Die namentliche Abstimmung als PDF-Datei ENTHALTUNG Persönliche Erklärung von Winnie Nachtwei, Claudia Roth, Kerstin Müller, Bärbel Höhn, Britta Haßelmann, Kai Gehring, Thilo Hoppe, Volker Beck, Gerhard Schick, Rainder Steenblock, Katrin Göring-Eckardt,Wolfgang Wieland, Ulrike Höfken als PDF-Datei NEIN Markus Kurth, Toni Hofreiter und Ute Koczy haben auch eigene Erklärungen, Bettina Herlitzius und Harald Terpe haben ebenfalls mit Nein gestimmt; Irmingard Schewe-Gerigk wollte, ist aber leider krankgewesen. Winfried Hermann, Hans-Christian Ströbele, Sylvia Kotting-Uhl,Monika Lazar, Peter Hettlich, Wolfgang Strengmann-Kuhn: Erklärung zum Abstimmungsverhalten nach § 31 GO BT Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung [...]
Den Abgeordneten des AK 4 ein Brief zur Verlängerung des ISAF-Mandats
Liebe Leute, drei Mitglieder der Berliner LAG Frieden und Internationales – darunter ich – haben heute den Abgeordneten des AK 4 einen Brief zur Verlängerung des ISAF-Mandats geschrieben. Ich teile Euch den Text mit, da einige über den Abstimmungstermin hinausweisende Gedanken Euch möglicherweise interessieren könnten. bündnisgrüne und friedliche Grüße, Tobias Balke (E-Mail) Liebe Leute, drei Mitglieder der Berliner LAG Frieden und Internationales – darunter ich – haben heute den Abgeordneten des AK 4 einen Brief zur Verlängerung des ISAF-Mandats geschrieben. Ich teile…
Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sylvia Kotting-Uhl, Ute Koczy, Hans-Josef Fell, Peter Hettlich, Harald Terpe, Monika Lazar und Thilo Hoppe: Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag PDF-Datei Persönliche Erklärung von Hans Chistian Ströbele – PDF-Datei – Zugestimmt haben alle Grünen MdBs, mit Ausnahme von Toni Hofreiter (Enthaltung) – Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sylvia Kotting-Uhl, Ute Koczy, Hans-Josef Fell, Peter Hettlich, Harald Terpe, Monika Lazar und Thilo Hoppe: Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag PDF-Datei…
Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten im Bundestag
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde. Nach dem Beschluss des grünen Parteitages in Göttingen am 15.9. 2007, der die Aufforderung an die Mitglieder der grünen Bundestagsfraktion enthält, bei Zusammenlegung der Abstimmung für ISAF und Tornados im Oktober dem Paket NICHT zuzustimmen, gibt es eine Diskussion in der Partei über die Verbindlichkeit solcher Beschlüsse für die Bundestagsabgeordneten. Die Argumente sind in der Regel durchaus respektabel und zwar auf allen Seiten. Aber ein Argument trägt nicht: „Insbesondere Ströbele hat sich in der Vergangenheit doch auch oft die Freiheit genommen, anders zu entscheiden“. Ich habe gar nicht anders entschieden. der vollständige Brief als PDF-Datei Liebe [...]
Erklärung von Christian Ströbele: EU-Verfassungsvertrag
Erklärung von Hans-Christian Ströbele zur Abstimmung über- ein Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa 15/4900; 15/4939; – ein Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten Gesetz zur Ausweitung der Mitwirkung 15/4925; – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für die Angelegenheiten der EU. Ich will keinen Zweifel aufkommen zu lassen und betone deshalb: Auch ich halte die Europäische Union für unverzichtbar. Auch ich befürworte den Europäischen Zusammenschluss und die Einführung einer EU-Verfassung. Aber die Kritik, wie sie aus der Friedensbewegung in Deutschland und der französischen Linken [...]
links-libertäre Erklärung
