Ausschnitt des Filmes von Martin KeĂźler:

zur Site von Martin KeĂźler, um den ganzen Film zu bestellen sowie zu weiteren Projekten von ihm..

Die offizielle Einladung zur auĂźerordentlichen BDK am 25.6. 11:00 zu Berlin ist soeben durch unseren Bundesvorstand erfolgt.

Nun gilt es! Teile der Fraktion haben offenbar allen Ernstes vor, dem lügnerischen „Konsens“diktat der Bundesregierung entgegen zu kommen. Von einem Konsensangebot sprechen jedenfalls öffentlich bisher nicht einmal unsere Fraktionsspitzen. Die Vorstellungen der Bundesregierung laufen darauf hinaus, noch hinter das Ausstiegsszenario der Rot-Grünen Regierung zurück zu fallen. Zwar sind Anlehnungen an den alten rotgrünen Konsens erkennbar, dieser wird an etlichen Stellen jedoch gefährlich weit überzogen!

Alle Hoffnungen, eine Sonder BDK wäre überflüssig, weil Partei und Fraktion wenigstens in einer existenziellen Frage einig sind, haben sich nicht bestätigt.

Der kürzest mögliche Zeitpunkt für einen Atomausstieg ist: Sofort beginnen und es ist möglich, eingedenk aller technischen und juristisch erforderlichen Schritte, den letzten Meiler bis 2015 endgültig der Demontage zu übergeben. Dies ist in Deutschland ausschließlich eine Frage des politischen Willens. In der Bevölkerung wächst der Anteil derjenigen, die einen sofortigen Ausstieg befürworten, seit Fukushima eindeutig. Unabhängig vom Datum befürworten bereits 80% der Menschen in diesem Land einen endgültigen Ausstieg, diesem politischen Willen widersetzt sich eine hartnäckige, kleine radikale Minderheit mit allen Mitteln. Diese Minderheit hat mit der Durchsetzung der Laufzeitverlängerung und der Aufkündigung des Atomkonsenses bewiesen, dass sie ihre Ziele zutiefst unehrlich verfolgt. Es gibt für Atomkraftgegner/innen keinen schlüssigen Grund, dieser Minderheit erneut in ihrem Ansinnen entgegen zu kommen.

Es wird in den nächsten Tagen darauf ankommen, die Delegationen aus den Orts- und Kreisverbänden personell mit Delegierten zu besetzen, die Gewähr dafür bieten, dass unsere Partei im engen Schulterschluss mit den Antiatombewegten in diesem Land alle Hebel in Bewegung setzt, dieser mörderischen Technologie spätestens mit dem zu erwartenden Regierungswechsel das wohlverdiente Ende zu bereiten. Wer nun für die Zustimmung zu der schwarz-gelben Erpressung wirbt, dem sei gesagt: Auf dem Spiel steht die gerade zurück gewonnene Glaubwürdigkeit der GRÜNEN Partei in dieser urgrünen Frage.

Keine Ruhepause mehr fĂĽr AKW Technologie. Aus bleibt Aus und was noch nicht aus ist, wird ausgeschaltet.

Simon Lissner

(Mitglied des Kreisvorstand Limburg-Weilburg, Hessen)

Facebook Gruppe Wir stimmen nicht fĂĽr einen faulen KompromiĂź

10  critères pour un scénario d’une sortie du nucléaire

La catastrophe au Japon constitue une césure impliquant l’impossibilité de continuer à faire fonctionner des centrales nucléaires comme avant. Or, l’examen de sûreté, prévu par le gouvernement fédéral et annoncé au niveau européen ainsi que par les Etats-Unis se déroule en l’absence de ceux qui critiquent l’énergie nucléaire. Ainsi, M. Öttinger, commissaire au sein de l’UE, annonçait à la presse qu’un consensus pour un examen de sécurité avait été trouvé par un groupe de travail réunissant 120 personnes exerçant dans le domaine de l’alimentation en énergie et de la construction de centrales nucléaires. Une fois encore, ceux qui examinent et ceux qui sont examinés sont donc les mêmes. Or, les autres, ceux qui combattent l’industrie nucléaire sont en droit de faire valoir leur indépendance. Leur jugement et leurs propositions sont d’autant plus importants.  Les thèses suivantes tentent de présenter une base d’entente et de compréhension  et s’adressent à ceux qui prennent la sortie du nucléaire vraiment au mot.

