19Mai
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Sozialismus 05/2010
Panzerhaubitzen, Hinterhalte und »gelbe Schleifen«
In der ersten Aprilhälfte 2010 sind sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Die Trauerfeiern wurden instrumentalisiert, um eine Fortsetzung des Krieges zu rechtfertigen. In den Worten von CDU-Fraktionschef Kauder ausgedrückt, unterließ die Regierung leider nicht den »Versuch«, »aus dem Tod deutscher Soldaten Kapital zu schlagen. « (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 18.4.2010) In Wirklichkeit werden die Interessen der Bundeswehr-Soldaten, die der deutsche Bundestag in den Krieg geschickt hat, am konsequentesten von der Friedensbewegung vertreten, die den sofortigen Abzug aus Afghanistan verlangt(e). Eine Nicht-Verlängerung des Bundeswehr-Mandats im Dezember 2009 hätte »gewährleistet, dass die Bundeswehr an den Kriegshandlungen 2010, die vermutlich wie in den letzten 30 Jahren nach der Schneeschmelze einsetzen, nicht mehr teilnimmt.«
der komplette Artikel hier…
21Apr
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”Militärisch kann der Konflikt nicht gewonnen werden”
Ein Gastbeitrag von Frithjof Schmidt
Über die Situation in Afghanistan streut die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in die Augen. Nötig wäre eine klare Abzugsperspektive.
Frithjof Schmidt ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
“Militärisch kann der Konflikt in Afghanistan nicht gewonnen werden.” Diese Erkenntnis gehört mittlerweile zum Standardrepertoire der Generäle der internationalen Truppen in Afghanistan und der Bundesregierung. Dennoch dreht sich die Spirale der Gewalteskalation in Afghanistan weiter – und das immer stärker auch im Norden.
der gesamte Artikel in der Süddeutschen hier…
03Okt
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Uli Cremer / Wilhelm Achelpöhler u.a.
Antrag an die BDK in Rostock 24./25.Oktober 2009
„Für einen friedenspolitischen Aufbruch:
Abzug der NATO aus Afghanistan.“
Egal wie Einzelne von uns in den letzten Jahren zum Afghanistan-Krieg standen, heute sind wir uns einig, dass dieser Krieg so schnell wie möglich beendet werden muss. Das ist unsere Verantwortung für Afghanistan. Der kurzfristige Abzug der NATO sowie der anderen westlichen Truppen aus Afghanistan ist friedenspolitisch alternativlos. Im Herbst 2009 wäre darum die richtige politische Entscheidung, die deutschen Truppen bis Ende des 1.Halbjahres 2010 abzuziehen. Nur ein solch kurzfristiges Abzugsdatum gewährleistet, dass die Bundeswehr an den Kriegshandlungen 2010, die vermutlich wie in den letzten 30 Jahren nach der Schneeschmelze einsetzen, nicht mehr teilnimmt. Dieses Signal soll die anderen NATO-Staaten, in denen wie in Deutschland die Mehrheit der Bevölkerung den Krieg ablehnt, bewegen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen.
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21Sep
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Der Antrag “Eine Chance für Afghanistan: Deutsche Kriegsbeteiligung beenden, das Land stabilisieren!” für die BDK in Rostock zieht die notwendigen Konsequenzen aus den schlimmen Entwicklungen in Afghanistan und dem Versagen von NATO, Karsai und Bundesregierung.
Tatsächlich ist die Zeit des Lavierens und Aufschiebens, des “Ja, aber” oder des “sowohl als auch” und der Rosinenpickerei vorbei – jedenfalls dann, wenn wir uns noch ernsthaft als friedenspolitische Kraft bezeichnen wollen. Für mich persönlich ist es auch ein nüchtener und ernüchternder Antrag, bei dem ich es mir wahrlich alles andere als einfach gemacht habe.
In Rostock haben wir diesen Einsatz beschlossen, spätestens ab 2005 lag die Entwicklung nicht mehr in unserer Hand. Und nun wieder in Rostock müssen wir jetzt ein Signal für die Beendigung der Deutschen Kriegsbeteiligung setzen.
Die Unterstützung bitte an
zion@robert-zion.de senden (unter Angabe des Namens und Kreisverbandes). Bitte verteilt diesen Antrag in euren Kreis- bzw. Ortsverbänden zur Diskussion und Unterstützung.
Liebe Grüße
Robert
„Wir riskieren, dass uns in Afghanistan genau dasselbe Schicksal ereilt, wie die Sowjets.“ (Zbigniew Brzezinski, früherer Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter im September 2009)
11Jul
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Brief der unterzeichnenden InitiatorInnen und AntragsstellerInnen der Göttinger Sonder-BDK 2007 zu Afghanistan
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04Jul
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Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich mit 30 Ja, 9 Nein und wenigen Enthaltungen für den Antrag der Bundesregierung ausgesprochen. Alle bedenken wischte die GRÜNE Bundestagsfraktion mehrheitlich vom Tisch. Gepflegt werden stattdessen Illusionen in den US-Strategie“wechsel“. Zwar wird der Krieg auf Pakistan ausgeweitet, zwar finden unablässig Kampfhandlungen statt, zwar geht das Sterben der Zivilbevölkerung aber auch der Soldaten weiter und – die Bundeswehr ist stärker denn je einbezogen, aber das ficht unsere Fraktion kaum an. Selbst Jung spricht anlässlich der Trauerfeier für die drei Soldaten von Gefallenen. weiterlesen »
19Dez
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Erklärung zu dem Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
von
Christian Ströbele
Winfried Hermann
Bettina Herlizius
Peter Hettlich
Anton Hofreiter
Sylvia Kotting-Uhl
Monika Lazar
Irmingard Schewe-Gerigk
Wolfgang Strengmann-Kuhn
Harald Terpe
Die Erklärung
Das Plenarpotokoll
06Okt
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Das Bundesweite Treffen der Grünen Linken am 4.10.2008 in Kassel stellt fest:
Es hat in Afghanistan nach wie vor keinen Strategiewechsel gegeben. Ein “weg vom Militärischen, hin zum Zivilen” findet nicht statt, vielmehr eskaliert die Gewaltspirale. Der militärische Einsatz wird ausgeweitet. Daher fordern wir die grüne Bundestagsfraktion auf, bei den anstehenden Afghanistansentscheidungen (OEF, ISAF, Awacs, Tornados, Erhöhung der Truppenstärke, Verlängerung der Mandatsdauer) gemäß der geltenden Beschlusslage mit “Nein” zu stimmen.
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08Sep
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Stuttgarter Zeitung vom 08.09.2008
als PDF-Datei
Der grüne Einsatzgegner Winfried Hermann: Nichts wie raus und das sofort ist am Hindukusch die falsche Strategie
Der Grünen-Politiker Winfried Hermann fordert einen Strategiewechsel samt Rückzugsplan für den internationalen Truppeneinsatz in Afghanistan. Im Interview mit Bärbel Krauß erklärt er, warum das nicht
von jetzt auf gleich passieren kann.
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14Jul
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