GRÜNEN – Mitglied Philipp Schmalgold, Hessen, Werra Meißner, (siehe auch facebook http://www.facebook.com/schmagold) hat einen Antrag (Schmalgold_Briefwahl) formuliert, in dem für die Option der Briefwahl bei Kandidat/innen-Aufstellungen für Landtags-/Bundestags- aber auch Wahlen zu Parteiämtern geworben wird. Die Bitte, sich an der Diskussion zu dem Thema zu beteiligen, schließt sich selbstverständlich an. ‘Mehr Basisdemokratie wagen!’ scheint mehr denn je auf der Agenda zu stehen. 
weiterlesen »
Grüne
23Jul
Mehr Basisdemokratie wagen!
09Feb
OFFENER BRIEF AN DIE BEFÜRWORTER VON ISAF/NATO IN UNSERER PARTEI
Die nun bekannt gewordenen “Rules of Engagement” sind ein Dokument der Befürwortung ungehemmter, brutaler und menschenverachtender Kriegführung in Afghanistan. NATO-Oberbefehlshaber Craddock erweitert dieses Dokument um die Komponente, Kriegshandlungen wahllos in die Dörfer Afghanistans zu tragen. Schon die bisher bekannte Strategie im “War on terror” führt zu einer unermesslichen Zahl von Opfern auf Seiten der Zivilbevölkerung. Craddocks Weisungen führen zu einer Verstärkung dieser Entwicklung – und zwar weg von militärischer Intervention und hin zu offen begangenen Verbrechen von SoldatInnen an Zivilisten.
17Okt
Übersicht: Anträge zur BDK in Erfurt am 14. bis 16.11.2008
Kosten der Finanzmarktkrise durch die erweiterte Tobin-Steuer finanzieren
Philipp Schmagold und andere… hier als PDF-Datei
100 % Strom aus Erneuerbaren Energien: Ein Ziel für 2020
Horst Schiermeyer, KV Görlitz und andere… hier als PDF-Datei
Die Märkte entflechten, dezentralisieren, gerechter organisieren ! Lokal und global handeln !
Matthias und andere… hier als PDF-Datei
Beratungshilfe, Prozesskostenhilfe und die Gerichtskostenfreiheit in Sozialrechtsverfahren sind wichtige Mittel der sozialen Sicherung
Stefan Senkel und andere … hier als PDF-Datei
Gegen den generellen Ausschluss homo- und bisexueller Männer von der Blut-, Plasma- und Knochenmarkspende
Maik Babenhauserheide u.a. … hier als PDF-Datei
Sitzungen von Parteigremien
Irene Mihalic u.a. … hier
Bußgelder nach Tagessätzen mit Zweckbindung! – Sozial gerecht, nachhaltig und fair!
Irene Mihalic u.a. … hier
Ein globales BÜNDNIS 2050 für eine balancierte Globalisierung und eine ökosoziale Weltwirtschaft
Martina Knappert-Hiese und andere …. hier
MEHR DEMOKRATIE WAGEN – AUCH BEI DEN GRÜNEN LISTEN
Lisa Bröskamp und andere …. hier
“Mehr (Basis-) Demokratie wagen”
Eugen Weber und andere …. hier
Koalitions-Verhandlung und Atomausstieg
Karl-W. Koch und andere… als PDF-Datei
“Wir sind die Partei der Abrüstung und der zivilen Konfliktlösungen”
Karl-W. Koch und andere… als PDF-Datei
mehr auf der Homepage des Bundesverbandes…
Fragen und Antworten zur Antragsstellung …
18Sep
Afghanistan: Jürgen Trittin antwortet auf Offene Anfrage
Jürgen Trittin, MdB Grüne, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Grüne
Antwort auf Offene Anfrage zu Afghanistan [die Anfrage]
Lieber Simon Lissner,
vielen Dank für Deinen offenen Brief im Nachgang zu unserer Diskussionsveranstaltung in Kassel. Ich will kurz auf Deine Fragen eingehen, zunächst zur Lage in Afghanistan:
Du formulierst in Deiner letzten Frage, die Fraktion vernachlässige die humanitäre Lage in Afghanistan zugunsten der Beteiligung an „Kriegsspielen”. Niemand in der Fraktion spielt Krieg (auch nicht in Anführungszeichen) oder empfindet Militäreinsätze als Spiel. Solche suggestiven Formulierungen gehen am Kern der grünen Aktivitäten zu Afghanistan vorbei. Eigentlich solltest Du es besser wissen, haben wir doch sehr kontinuierlich und umfassend unsere Arbeiten zu Afghanistan dokumentiert. Einen Ausschnitt dieser vielfältigen, zivilen Aktivitäten sind kannst Du auf den Afghanistan-Seiten Kurswechsel Jetzt! der Bundestagsfraktion nachlesen. weiterlesen »
11Sep
Cem Özdemir geht auf Energiewirtschaft zu
Handelsblatt vom 10.09.2008
Künftiger Grünen-Chef erwägt „Kohle-Deal“
von Barbara Gillmann
Der designierte Parteivorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, will einen “gesellschaftlichen Deal mit der Energiewirtschaft” über die Zukunft der Kohle. Anders als viele Parteifreunde kann er sich vorstellen, auch den Neubau von Kohlekraftwerken zuzulassen – wenn trotzdem die Emissionen sinken.