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Inhalt

• Zusammenfassung
• Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerkes KrĂĽmmel
• Kraftwerksneubauten und Kraftwerksstilllegungen in den nächsten Jahren
• Vollständiger Atomausstieg ab 2017 ohne weitere neue Kohlekraftwerke möglich
• VerfĂĽgbarkeit von Erdgas
• Die Netzsicherheit kann bei einem Atomausstieg ab 2017 gewährleistet werden
• Stromimporte sind nicht erforderlich
• Keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz
• Strompreise wĂĽrden nur moderat steigen
• Energieeffizienz und weitere MaĂźnahmen können den beschleunigten Atomausstieg
  unterstĂĽtzen
• Ein beschleunigter Atomausstieg kommt der Gesellschaft insgesamt zu Gute
• Fazit

Das Hintergrundpapier…

Eine Nachricht also, die man kopfschĂĽttelnd zur Kenntnis nimmt und “abhakt”. Oder aber, man schaut einmal genauer hin, gerade weil dies aus dem fernen Indien berichtet wird, zumal aus einer Gegend an der KĂĽste, einem Fischerdorf im Distrikt Ratnagiri. Weshalb wird aus einem scheinbar nicht wirklich bedeutenden Dorf fĂĽr die Menschheit ĂĽberhaupt berichtet? Bei näherer Betrachtung kommt man natĂĽrlich zu einem anderen Schluss. KnĂĽppel, Tränengas, Gummigeschosse und tödliche SchĂĽsse in dieser scheinbar unbedeutenden Gegend lohnen sich. Mit anderen Worten, es geht um einen Nuklearstandort fĂĽr französische ERP-Druckwasserreaktoren, von denen man bis zu sechs in Indien bauen will, und zweie sollen die Region beglĂĽcken, in der eben jener junge Mann an tödlichen PolizeischĂĽssen sterben musste. Der Wert des Auftrags liegt laut “Handelsblatt“, online vom 7.12.2010 bei sieben Milliarden Euro. Eingeschlossen sei auch die Lieferung des benötigten Urans und mit dem Bau soll bereits in 2011 begonnen werden. Ab 2018 sollen die ersten Reaktoren ans Netz gehen. Ein strammes Zeitfenster also, das der französische Staatspräsident und Industrievertreter Nicolas Sarkozy mit seiner Klinkenputzertruppe von sieben Ministern und fast 70 Unternehmensvertretern fĂĽr die vom Auftrag profitierende AREVA (90% in der Hand des Staates) aushandelte. Zuvor hatte Sarkozy den unbegrenzten Zugang Indiens zur “friedlichen” Nutzung der Atomenergie gefordert. Das ist ja nicht ganz unproblematisch, gehört Indien doch zu den Ländern, die den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichneten und auĂźerdem Atomenergie zu ganz und gar nicht friedlichen Zwecken bereits nutzt. Es stehen sich bewaffnet mit Atomwaffen die Gegner Indien und Pakistan gegenĂĽber und fuchteln die ganze Welt bedrohend, regelmäßig mit diesen Waffen gegeneinander herum.

Konzernchefin Anne Lauvergeon sprach denn auch von einem historischen Abkommen. Und da ist natĂĽrlich noch viel mehr drin. Indien bezieht derzeit gerade einmal 3-5 % seines Energiebedarfes aus Atomkraftwerken (Anzahl 19, siehe “Stern online” v. 22.3.2011). Diesen Anteil aber möchten Premierminister Manmohan Singh und die Staatspräsidentin Pratibha Patil erheblich steigern.

