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02Dez

Die Internationale des Postfaschismus

von Simon Lissner, 2.12.2011

Postfaschismus ist die Mobilisierung des menschlichen Hirnstamms unter zu
Hilfenahme moderner Intelligenz. Ergebnis: Aufruf zur Wiedererrichtung der Barbarei.

Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.

In einem Gespräch mit einem namhaften GRÜNEN Politiker am Rande der BDK im November 2011 hatte ich die Gelegenheit, zu hören, wie die Möglichkeit eines Parteienverbotes der NPD beurteilt wird. In diesem Gespräch meinte er, dass die Aussichten für ein solches Verbot nicht wirklich gut seien und man solle nicht wieder eine Schlappe wie beim ersten Versuch riskieren. Er begründete die schlechten Aussichten für einen Erfolg damit, dass wir damit rechnen müssten, dass spätestens der Europäische Gerichtshof ein solches Urteil vermutlich kassieren würde, wenn es denn überhaupt vom Verfassungsgericht gesprochen werde.

Der EuGH habe die Latte sehr hoch gehängt. Wenn ich den Parteifreund richtig verstanden habe, käme ein solches Verbot nur in Frage, wenn unmittelbare Gefahr für die Demokratie bestehe. So widersinnig das auch klingen mag, eine solche Bedrohung stellt die NPD natürlich in Deutschland nicht dar. Nach den Erfahrungen mit Faschismus/Postfaschismus stellt sich die Frage, ob es, wenn denn solche Zusammenrottungen zu Parteien geadelt, bereits eine Gefahr für die Demokratie geworden sind, nicht zu spät für ein Verbot ist?
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12Jul

Wider die Extremismustheorie – Für ein Bundesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

von Monika Lazar, Sven-Christian Kindler und Astrid Rothe-Beinlich zur derzeitigen Debatte um Linksextremismus und der Neuordnung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus. Ziel des Papiers ist es, die Vorhaben der Bundesregierung hinsichtlich der Umgestaltung der Bundesprogramme zu kritisieren und Alternativen aufzuzeigen.

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24Mrz

Unterzeichnen, Mitmachen: N E O N A Z I A U F M Ä R S C H E V E R H I N D E R N

http://www.luebecker-erklaerung.de/index.html

Lübecker Erklärung

N E O N A Z I A U F M Ä R S C H E V E R H I N D E R N

Wie in den vergangenen Jahren wollen am 27. März 2010 Nazis wieder durch Lübeck marschieren. Als Anlass soll die Bombardierung Lübecks durch die alliierte Luftwaffe im März 1942 herhalten.

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19Feb

Astrid-Rothe-Beinlich: Offener Brief nach Demo in Dresden

Offener Brief an die Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB (DpolG) Landesverband Sachsen e.V.

Beihilfe oder Zivilcourage? ParlamentarierInnen üben den Aufstand der Zuständigen und beteiligen sich an friedlichen Blockaden– mit Erfolg!

der offene Brief von Astrid Rothe Beinlich…

13Feb

Blockade des Nazi-Aufmarsches in Dresden-Neustadt am Albertplatz

Anti-Naziaufmarsch-Blockade am Albertplatz in Dresden-Neustadt am 13.02.10 (Foto: K-W Koch)

Anti-Naziaufmarsch-Blockade am Albertplatz in Dresden-Neustadt am 13.02.10 (Foto: K-W Koch)

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09Feb

Am rechten Rand – Was ist los in Dortmund?

Ein Dossier des Dortmunder Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus

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09Nov

Rechtes Gedankengut in der CDU/CSU

siehe auch Rechtes Gedankengut in der CDU/CSU  hier…

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