São Paulo, Brasilien

Der rentenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat dafür plädiert, statt einer Hartz-IV-Reform ein Grundeinkommen für alle einzuführen.

Zusammenfassung…

Mitschnitt…

Einladung mit Einführungstext als PDF-Datei

Arbeitstreffen der Grünen emanzipatorischen Linken

vom 06.03.-07.03.2010 in Kassel

Olof-Palme-Haus, Eugen-Richter-Straße 111
(10 Minuten mit der Straßenbahn von Bhf. Wilhelmshöhe)

Link zum Olof-Palme-Haus mit Link zum ÖPNV

In GoogleMaps

Ablaufplan:

Samstag, 06.03.2010:

10 Uhr:

Plenum: Begrüßung, Einführung, Organisatorisches. Moderation: Irene Mihalic (KV Gelsenkirchen), Richard Janus (RV Wartburgkreis/Stadt Eisenach)

Ab 11:30 Uhr:

Workshop 1: GRÜNE PERSPEKTIVEN FÜR DAS GRUNDEINKOMMEN. ReferentInnen: Beate Müller-Gemmeke (MdB, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte der Bundestagsfraktion), Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Sprecher für Rentenpolitik der Bundestagsfraktion)

Workshop 2: COMMON WEALTH – GRÜNE POSITIONEN ZU DEN GEMEINGÜTERN (COMMONS). ReferentIn: Robert Zion (KV Gelsenkirchen)

Workshop 3: GRÜNE KLIMAPOLITIK NACH KOPENHAGEN. ReferentInnen: Dr. Hermann Ott (MdB, Sprecher für Klimapolitik der Bundestagsfraktion), Karl-Wilhelm Koch (KV Vulkaneifel)

13:00 Uhr:

Mittagspause

14:00 Uhr:

Weiterführung der Workshops 1, 2 und 3

Ab 18:00 Uhr:

Gemütliches Beisammensein in

Zur Marbachshöhe, Eugen-Richter-Str. 11 (0561/316 7305)

http://www.zur-marbachshoehe.de/

Erreichbarkeit: Zu Fuß aus dem Olof-Palme-Haus rechts gehen, in circa 8 Minuten. Oder mit der Straßenbahn gegenüber vom Olof-Palme-Haus, 2 Stationen. Die Karte ist gut-bürgerlich bis mediterran und für jeden Geldbeutel.

Sonntag, 07.03.2010:

Ab 9:00 Uhr:

Plenum: Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse der Workshops, ggf. Beschlussfassung, Sonstiges. Moderation: ReferentInnen der Workshops, Irene Mihalic (KV Gelsenkirchen), Richard Janus (RV Wartburgkreis/Stadt Eisenach)

15:00 Uhr:

Ende

Unterkünfte

http://www.kassel-tourist.de/cms03/unterkunft/hotels/index.php

oder
http://www.hrs.de

Einige von uns sind im City-Hotel, das Domus scheint ausgebucht zu sein. Der Roter Kater Graue Katze scheint das preiswerteste zu sein, ist aber außerhalb. Bitte beachten, dass häufig Frühstück extra kostet, die ein paar Hotels sind etwas außerhalb.  Das Domus-Hotel akzeptiert keine Stornierungen!

Gemeinwesenökonomie

KLIMA – GRUNDEINKOMMEN – GEMEINGÜTER

Arbeitstreffen der Grünen emanzipatorischen Linken: 13.02.-14.02.2010 in Kassel

Nach dem “Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der neuen schwarz-gelben Bundesregierung und dem scheitern des UN-Klimagipfels in Kopenhagen lädt die Grüne emanzipatorische Linke recht herzlich alle Interessierten zu einem Arbeitstreffen ein. Es geht heute, im dreißigsten Jahr des Bestehens der Partei „Die Grünen“/„Bündnis 90/Die Grünen“, wieder einmal um „Die Alternativen“, als die sich die Partei in ihren Anfängen auch verstanden hat und die mit den Prinzipien „ökologisch“, „sozial“, „basis-demokratisch“ und „gewaltfrei“ umschrieben wurde und wird.

Mehr denn je stellt sich Frage nach den Alternativen heute als Gattungsfrage, als Frage nach dem Naturverhältnis unserer Gesellschaften, nach unseren Wirtschafts- und Lebensweisen und politi-schen Organisationsformen.

Ist im Klimawandel die Gattung tatsächlich als so etwas wie das „Volk“ (lat.: natio) der Menschen in der Natur aufzufassen, das sich in internationalen Verhandlungen über die „Beherrschbarkeit“ des Klimawandels überhaupt verständigen kann, oder müssen nicht vielmehr neue politische Organisations- und Bündnisformen jenseits der Repräsentation partikularer nationaler, regionaler, wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen gefunden werden? Ist „eine andere Welt möglich“, ja, nicht sogar notwendig? – KLIMA.