Ach ja AREVA. Dieser Staatskonzern ist einschlägig bekannt. Alles was in diesem Zusammenhang mit dem Atomdesaster in Fukushima (Japan) an “Unzulänglichkeiten” (um nicht zu sagen: Schweinereien) ĂĽber den japanischen Energiekonzern TEPCO bekannt wird, brachte auch AREVA in die Schlagzeilen. In den Uranabbaugebieten an denen AREVA beteiligt ist, bedrohen die Arbeitsbedingungen die Gesundheit von 80.000 Menschen, die dort leben (Rianne Teule, Strahlenschutzexpertin der Umweltorganisation Greenpeace in einem Interview mit “Spiegel online” vom 2.4.2010). Und selbstredend steht der Konzern unter Korruptionsverdacht (dito v. 7.4.2011).

Unbedeutender Mob gegen AKW in Indien?
NatĂĽrlich. Uns hier im fernen Deutschland wird unter ferner Liefen ein Märchen aufgetischt, welches den Tod von Tavrez Sejkar fast schon als “folgerichtig” erscheinen lässt. Gerade auch friedliche deutsche AKW-Gegner/innen werden hinzufĂĽgen, dass dieser Tod sinnlos war und vor allem, Gewalt, zumal ziellose (ErstĂĽrmung eines Polizeireviers), abzulehnen ist. Aber auch das dĂĽrfte sich alsbald als eine einseitig gewĂĽnschte Sichtweise heraus stellen. Wenige Stunden nach dem Tod des jungen AKW-Gegners verlangen seine Eltern und die Opposition eine grĂĽndliche Untersuchung. Sie lehnten die Ăśbergabe der Leiche ab und forderten eine Autopsie, berichtet India Today online am 19.04.

Die Pläne der indischen Regierung zum Ausbau der Atomenergie stoßen bereits seit längerem überall auf Widerstand. Die indische Anti AKW Bewegung ist alarmiert und in den betroffenen Regionen fürchten die Menschen um ihre Lebensgrundlage, zum Beispiel Fischfang. Selbstredend gilt auch für den Distrikt Ratnagiri und den Standort der AREVA Reaktoren: Sie sollen in ein Erdbebengebiet mit Tsunami-Gefahr gebaut werden.

Diesen Plan gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen, dazu sind dem indischen Staat alle Mittel recht, die einem harten Atomstaat zu Gesichte stehen. Und davon macht er reichlich Gebrauch, mitunter eben auch tödlich. So berichtet Anil Singh (Times News Network, vom 29.10.2010 in der Ăśbersetzung von Einar Schlereth) von Massenprotesten gegen dieses Projekt. 3.000 Dorfbewohner ĂĽbten sich in zivilem Ungehorsam und verlangten ihre vorläufige Verhaftung (Jail Bharo Aktion, “FĂĽllt die Gefängnisse im Protest”, gewaltfreie Kampftaktik, die auf Mahatma Gandhi zurĂĽck geht). Sprecher der Vereinigung “Rettet Konkan-Konkan” erklärten, dass sie Repressionen der Regierung nicht tolerieren wĂĽrden. Die Polizei war gegen den friedlichen Protest waffenstarrend mit 300 Mann angerĂĽckt.

Manmohan Singh reitet den Tiger. Unzulänglich ausgerüstet wird er den Tiger kaum bändigen. Die tödliche Mahnung von Fukushima in den Wind zu schlagen, ist mehr als nur leichtsinnig.

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Cancun-Blog von Hermann Ott und Michael Weltzin

Der rentenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat dafür plädiert, statt einer Hartz-IV-Reform ein Grundeinkommen für alle einzuführen.

