Colin Crouch - Postdemokratie
Demokratie
22Jun
Netzsperren: Grüne kritisieren Enthaltungen
Bei der Abstimmung um das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten haben sich 15 Mitglieder der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen enthalten. Diese große Zahl an Enthaltungen hat uns überrascht und erschreckt – sie war so nicht vorauszusehen. Wir können uns dieses Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten nicht erklären und wir kritisieren, dass fast alle von ihnen dies nicht vorher angekündigt haben. Ebenso ist die Fraktionsspitze in der Verantwortung. Den von einigen wenigen angerichteten Schaden haben wir alle mitzutragen.
25Mai
Robert Zion zur 60-Jahr-Feier der Bundesrepublik
Schluss mit dem Sanktionsregime!
Erklärung zur 60-Jahr-Feier der Bundesrepublik Deutschland
Ein Sozialstaat, der zu einem In-Lohnarbeit-Setzungs-Staat wird, indem er immer mehr Menschen unter Androhung von Leistungsentzug und damit Armut die Selbstbestimmung und Würde nimmt, sie so niederhält und glaubt disziplinieren zu müssen, ein solcher Staat hat den Namen „Sozialstaat“ verwirkt.
05Apr
Eindrücke von der “NO to NATO”-Demo in Kehl
Demonstration in Kehl – ein paar Eindrücke.
Wilhelm Achelpöhler:
-Anreise mit der “Friedenslok” aus NRW. Die Grünen im Zug dürften allenfalls 2-3 Abteile füllen unter den 800 Mitreisenden aus NRW. Maßgeblich organisiert von der Linken. Für die ist die Sache jetzt schon ein großer Erfolg – quasi “Team-Building” beim Parteiaufbau.
27Sep
Antrag – BDK – Erfurt: MEHR DEMOKRATIE WAGEN – AUCH BEI DEN GRÜNEN LISTEN
- Die BDK bittet die Landesversammlungen/-deligiertenkonferenzen bei den Listenaufstellungen zur Bundestags- und zu den Landtagswahlen, WahlbewerberInnen, die zum Zeitpunkt der Listenaufstellung in ihrer zweiten oder folgenden zusammenhängenden vollständigen Legislaturperiode Mitglied eines Parlamentes auf Landes-/ Bundes- oder Europaebene sind, nur dann aufzustellen, wenn dies eine 2/3-Mehrheit der beschließenden Versammlung fordert.
- Weiterhin sollte jeder 3. Listenplatz einer/einem WahlbewerberIn vorbehalten werden, welche/r noch nie Mitglied für die Dauer einer gesamten Legislaturperiode eines Parlamentes auf Landes-/ Bundes- oder Europaebene war, sofern entsprechende Bewerbungen vorliegen.
- Die BDK erkennt an, dass eine jeweilige verbindliche Regelung dazu in die Hoheit der Landesverbände fällt.
Lisa Bröskamp und andere