Muss nicht gerade im Klimawandel das Dogma von „Wachstum und Beschäftigung“ – von Be-schäftigung durch Wachstum – grundsätzlich zusammen mit unserem industriegesellschaftlichen Arbeitsbegriff hinterfragt werden? Ein anderer Wohlstandsbegriff, ein anderer Arbeitsbegriff und die Entkopplung von Einkommen und Arbeit waren seit jeher zentrale Themen grüner Politik und sind seit 2007 wieder in das Zentrum unserer Diskussionen über den Zusammenhang der ökologischen mit der sozialen Frage gerückt. Haben wir hiermit heute nicht tatsächlich den Schlüssel zur Überwindung sich wiederholender ökonomischer und ökologischer Krisen und sozialer Ungerechtigkeit (global wie regio-nal) in der Hand? – GRUNDEINKOMMEN.

„Ihr seid verloren, wenn ihr vergesst, dass die Früchte allen gehören und dass die Erde nie-mandem gehört!“ – so eine frühe Mahnung Jean-Jacques Rousseaus.* Müssen wir heute in der Tat nicht sowohl unserer Naturgrundlagen (Ressourcen, Meere, Flora und Fauna etc.) und gesellschaftlichen Grundlagen (Wissen, Mobilität, Gesundheit etc.) als allen gemeinsame Basis verstehen, deren Verwaltung, Nutzung und Reproduktion sich nicht mehr mit öffentlichen (staatlichen) oder privaten Eigentumsverhältnissen organisieren lässt? Kann es neben dem öffentlichen und dem privaten Recht so etwas wie ein Gemeinrecht geben? „Wem gehört die Welt“? – GEMEINGÜTER.

Wir stellen die Diskussion unserer Alternativen auf dem Arbeitstreffen unter den Oberbegriff einer großen Alternative, den einer GEMEINWESENÖKONOMIE, um hiermit zu unterstreichen, dass das Überleben auf dem Globus unter humanen Bedingungen und die Angleichung von Lebensqualität und Lebenschancen aller Menschen auf möglichst hohem Niveau nur noch auf der Grundlage dessen möglich scheint, was uns allen gemeinsam ist. Die Zeitspannen werden kurz – zu kurz, um die Diskussion der Alternativen zu den Dogmen blinden Wachstums, Kapitalakkumulation und Massengüterproduktion und –konsum weiter hinten an zu stellen. Die Grünen sind nicht in der „Normalität“ der Politik angekommen, die Wirklichkeit hat die Alternativen, für die wir seit jeher standen, erreicht. Die Frage ist nur noch, ob der neue Gesellschaftsvertrag mit oder ohne uns abgeschlossen wird.

Der Koordinationskreis der Grünen emanzipatorischen Linken

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* Jean-Jacques Rousseau: Abhandlung über den Ursprung und die Grundlagen der Ungleichheit unter den Menschen, 1754.

von Wolfgang Strengmann-Kuhn (Autor)

Das Prinzip Bürgerversicherung. Die Zukunft im Sozialstaat

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Grundeinkommen ist wählbar

Grundeinkommen ist wählbar!

• ist eine Informationsplattform auf der sich Interessierte informieren können, in welchen Wahlkreisen Grundeinkommensbefürwortende für den Bundestag kandidieren
• ist eine Unterstützungsplattform für alle Kandidierenden, die für ein Bedingungsloses Grundeinkommen eintreten
• ist Werbung fürs Wählen: Wir wollen dafür werben die Gesellschaft aktiv mitzugestalten

Nach Nürnberg in der Presse

2007 ist zweifellos ein ereignisreiches Jahr für die Partei gewesen, ein Jahr der Findung, der Aufarbeitung, der schwierigen Suche nach einem glaubwürdigen Weg zwischen Bruch und Kontinuität. Dass es auch und gerade um die Glaubwürdigkeit in dieser Findungsphase nach der Regierungsbeteiligung ging, hat Michael Jäger in einem Kommentar zum Parteitag in Nürnberg im Freitag treffend beschrieben:

„Die Partei hat einen Weg gefunden, von Hartz IV abzurücken, ohne dass die Peinlichkeit überhand nahm. Der Weg bestand darin, dass sie nicht ‚Hartz IV ja oder nein’ diskutierte, sondern ‚Grundsicherung oder Grundeinkommen’. Im Rahmen dieser Frage konnten beide Seiten ohne Selbstbeschuldigung Gerhard Schröders ‚Agenda’ anklagen.“

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Der 67 Seiten starke Reader kann als PDF-Datei (2,17 MB) hier heruntergeladen werden.

Die Broschüre kann bestellt werden beim Bildungswerk.

Kosten der Broschüre: bei Verschickung 5 Euro, bei Abholung 3,50 Euro.

Die Versendung erfolgt nach Ãœberweisung des Betrages auf das
Konto 30 79 900
BLZ 100 205 00
Bank für Sozialwirtschaft
Kontoinhaber: Bildungswerk Berlin
Verwendungszweck: Doku 509

Weitere Informationen: adamaschek@bildungswerk-boell.de
Tel: 030/ 611 289 65

Der 67 Seiten starke Reader kann als PDF-Datei (2,17 MB) hier heruntergeladen werden.

Workshop
„Alg II –Grundsicherung –Grundeinkommen:
Wir verbinden gesellschaftliche Teilhabe mit sozialer Sicherung?“
Grüner Zukunftskongress, 2.9.2006, Berlin

Folien als PDF-Datei