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27Mai

Opel: Grüne FachpolitikerInnen für Übernahme durch Händler und Belegschaft

Bündnis 90/die Grünen Rheinland Pfalz
Presseerklärung der SprecherInnen der Landesarbeitsgemeinschaft
Ökologie sowie der Sprecherin LAG Wirtschaft/Finanzen zu Opel:

Grüne FachpolitikerInnen für Übernahme durch Händler und Belegschaft

Zu der in der aktuellen Woche drohenden Insolvenz der Opel-Muttergesellschaft GM und den daraus abzuleitenden Folgen für die deutschen Opelstandorte erklären Claudia Laux (Sprecherin der LAG WiFi) und Ingrid Lambertus, Karl-W. Koch (SprecherInnen LAG Ökologie/Energie):

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25Mai

Robert Zion zur 60-Jahr-Feier der Bundesrepublik

Schluss mit dem Sanktionsregime!

Erklärung zur 60-Jahr-Feier der Bundesrepublik Deutschland

Ein Sozialstaat, der zu einem In-Lohnarbeit-Setzungs-Staat wird, indem er immer mehr Menschen unter Androhung von Leistungsentzug und damit Armut die Selbstbestimmung und Würde nimmt, sie so niederhält und glaubt disziplinieren zu müssen, ein solcher Staat hat den Namen „Sozialstaat“ verwirkt.

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21Mrz

Bericht zur Green New Deal Tour Hessen: Die Wirtschaft der Zukunft ist Grün!

Liebe Freundinnen und Freunde,

In den letzten 4 Wochen – nur unterbrochen von einer Sitzungswoche in Berlin – war ich auf “Green New Deal Tour” durch Hessen, um zu verdeutlichen, dass es schon jetzt Betriebe, Unternehmen und Projekte gibt, die nach unseren Vorstellungen wirtschaften und häufig wesentlich weniger von der Krise betroffen sind als andere.

Bericht und mehr als PDF-Datei…

Schöne Grüße, Wolfgang

29Dez

Für ein Grünes Konjunkturprogramm

Die Rezession bekämpfen – in die Zukunft investieren

Ein Diskussionspapier von
Wolfgang Strengmann‐Kuhn, Klaus Seipp, Stephan Schilling, Robert Habeck und Sven Giegold

1. Wir stehen vor der größten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik

Wir erleben derzeit eine Finanz‐ und Wirtschaftskrise globalen Ausmaßes, wie zuletzt in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts. Die Ursachen dieser Finanzkrise liegen in der radikalen Deregulierung der Weltwirtschaft und insbesondere der Finanzmärkte in den letzten 30 Jahren. Sie ist die Konsequenz eines weltweit ungeregelten kapitalistischen Wirtschaftsmodells, in dem der Globalisierung und Entfesselung der Wirtschaft und der Finanzströme keine Globalisierung der sozialen und ökologischen Einhegung der Märkte
folgte.

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09Dez

Lieben Dank für die Unterstützung!

Nach einer aufregenden Zeit, möchte ich allen noch einmal danken, die mich für die Listen-LDK aufrichtig unterstützt haben. Das wirklich Positive ist, dass sich nun sehr deutlich abzeichnet, dass wir – selbst bei massiver Gegenarbeit – 1/4 der Partei stabil organisieren können und hinter uns haben. Nutzen wir dies, um weiter inhaltlich zu arbeiten und diesen Faktor weiter auszubauen und zu stärken.

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16Okt

Wolfgang Strengmann-Kuhn zu Finanzmarktkrise und Abstimmung im Bundestag

*Zunächst ein paar Hintergrundinformationen zur Finanzmarktkrise:*

Ich war Mitglied der Bundestagsdelegation zur Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank, die am vergangenen Wochenende, genauer gesagt von Donnerstag bis Montag in Washington war. Neben der Jahrestagung selbst hatten wir Gelegenheit mit Vertreterinnen und Vertretern des Senats, des Repräsentantenhauses, der Zentralbank („Fed”) und der amerikanischen Bankenaufsicht (SEC) zu sprechen. Darüber hinaus gab es diverse Treffen mit deutschen Bankenvertreterinnen und -vertretern.

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28Aug

3. Armuts- und Reichtumsbericht

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Bundeskabinett hat vor der Sommerpause den 3. Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt. In dem Bericht werden nicht nur Fakten zur Armuts- und Reichtumsentwicklung geschönt. Er ist auch in großen Teilen ein sozialpolitisches Armutszeugnis der großen Koalition, die der zunehmenden Armut in unserem Lande nichts entgegenzusetzen hat.
Eine umfassende Bewertung des Berichtes und der Maßnahmen der Bundesregierung habe ich in einer Kurz- und Langfassung für Eure Arbeit vor Ort beigefügt.

Herzliche Grüße

Markus Kurth, MdB
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Dorotheenstr. 101
10117 Berlin
Tel. 030-227-71970
Fax 030-227-76966
www.markus-kurth.de

11Jan

Wie weiter mit den Grünen und dem Grundeinkommen?

von Robert Zion

Nach Nürnberg in der Presse

2007 ist zweifellos ein ereignisreiches Jahr für die Partei gewesen, ein Jahr der Findung, der Aufarbeitung, der schwierigen Suche nach einem glaubwürdigen Weg zwischen Bruch und Kontinuität. Dass es auch und gerade um die Glaubwürdigkeit in dieser Findungsphase nach der Regierungsbeteiligung ging, hat Michael Jäger in einem Kommentar zum Parteitag in Nürnberg im Freitag treffend beschrieben:

„Die Partei hat einen Weg gefunden, von Hartz IV abzurücken, ohne dass die Peinlichkeit überhand nahm. Der Weg bestand darin, dass sie nicht ‚Hartz IV ja oder nein’ diskutierte, sondern ‚Grundsicherung oder Grundeinkommen’. Im Rahmen dieser Frage konnten beide Seiten ohne Selbstbeschuldigung Gerhard Schröders ‚Agenda’ anklagen.“

mehr …. (PDF-Datei)


21Dez

Reader bedingungsloses Grundeinkommen und Grundsicherung

Ein Reader der Grünen-NRW zur Debatte um bedingungsloses Grundeinkommen und Grundsicherung

Der 67 Seiten starke Reader kann als PDF-Datei (2,17 MB) hier heruntergeladen werden.


19Mai

Pro und Contra: Garantiertes Grundeinkommen.

Pro und Contra: Garantiertes Grundeinkommen.
von Dirk Jacobi und Cornelius Bechtler
Bildungswerk Berlin der Böll-Stiftung

Die Broschüre kann bestellt werden beim Bildungswerk.

Kosten der Broschüre: bei Verschickung 5 Euro, bei Abholung 3,50 Euro.

Die Versendung erfolgt nach Überweisung des Betrages auf das
Konto 30 79 900
BLZ 100 205 00
Bank für Sozialwirtschaft
Kontoinhaber: Bildungswerk Berlin
Verwendungszweck: Doku 509

Weitere Informationen: adamaschek@bildungswerk-boell.de
Tel: 030/ 611 289 65

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