Zusammenfassung…

Mitschnitt…

Einladung mit EinfĂĽhrungstext als PDF-Datei

Arbeitstreffen der GrĂĽnen emanzipatorischen Linken

vom 06.03.-07.03.2010 in Kassel

Olof-Palme-Haus, Eugen-Richter-StraĂźe 111
(10 Minuten mit der Straßenbahn von Bhf. Wilhelmshöhe)

Link zum Olof-Palme-Haus mit Link zum Ă–PNV

In GoogleMaps

Ablaufplan:

Samstag, 06.03.2010:

10 Uhr:

Plenum: BegrĂĽĂźung, EinfĂĽhrung, Organisatorisches. Moderation: Irene Mihalic (KV Gelsenkirchen), Richard Janus (RV Wartburgkreis/Stadt Eisenach)

Ab 11:30 Uhr:

Workshop 1: GRĂśNE PERSPEKTIVEN FĂśR DAS GRUNDEINKOMMEN. ReferentInnen: Beate MĂĽller-Gemmeke (MdB, Sprecherin fĂĽr Arbeitnehmerrechte der Bundestagsfraktion), Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Sprecher fĂĽr Rentenpolitik der Bundestagsfraktion)

Workshop 2: COMMON WEALTH – GRÜNE POSITIONEN ZU DEN GEMEINGÜTERN (COMMONS). ReferentIn: Robert Zion (KV Gelsenkirchen)

Workshop 3: GRĂśNE KLIMAPOLITIK NACH KOPENHAGEN. ReferentInnen: Dr. Hermann Ott (MdB, Sprecher fĂĽr Klimapolitik der Bundestagsfraktion), Karl-Wilhelm Koch (KV Vulkaneifel)

13:00 Uhr:

Mittagspause

14:00 Uhr:

WeiterfĂĽhrung der Workshops 1, 2 und 3

Ab 18:00 Uhr:

GemĂĽtliches Beisammensein in

Zur Marbachshöhe, Eugen-Richter-Str. 11 (0561/316 7305)

http://www.zur-marbachshoehe.de/

Erreichbarkeit: Zu FuĂź aus dem Olof-Palme-Haus rechts gehen, in circa 8 Minuten. Oder mit der StraĂźenbahn gegenĂĽber vom Olof-Palme-Haus, 2 Stationen. Die Karte ist gut-bĂĽrgerlich bis mediterran und fĂĽr jeden Geldbeutel.

Sonntag, 07.03.2010:

Ab 9:00 Uhr:

Plenum: Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse der Workshops, ggf. Beschlussfassung, Sonstiges. Moderation: ReferentInnen der Workshops, Irene Mihalic (KV Gelsenkirchen), Richard Janus (RV Wartburgkreis/Stadt Eisenach)

15:00 Uhr:

Ende

UnterkĂĽnfte

http://www.kassel-tourist.de/cms03/unterkunft/hotels/index.php

oder
http://www.hrs.de

Einige von uns sind im City-Hotel, das Domus scheint ausgebucht zu sein. Der Roter Kater Graue Katze scheint das preiswerteste zu sein, ist aber außerhalb. Bitte beachten, dass häufig Frühstück extra kostet, die ein paar Hotels sind etwas außerhalb.  Das Domus-Hotel akzeptiert keine Stornierungen!

Gemeinwesenökonomie

KLIMA – GRUNDEINKOMMEN – GEMEINGÜTER

Arbeitstreffen der GrĂĽnen emanzipatorischen Linken: 13.02.-14.02.2010 in Kassel

Nach dem “Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der neuen schwarz-gelben Bundesregierung und dem scheitern des UN-Klimagipfels in Kopenhagen lädt die Grüne emanzipatorische Linke recht herzlich alle Interessierten zu einem Arbeitstreffen ein. Es geht heute, im dreißigsten Jahr des Bestehens der Partei „Die Grünen“/„Bündnis 90/Die Grünen“, wieder einmal um „Die Alternativen“, als die sich die Partei in ihren Anfängen auch verstanden hat und die mit den Prinzipien „ökologisch“, „sozial“, „basis-demokratisch“ und „gewaltfrei“ umschrieben wurde und wird.

