23Mai
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Bundespräsident Köhler war in Afghanistan und hat für einige Verwirrung gesorgt. Erst vermittelte er Zweifel an der Kampfmoral deutscher Soldaten, dann äußert er sich im Deutschland-Radio:
“Es sei in Ordnung, wenn in Deutschland kritisch über den Einsatz der Bundeswehr diskutiert werde. Ein Land «unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit» müsse aber zur Wahrung seiner Interessen «im Zweifel» auch zu militärischen Mitteln greifen.”
Diese Aussage wurde inzwischen auf der Homepage von Deutschlandradio wieder entfernt. Im vorliegenden MP3-Mitschnitt ist seine Aussage noch zu hören.
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21Apr
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”Militärisch kann der Konflikt nicht gewonnen werden”
Ein Gastbeitrag von Frithjof Schmidt
Über die Situation in Afghanistan streut die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in die Augen. Nötig wäre eine klare Abzugsperspektive.
Frithjof Schmidt ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
“Militärisch kann der Konflikt in Afghanistan nicht gewonnen werden.” Diese Erkenntnis gehört mittlerweile zum Standardrepertoire der Generäle der internationalen Truppen in Afghanistan und der Bundesregierung. Dennoch dreht sich die Spirale der Gewalteskalation in Afghanistan weiter – und das immer stärker auch im Norden.
der gesamte Artikel in der Süddeutschen hier…
21Sep
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Der Antrag “Eine Chance für Afghanistan: Deutsche Kriegsbeteiligung beenden, das Land stabilisieren!” für die BDK in Rostock zieht die notwendigen Konsequenzen aus den schlimmen Entwicklungen in Afghanistan und dem Versagen von NATO, Karsai und Bundesregierung.
Tatsächlich ist die Zeit des Lavierens und Aufschiebens, des “Ja, aber” oder des “sowohl als auch” und der Rosinenpickerei vorbei – jedenfalls dann, wenn wir uns noch ernsthaft als friedenspolitische Kraft bezeichnen wollen. Für mich persönlich ist es auch ein nüchtener und ernüchternder Antrag, bei dem ich es mir wahrlich alles andere als einfach gemacht habe.
In Rostock haben wir diesen Einsatz beschlossen, spätestens ab 2005 lag die Entwicklung nicht mehr in unserer Hand. Und nun wieder in Rostock müssen wir jetzt ein Signal für die Beendigung der Deutschen Kriegsbeteiligung setzen.
Die Unterstützung bitte an
zion@robert-zion.de senden (unter Angabe des Namens und Kreisverbandes). Bitte verteilt diesen Antrag in euren Kreis- bzw. Ortsverbänden zur Diskussion und Unterstützung.
Liebe Grüße
Robert
„Wir riskieren, dass uns in Afghanistan genau dasselbe Schicksal ereilt, wie die Sowjets.“ (Zbigniew Brzezinski, früherer Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter im September 2009)
26Jun
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Reload am 04.07.2009
Ergebnis der Namentlichen Abstimmung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS, 16/13377, 16/13597 am 02.07.2009 [PDF]
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11Feb
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Buchempfehlung 02/2009
Uli Cremer
Neue NATO: die ersten Kriege
Vom Militär- zum Kriegspakt
160 Seiten (Januar 2009)
EUR 14.80 sFr 26.00
ISBN 978-3-89965-314-4
Kurztext: Im Frühjahr 2009 feiert die NATO ihren 60. Geburtstag. Die internationale Friedensbewegung hat bereits zu Protesten aufgerufen. Uli Cremer beschreibt den Weg der NATO vom weltweit führenden Militär- zum Kriegspakt.
[zum Verlag mit weiteren Informationen]
[Flyer zum Ausdrucken]
[Termine Buchvorstellung]
09Feb
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Die nun bekannt gewordenen “Rules of Engagement” sind ein Dokument der Befürwortung ungehemmter, brutaler und menschenverachtender Kriegführung in Afghanistan. NATO-Oberbefehlshaber Craddock erweitert dieses Dokument um die Komponente, Kriegshandlungen wahllos in die Dörfer Afghanistans zu tragen. Schon die bisher bekannte Strategie im “War on terror” führt zu einer unermesslichen Zahl von Opfern auf Seiten der Zivilbevölkerung. Craddocks Weisungen führen zu einer Verstärkung dieser Entwicklung – und zwar weg von militärischer Intervention und hin zu offen begangenen Verbrechen von SoldatInnen an Zivilisten.
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12Jan
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Liebe Freundinnen und Freunde,
zur aktuellen Situation im Gaza-Konflikt haben wir ein Diskussionspapier mit dem Titel “Der Konflikt der doppelten Standards” verfasst.
Mit diesem Diskussionspapier möchten wir zur diskursiven, emanzipatorischen Reflexion in einem komplexen Konflikt anregen, in dem es keine einfachen Lösungen und Schuldzuweisungen gibt. Wir hoffen und freuen uns auf eine kritische und konstruktive Debatte.
Mit solidarischen Grüßen
Alexandra Blöcker, Sebastian Brux, Tobias Edling, Michael Joukov, Sven Kindler, Max Pichl, Tim Rauschan, Paula Riester
01Dez
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12Sep
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auch erschienen in der Süddeutschen Zeitung
NATO und Bundeswehr sollten für Afghanistan ein festes Abzugsdatum ausverhandeln und im Rahmen eines Strategiewechsels einen verantwortlichen Abzugsplan formulieren. Die Alternative wäre die Fortsetzung eines eskalierenden und sinnlosen Krieges ins Unbestimmte.
Von Astrid Rothe-Beinlich, Sven Giegold und Robert Zion*
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08Sep
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Stuttgarter Zeitung vom 08.09.2008
als PDF-Datei
Der grüne Einsatzgegner Winfried Hermann: Nichts wie raus und das sofort ist am Hindukusch die falsche Strategie
Der Grünen-Politiker Winfried Hermann fordert einen Strategiewechsel samt Rückzugsplan für den internationalen Truppeneinsatz in Afghanistan. Im Interview mit Bärbel Krauß erklärt er, warum das nicht
von jetzt auf gleich passieren kann.
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