Update der eingestellten Anträge: 14.10.2011
weitere Informationen auf der Site des Bundesverbandes hier…
Nachfolgend ein paar Anträge aus dem Kreis/Umfeld der Grünen Linken. Dies bedeutet nicht, dass alle im Netzwerk “Grüne Linke” befindlichen Personen die Anträge unterstützen.
Bei der Abstimmung um das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten haben sich 15 Mitglieder der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen enthalten. Diese große Zahl an Enthaltungen hat uns überrascht und erschreckt – sie war so nicht vorauszusehen. Wir können uns dieses Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten nicht erklären und wir kritisieren, dass fast alle von ihnen dies nicht vorher angekündigt haben. Ebenso ist die Fraktionsspitze in der Verantwortung. Den von einigen wenigen angerichteten Schaden haben wir alle mitzutragen.
Ein Sozialstaat, der zu einem In-Lohnarbeit-Setzungs-Staat wird, indem er immer mehr Menschen unter Androhung von Leistungsentzug und damit Armut die Selbstbestimmung und Würde nimmt, sie so niederhält und glaubt disziplinieren zu müssen, ein solcher Staat hat den Namen „Sozialstaat“ verwirkt.
Wilhelm Achelpöhler:
-Anreise mit der “Friedenslok” aus NRW. Die Grünen im Zug dürften allenfalls 2-3 Abteile füllen unter den 800 Mitreisenden aus NRW. Maßgeblich organisiert von der Linken. Für die ist die Sache jetzt schon ein großer Erfolg – quasi “Team-Building” beim Parteiaufbau.
Lisa Bröskamp und andere
Die vierte US-Auflage des Buchs "Von der Diktatur zur Demokratie" von Gene Sharp als Download auf den Seiten der "Albert Einstein Institution"
links-libertäre Erklärung
