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15Jan

Sven-Christian Kindler: Nach der Krise ist vor der Krise – Soziale Ungleichheit abbauen!

in Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte 1/2 2011

Die Welt erlebt immer noch die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jahren. Nun sind (Spekulations-)Krisen im Kapitalismus nichts Neues, sondern systemimmanent. Verschärfend kommt hinzu, dass wir 2010 zusätzlich zu den immensen Verwerfungen auf den globalen Finanzmärkten und den daraus folgenden Umsatzeinbrüchen im Produktions- und Dienstleistungssektor auch vor den gewaltigen Herausforderungen einer weltweiten Hungerkrise und einer sich beschleunigt zuspitzenden Klimakrise stehen. Die multiplen Krisen bedingen und verstärken sich gegenseitig zu einer globalen Megakrise. Vor jeder Reaktion, geschweige denn einer Lösungsstrategie, sollte deshalb eine umfassende Ursachenanalyse stehen. In seinem Beitrag „Freiheit, Staat und Steuern – Ein Essay“ in NG/FH im September 2010 geht Julian Nida-Rümelin auf die Ideologie des zeitgenössischen Wirtschaftsliberalismus, häufig auch als Neoliberalismus bezeichnet, ein. Diese beruhe auf drei Glaubenssätzen: Die Freiheit des Einzelnen, dem Markt als idealer Interaktionsform der Individuen und die Begrenzung der staatlichen Aktivität und Steuern auf ein unumgänglich notwendiges Minimum.

Weiterlesen und Sven freut sich über Anmerkungen, Feedback und Kritik, da es seiner Meinung nach essentiell ist diese Debatten – in der Gesellschaft und der Partei – viel stärker als bisher zu führen.

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15Jan

Wolfgang Strengmann-Kuhn: Die Grünen sollen emanzipatorische Positionen schärfen.

Wo die Wähler sind

KOMMENTAR VON WOLFGANG STRENGMANN-KUHN

Die Grünen müssen stärker als bisher deutlich machen, dass zu ihrem Kernprofil nicht nur Ökologie, sondern auch Gleichheit und soziale Gerechtigkeit gehören. Dabei sollten sie nicht auf ein unbestimmtes 40-Prozent-Potenzial schielen.

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14Jan

Die grüne Vermögensabgabe

Von: Renate Künast, Lisa Paus, Jürgen Trittin, Fritz Kuhn, Kerstin Andreae, Thomas Gambke, Christine Scheel, Gerhard Schick

Mit einer einmaligen, zeitlich befristeten Vermögensabgabe wollen wir Grüne die staatlichen Kosten der Finanz- und Bankenkrise decken. Wir wählen mit der Vermögensabgabe bewusst einen Weg, das Aufkommen für den zuvor definierten Zweck zu verwenden, also zum Abbau der Staatsverschuldung. Ein Gutachten des DIW im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion zeigt, dass ein Gesamtaufkommen von rund 100 Milliarden Euro bei hohen persönlichen Kinder- und Betriebs-Freibeträgen und verträglichen Abgabesätzen machbar ist.

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21Jun

Aufruf für eine Financial Watch – Die Finanzmarktlobby braucht eine zivile Gegenmacht

- von Sven Giegold -

Liebe Freundinnen und Freunde,

in meinem ersten Jahr im Europaparlament und bei der Beschäftigung mit der Finanzkrise ist mir noch einmal die Macht der Lobby sehr deutlich in der Praxis vor Augen geführt worden. Aber anders als beispielsweise im Umwelt- oder Menschenrechtsbereich fehlt uns in Brüssel auf dem Feld der Finanzmarktpolitik bisher der zivilgesellschaftliche Gegenpol zu den organisierten Interessen der Banker und Broker.
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12Feb

deutschlandradio-kultur: Grünen-Rentenexperte fordert Grundeinkommen statt Hartz-IV-Reform

Strengmann-Kuhn hofft auf mehr soziale Sicherheit

Der rentenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat dafür plädiert, statt einer Hartz-IV-Reform ein Grundeinkommen für alle einzuführen.

Zusammenfassung…

Mitschnitt…



31Jan

die solidarische Moderne

Die Zeit ist reif für einen neuen Politikentwurf. Die existenziellen gesellschaftlichen Gefahren verlangen politisch gestaltbare Antworten.

die solidarische Moderne

die solidarische Moderne

03Jun

Karl-W. Koch: Die Opel-Story

… oder wie wir DEN Muster-Einstieg in den GREEN NEW Deal verschlafen!

Der Rettungsplan für den angeschlagenen deutschen Autobauer Opel steht: Die Bundesregierung unterstützt mit Bürgschaften in Milliardenhöhe den kanadischen Zulieferer Magna, der zusammen mit der russischen Sberbank einen Mehrheitsanteil von Opel übernehmen will. Magna will künftig 20 Prozent an Opel halten und gemeinsam mit der russischen Sber-Bank (35 Prozent) die Mehrheitsbeteiligung an der deutschen Traditionsmarke übernehmen. Bei General Motors blieben dann nur noch 35 Prozent. Zehn Prozent sollen an die Opel-Beschäftigten gehen.

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27Mai

Opel: Grüne FachpolitikerInnen für Übernahme durch Händler und Belegschaft

Bündnis 90/die Grünen Rheinland Pfalz
Presseerklärung der SprecherInnen der Landesarbeitsgemeinschaft
Ökologie sowie der Sprecherin LAG Wirtschaft/Finanzen zu Opel:

Grüne FachpolitikerInnen für Übernahme durch Händler und Belegschaft

Zu der in der aktuellen Woche drohenden Insolvenz der Opel-Muttergesellschaft GM und den daraus abzuleitenden Folgen für die deutschen Opelstandorte erklären Claudia Laux (Sprecherin der LAG WiFi) und Ingrid Lambertus, Karl-W. Koch (SprecherInnen LAG Ökologie/Energie):

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25Mai

Robert Zion zur 60-Jahr-Feier der Bundesrepublik

Schluss mit dem Sanktionsregime!

Erklärung zur 60-Jahr-Feier der Bundesrepublik Deutschland

Ein Sozialstaat, der zu einem In-Lohnarbeit-Setzungs-Staat wird, indem er immer mehr Menschen unter Androhung von Leistungsentzug und damit Armut die Selbstbestimmung und Würde nimmt, sie so niederhält und glaubt disziplinieren zu müssen, ein solcher Staat hat den Namen „Sozialstaat“ verwirkt.

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21Mrz

Bericht zur Green New Deal Tour Hessen: Die Wirtschaft der Zukunft ist Grün!

Liebe Freundinnen und Freunde,

In den letzten 4 Wochen – nur unterbrochen von einer Sitzungswoche in Berlin – war ich auf “Green New Deal Tour” durch Hessen, um zu verdeutlichen, dass es schon jetzt Betriebe, Unternehmen und Projekte gibt, die nach unseren Vorstellungen wirtschaften und häufig wesentlich weniger von der Krise betroffen sind als andere.

Bericht und mehr als PDF-Datei…

Schöne Grüße, Wolfgang

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