Mehr denn je stellt sich Frage nach den Alternativen heute als Gattungsfrage, als Frage nach dem Naturverhältnis unserer Gesellschaften, nach unseren Wirtschafts- und Lebensweisen und politi-schen Organisationsformen.

Ist im Klimawandel die Gattung tatsächlich als so etwas wie das „Volk“ (lat.: natio) der Menschen in der Natur aufzufassen, das sich in internationalen Verhandlungen über die „Beherrschbarkeit“ des Klimawandels überhaupt verständigen kann, oder müssen nicht vielmehr neue politische Organisations- und Bündnisformen jenseits der Repräsentation partikularer nationaler, regionaler, wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen gefunden werden? Ist „eine andere Welt möglich“, ja, nicht sogar notwendig? – KLIMA.

Muss nicht gerade im Klimawandel das Dogma von „Wachstum und Beschäftigung“ – von Be-schäftigung durch Wachstum – grundsätzlich zusammen mit unserem industriegesellschaftlichen Arbeitsbegriff hinterfragt werden? Ein anderer Wohlstandsbegriff, ein anderer Arbeitsbegriff und die Entkopplung von Einkommen und Arbeit waren seit jeher zentrale Themen grüner Politik und sind seit 2007 wieder in das Zentrum unserer Diskussionen über den Zusammenhang der ökologischen mit der sozialen Frage gerückt. Haben wir hiermit heute nicht tatsächlich den Schlüssel zur Überwindung sich wiederholender ökonomischer und ökologischer Krisen und sozialer Ungerechtigkeit (global wie regio-nal) in der Hand? – GRUNDEINKOMMEN.

„Ihr seid verloren, wenn ihr vergesst, dass die Früchte allen gehören und dass die Erde nie-mandem gehört!“ – so eine frühe Mahnung Jean-Jacques Rousseaus.* Müssen wir heute in der Tat nicht sowohl unserer Naturgrundlagen (Ressourcen, Meere, Flora und Fauna etc.) und gesellschaftlichen Grundlagen (Wissen, Mobilität, Gesundheit etc.) als allen gemeinsame Basis verstehen, deren Verwaltung, Nutzung und Reproduktion sich nicht mehr mit öffentlichen (staatlichen) oder privaten Eigentumsverhältnissen organisieren lässt? Kann es neben dem öffentlichen und dem privaten Recht so etwas wie ein Gemeinrecht geben? „Wem gehört die Welt“? – GEMEINGÜTER.

Wir stellen die Diskussion unserer Alternativen auf dem Arbeitstreffen unter den Oberbegriff einer großen Alternative, den einer GEMEINWESENÖKONOMIE, um hiermit zu unterstreichen, dass das Überleben auf dem Globus unter humanen Bedingungen und die Angleichung von Lebensqualität und Lebenschancen aller Menschen auf möglichst hohem Niveau nur noch auf der Grundlage dessen möglich scheint, was uns allen gemeinsam ist. Die Zeitspannen werden kurz – zu kurz, um die Diskussion der Alternativen zu den Dogmen blinden Wachstums, Kapitalakkumulation und Massengüterproduktion und –konsum weiter hinten an zu stellen. Die Grünen sind nicht in der „Normalität“ der Politik angekommen, die Wirklichkeit hat die Alternativen, für die wir seit jeher standen, erreicht. Die Frage ist nur noch, ob der neue Gesellschaftsvertrag mit oder ohne uns abgeschlossen wird.

Der Koordinationskreis der GrĂĽnen emanzipatorischen Linken

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* Jean-Jacques Rousseau: Abhandlung ĂĽber den Ursprung und die Grundlagen der Ungleichheit unter den Menschen, 1754.