30Mai
Linke Grüne und Europa – ein schwieriges Thema
Peter Alberts
Input zum Treffen der Grünen Linken, 30.-31.05.2008, Kassel
Die Europäische Union war bisher für die Grüne Linke ein problematisches Thema. Einerseits präsentieren sich Grüne als DIE Europapartei, und natürlich ist auch die Vision eines friedlichen, demokratischen, weltoffenen und toleranten Europas für linke Grüne ein positives Leitbild. Andererseits gibt es gerade von links und grün-links erhebliche Kritik an der EU und ihren Institutionen, die in der Auseinandersetzung um die europäische Verfassung besonders deutlich zur Sprache kamen. Mit der Zustimmung fast der gesamten grünen Bundestagsfraktion zum EU-Grundlagenvertrag ist die „Verfassungs“-Frage zwar entschieden worden, aber die Debatte ist damit nicht beendet.
Aufgabe eine strategisch klugen und auch wirksamen Strategie für Grüne Linke kann jetzt nicht mehr sein, die Zustimmung stur als Fehler zu brandmarken, stattdessen sollten wir produktiv die Kritikpunkte weiter entwickeln und möglichst effektiv in die Programmdiskussion zur Europawahl 2009 einbringen.
19Mrz
Grüner Friedenskongress 7. + 8. März 2008, Berlin
Grüner Friedenskongress 7. + 8. März 2008, Berlin
Konflikte erkennen, Frieden bewegen
Auf dem Berliner Friedenskongress stand die vergangene und kommende Friedenspolitik von Bündnis 90/DIE Grünen zur Debatte. Mit den Kommentaren, Mitschriften und Wertungen wollen Grüne Linke diese Debatte weiter fortführen.
….
Schlussfolgerung: Die Zeit bis zur nächsten BDK sollte nun genutzt werden, entsprechende inhaltlichen Anträgen vorzubereiten, um die friedenspolitische Ausrichtung unserer Partei fortzuschreiben bzw. zu korrigieren.
19.3.2008 Karl-W. Koch, Peter Alberts, Simon Lissner, Robert Zion, Ralf Henze
Karl-W. Koch bei der Übergabe der Resolution auf dem Friedenspolitischen Kongress am 07.03.2008 sitzend von links nach rechts Michael Rühle (verdeckt), Annika Weidemann (verdeckt), Fritz Kuhn (MdB), Moderatorin Ute Scheub, Prof. Thomas Risse, Jürgen Trittin (MdB).
mehr zur Moderatorin Ute Scheub
06Mrz
Abschlussbericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen Jugend
Zum Grünen Friedenskongress am kommenden Wochenende in Berlin legt neben der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission der Grünen auch die Friedenspolitische Kommission der Grünen Jugend ihren Abschlussbericht vor.
Der Bericht steht ab sofort zum Download bereit: Link zur Seite der Grünen Jugend
Bitte von dem umfangreichen Dokument nicht abgeschreckt sein: Ihr findet auf S. 9 den Kurzbericht und auf S. 133 die “Friedenspolitischen Empfehlungen”.
Weitere Informationen zur junggrünen Kommission findet ihr hier:
An dieser Stelle an alle UnterstützerInnen und SpenderInnen herzlichen Dank für eure Hilfe! Bis hoffentlich bald in Berlin.
Solidarische Grüße,
Arvid Bell
11Jan
Wie weiter mit den Grünen und dem Grundeinkommen?
von Robert Zion
Nach Nürnberg in der Presse
2007 ist zweifellos ein ereignisreiches Jahr für die Partei gewesen, ein Jahr der Findung, der Aufarbeitung, der schwierigen Suche nach einem glaubwürdigen Weg zwischen Bruch und Kontinuität. Dass es auch und gerade um die Glaubwürdigkeit in dieser Findungsphase nach der Regierungsbeteiligung ging, hat Michael Jäger in einem Kommentar zum Parteitag in Nürnberg im Freitag treffend beschrieben:
„Die Partei hat einen Weg gefunden, von Hartz IV abzurücken, ohne dass die Peinlichkeit überhand nahm. Der Weg bestand darin, dass sie nicht ‚Hartz IV ja oder nein’ diskutierte, sondern ‚Grundsicherung oder Grundeinkommen’. Im Rahmen dieser Frage konnten beide Seiten ohne Selbstbeschuldigung Gerhard Schröders ‚Agenda’ anklagen.“
04Jan
Position der Bundestagsfraktion zu Afghanistan
Position der Bundestagsfraktion zu Afghanistan vom 03.01.2008 als als PDF-Datei
