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Grüne
18Sep

Afghanistan: Jürgen Trittin antwortet auf Offene Anfrage

Jürgen Trittin, MdB Grüne, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Grüne

Jürgen Trittin, MdB Grüne, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Grüne

Antwort auf Offene Anfrage zu Afghanistan [die Anfrage]

Lieber Simon Lissner,

vielen Dank für Deinen offenen Brief im Nachgang zu unserer Diskussionsveranstaltung in Kassel. Ich will kurz auf Deine Fragen eingehen, zunächst zur Lage in Afghanistan:

Du formulierst in Deiner letzten Frage,  die Fraktion vernachlässige die humanitäre Lage in Afghanistan zugunsten der Beteiligung an „Kriegsspielen”. Niemand in der Fraktion spielt Krieg (auch nicht in Anführungszeichen) oder empfindet Militäreinsätze als Spiel. Solche suggestiven Formulierungen gehen am Kern der grünen Aktivitäten zu Afghanistan vorbei. Eigentlich solltest Du es besser wissen, haben wir doch sehr kontinuierlich und umfassend unsere Arbeiten zu Afghanistan dokumentiert. Einen Ausschnitt dieser vielfältigen, zivilen Aktivitäten sind kannst Du auf den  Afghanistan-Seiten Kurswechsel Jetzt! der Bundestagsfraktion nachlesen. weiterlesen »

11Sep

Cem Özdemir geht auf Energiewirtschaft zu

Handelsblatt vom 10.09.2008

Künftiger Grünen-Chef erwägt „Kohle-Deal“

von Barbara Gillmann

Der designierte Parteivorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, will einen “gesellschaftlichen Deal mit der Energiewirtschaft” über die Zukunft der Kohle. Anders als viele Parteifreunde kann er sich vorstellen, auch den Neubau von Kohlekraftwerken zuzulassen – wenn trotzdem die Emissionen sinken.

zum Artikel im Handelsblatt


30Mai

Linke Grüne und Europa – ein schwieriges Thema

Peter Alberts

Input zum Treffen der Grünen Linken, 30.-31.05.2008, Kassel

Die Europäische Union war bisher für die Grüne Linke ein problematisches Thema. Einerseits präsentieren sich Grüne als DIE Europapartei, und natürlich ist auch die Vision eines friedlichen, demokratischen, weltoffenen und toleranten Europas für linke Grüne ein positives Leitbild. Andererseits gibt es gerade von links und grün-links erhebliche Kritik an der EU und ihren Institutionen, die in der Auseinandersetzung um die europäische Verfassung besonders deutlich zur Sprache kamen. Mit der Zustimmung fast der gesamten grünen Bundestagsfraktion zum EU-Grundlagenvertrag ist die „Verfassungs“-Frage zwar entschieden worden, aber die Debatte ist damit nicht beendet.
Aufgabe eine strategisch klugen und auch wirksamen Strategie für Grüne Linke kann jetzt nicht mehr sein, die Zustimmung stur als Fehler zu brandmarken, stattdessen sollten wir produktiv die Kritikpunkte weiter entwickeln und möglichst effektiv in die Programmdiskussion zur Europawahl 2009 einbringen.

mehr … PDF-Datei

19Mrz

Grüner Friedenskongress 7. + 8. März 2008, Berlin

Grüner Friedenskongress 7. + 8. März 2008, Berlin

Konflikte erkennen, Frieden bewegen

Auf dem Berliner Friedenskongress stand die vergangene und kommende Friedenspolitik von Bündnis 90/DIE Grünen zur Debatte. Mit den Kommentaren, Mitschriften und Wertungen wollen Grüne Linke diese Debatte weiter fortführen.
….

Schlussfolgerung: Die Zeit bis zur nächsten BDK sollte nun genutzt werden, entsprechende inhaltlichen Anträgen vorzubereiten, um die friedenspolitische Ausrichtung unserer Partei fortzuschreiben bzw. zu korrigieren.

Das Papier als PDF-Datei…

19.3.2008 Karl-W. Koch, Peter Alberts, Simon Lissner, Robert Zion, Ralf Henze

Karl-W. Koch bei der Übergabe der Resolution auf dem Friedenspolitischen Kongress am 07.03.2008 sitzend von links nach rechts Michael Rühle (verdeckt), Annika Weidemann (verdeckt), Fritz Kuhn (MdB), Moderatorin Ute Scheub, Prof. Thomas Risse, Jürgen Trittin (MdB).


mehr zur Moderatorin Ute Scheub


06Mrz

Abschlussbericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen Jugend

Zum Grünen Friedenskongress am kommenden Wochenende in Berlin legt neben der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission der Grünen auch die Friedenspolitische Kommission der Grünen Jugend ihren Abschlussbericht vor.

Der Bericht steht ab sofort zum Download bereit: Link zur Seite der Grünen Jugend

Bitte von dem umfangreichen Dokument nicht abgeschreckt sein: Ihr findet auf S. 9 den Kurzbericht und auf S. 133 die “Friedenspolitischen Empfehlungen”.

Weitere Informationen zur junggrünen Kommission findet ihr hier:

An dieser Stelle an alle UnterstützerInnen und SpenderInnen herzlichen Dank für eure Hilfe! Bis hoffentlich bald in Berlin.

Solidarische Grüße,
Arvid Bell

11Jan

Wie weiter mit den Grünen und dem Grundeinkommen?

von Robert Zion

Nach Nürnberg in der Presse

2007 ist zweifellos ein ereignisreiches Jahr für die Partei gewesen, ein Jahr der Findung, der Aufarbeitung, der schwierigen Suche nach einem glaubwürdigen Weg zwischen Bruch und Kontinuität. Dass es auch und gerade um die Glaubwürdigkeit in dieser Findungsphase nach der Regierungsbeteiligung ging, hat Michael Jäger in einem Kommentar zum Parteitag in Nürnberg im Freitag treffend beschrieben:

„Die Partei hat einen Weg gefunden, von Hartz IV abzurücken, ohne dass die Peinlichkeit überhand nahm. Der Weg bestand darin, dass sie nicht ‚Hartz IV ja oder nein’ diskutierte, sondern ‚Grundsicherung oder Grundeinkommen’. Im Rahmen dieser Frage konnten beide Seiten ohne Selbstbeschuldigung Gerhard Schröders ‚Agenda’ anklagen.“

mehr …. (PDF-Datei)


04Jan

Position der Bundestagsfraktion zu Afghanistan

Position der Bundestagsfraktion zu Afghanistan vom 03.01.2008 als als PDF-Datei

15Nov

Diskussionspapier zum friedenspolitischen Kongress

Diskussionspapier zum friedenspolitischen Kongress
- auf der Sitzung der friedenspolitischen Kommission am 30. November 2007 beschlossen-

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