Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (26.Juli 2010)
Nach 9 Jahren Krieg wurde am 20.7.2010 die 9.Afghanistan-Konferenz veranstaltet, diesmal zur Abwechselung in Kabul, also in Afghanistan selbst, ausgerichtet von der afghanischen Regierung und unterstützt von der UNO. Dabei hatten einige Vertreter Schwierigkeiten, die Konferenz zu erreichen, da die Aufständischen Raketen auf den Kabuler Flughafen abfeuerten.
Momentan befinden sich neun Schiffe auf dem Weg nach Gaza. Diese sollen den von Israel und Ägypten hermetisch abgeriegelten Teil Palästinas mit medizinischen Hilfsmitteln, Baumaterialien sowie Schulmaterialien beliefern. Diese Schiffe reisen für die ["Free Gaza"] Kampange, um der von dem Rest der Welt abgeschotteten Bevölkerung ihre Unterstützung zu zeigen.
Antrag zur BDK 2010 in Freiburg (Breisgau)
Humanitäres Aufnahme- / Asylprogramm Afghanistan
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung auf, vor einem Abzug der Bundeswehr
Bundespräsident Köhler war in Afghanistan und hat für einige Verwirrung gesorgt. Erst vermittelte er Zweifel an der Kampfmoral deutscher Soldaten, dann äußert er sich im Deutschland-Radio:
“Es sei in Ordnung, wenn in Deutschland kritisch über den Einsatz der Bundeswehr diskutiert werde. Ein Land «unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit» müsse aber zur Wahrung seiner Interessen «im Zweifel» auch zu militärischen Mitteln greifen.”
Diese Aussage wurde inzwischen auf der Homepage von Deutschlandradio wieder entfernt. Im vorliegenden MP3-Mitschnitt ist seine Aussage noch zu hören.
Sozialismus 05/2010
Panzerhaubitzen, Hinterhalte und »gelbe Schleifen«
In der ersten Aprilhälfte 2010 sind sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Die Trauerfeiern wurden instrumentalisiert, um eine Fortsetzung des Krieges zu rechtfertigen. In den Worten von CDU-Fraktionschef Kauder ausgedrückt, unterließ die Regierung leider nicht den »Versuch«, »aus dem Tod deutscher Soldaten Kapital zu schlagen. « (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 18.4.2010) In Wirklichkeit werden die Interessen der Bundeswehr-Soldaten, die der deutsche Bundestag in den Krieg geschickt hat, am konsequentesten von der Friedensbewegung vertreten, die den sofortigen Abzug aus Afghanistan verlangt(e). Eine Nicht-Verlängerung des Bundeswehr-Mandats im Dezember 2009 hätte »gewährleistet, dass die Bundeswehr an den Kriegshandlungen 2010, die vermutlich wie in den letzten 30 Jahren nach der Schneeschmelze einsetzen, nicht mehr teilnimmt.«
der komplette Artikel hier…
aus tagesschau.de
Das Urteil der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute über die NATO-Afghanistanpolitik ist verheerend: Neun Jahre nach der Intervention sei der Westen gescheitert. Doch die Autoren wollen in ihrem Friedensgutachten 2010 Alternativen aufzeigen und stellen vier Optionen zur Diskussion.
Ein Gastbeitrag von Frithjof Schmidt
Über die Situation in Afghanistan streut die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in die Augen. Nötig wäre eine klare Abzugsperspektive.
Frithjof Schmidt ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
“Militärisch kann der Konflikt in Afghanistan nicht gewonnen werden.” Diese Erkenntnis gehört mittlerweile zum Standardrepertoire der Generäle der internationalen Truppen in Afghanistan und der Bundesregierung. Dennoch dreht sich die Spirale der Gewalteskalation in Afghanistan weiter – und das immer stärker auch im Norden.
der gesamte Artikel in der Süddeutschen hier…
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung desDeutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über denAntrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligungbewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz derInternationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan(International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgenderResolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsratesder Vereinten Nationen (BT-DRS: 17/654)
Ergebnis der namentlichen Abstimmung hier
Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (BT-DRS: 17/654)
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Lisa Paus, Memet Kilic, Dr. Harald Terpe, Dorothea Steiner, Sylvia Kotting-Uhl, Winne Hermann
