland jetzt konsequent eine zukunftsfähige Energieversorgung fördern und so Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen schaffen.
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11Sep
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Mit einer Pressemitteilung rudert Cem nun zurück.
Ich verstehe nicht, wie man einen Satz so verdrehen kann, dass dabei herauskommt, zumal es wörtliche Rede im gestrigen Handelsblatt-Artikel ist, was normalerweise autorisiert wird:
“Vielleicht gibt es ein intelligentes Modell, bestehende und neue Kapazitäten so zu verrechnen, dass man unterm Strich die CO2die CO2-Emissionen Jahr für Jahr senkt. Wenn man das über den Emissionshandel hinkriegt, können wir darüber reden”, sagte Özdemir im Gespräch mit dem Handelsblatt.
Nicht umsonst hat Spiegel-Online das heute auch zitiert.
Sorry, Cem, da solltest Du Dich erst einmal in die Themen einarbeiten, bevor Du Dich äußerst. Einem alten Profi und jemandem, der Parteivorsitzender wird, darf so etwas nicht passieren.
Gruß,
Ralf Henze
Die Pressemitteilung:
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28Aug
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09Aug
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Bei den Forderungen nach Laufzeitverlängerungen von Atommeilern geht es allein um ökonomische und politische Machtstrukturen. Wenn Grüne wie Hubert Kleinert kürzlich im Spiegel aus vermeintlich „verantwortungsethischen“ Gründen darin übereinstimmen, erweisen sie sich als ebensolche Machtmaschinen.
Von Robert Zion
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