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Krieg
29Dez

Afghanistan-Krieg als unendliche Geschichte

von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler

Die NATO ist beim Afghanistan-Krieg in ernsthaften Schwierigkeiten: Ende Dezember 2011 ist die Hauptnachschubroute über Pakistan seit mehreren Wochen nicht mehr benutzbar. Auslöser war die Bombardierung eines pakistanischen Grenzposten am 26. November. 24 pakistanische Soldaten starben. Daraufhin sagte die pakistanische Regierung ihre Teilnahme an der Bonner Afghanistankonferenz ab und stoppte die Konvois. Seitdem stauen sich die Container im Hafen von Karatschi und die LKW vor der afghanischen Grenze und im Land. In Quetta wurden bei einem Anschlag 24 NATO-Lastzüge in Brand gesetzt .

weiterlesen bei der Grünen Friedensinitiative…

11Nov

Hans-Christian Ströbeles Rede im Bundestag zu Afghanistan

Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Seit zehn Jahren führen wir mit unserer Parlamentsarmee in Afghanistan Krieg. Seit vier, fünf Jahren führen wir ihn mit immer mehr Soldaten und immer schrecklicher. Das Ergebnis dieses Krieges ist bisher desaströs: Zehntausende von Menschen sind getötet worden, eine mehrfache Zahl von Menschen ist in Afghanistan Opfer dieses Krieges, verletzt und zu Krüppeln geworden. Trotz immer neuer Truppenverstärkungen und einer Verschärfung des Krieges ist die Sicherheitssituation für die Bevölkerung in Afghanistan jedes Jahr schlechter geworden. So schlecht wie derzeit war sie noch nie.

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30Dez

Offener Brief an Partei- und Fraktionsspitze zu Afghanistan

Liebe Partei- und Fraktionsspitze,

auf einen Brief der „Grünen Friedensinitiative“ vom 16.10.2010[1] habt ihr am 17.12.2010 eurerseits mit einem Brief[2] geantwortet, zu dem wir gerne einige Bemerkungen machen würden.

Es geht um den Afghanistan-Krieg unter deutscher Beteiligung, die alljährliche Verlängerung des Mandates der Bundeswehr und unsere Haltung als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu diesem Einsatz.

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23Mai

Köhlers Afghanistan Interview – ungekürzt!

Bundespräsident Köhler war in Afghanistan und hat für einige Verwirrung gesorgt. Erst vermittelte er Zweifel an der Kampfmoral deutscher Soldaten, dann äußert er sich im Deutschland-Radio:

“Es sei in Ordnung, wenn in Deutschland kritisch über den Einsatz der Bundeswehr diskutiert werde. Ein Land «unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit» müsse aber zur Wahrung seiner Interessen «im Zweifel» auch zu militärischen Mitteln greifen.”

Diese Aussage wurde inzwischen auf der Homepage von Deutschlandradio wieder entfernt. Im vorliegenden MP3-Mitschnitt ist seine Aussage noch zu hören.

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21Apr

Frithjof Schmidt über Afghanistan-Einsatz in sueddeutsche.de

”Militärisch kann der Konflikt nicht gewonnen werden”

Ein Gastbeitrag von Frithjof Schmidt

Über die Situation in Afghanistan streut die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in die Augen. Nötig wäre eine klare Abzugsperspektive.

Frithjof Schmidt ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

“Militärisch kann der Konflikt in Afghanistan nicht gewonnen werden.” Diese Erkenntnis gehört mittlerweile zum Standardrepertoire der Generäle der internationalen Truppen in Afghanistan und der Bundesregierung. Dennoch dreht sich die Spirale der Gewalteskalation in Afghanistan weiter – und das immer stärker auch im Norden.

der gesamte Artikel in der Süddeutschen hier…

21Sep

BDK-Antrag “Eine Chance für Afghanistan: Deutsche Kriegsbeteiligung beenden, das Land stabilisieren!”

Der Antrag “Eine Chance für Afghanistan: Deutsche Kriegsbeteiligung beenden, das Land stabilisieren!” für die BDK in Rostock zieht die notwendigen Konsequenzen aus den schlimmen Entwicklungen in Afghanistan und dem Versagen von NATO, Karsai und Bundesregierung.

Tatsächlich ist die Zeit des Lavierens und Aufschiebens, des “Ja, aber” oder des “sowohl als auch” und der Rosinenpickerei vorbei – jedenfalls dann, wenn wir uns noch ernsthaft als friedenspolitische Kraft bezeichnen wollen. Für mich persönlich ist es auch ein nüchtener und ernüchternder Antrag, bei dem ich es mir wahrlich alles andere als einfach gemacht habe.
In Rostock haben wir diesen Einsatz beschlossen, spätestens ab 2005 lag die Entwicklung nicht mehr in unserer Hand. Und nun wieder in Rostock müssen wir jetzt ein Signal für die Beendigung der Deutschen Kriegsbeteiligung setzen.
Die Unterstützung bitte an zion@robert-zion.de senden (unter Angabe des Namens und Kreisverbandes). Bitte verteilt diesen Antrag in euren Kreis- bzw. Ortsverbänden zur Diskussion und Unterstützung.
Liebe Grüße
Robert
„Wir riskieren, dass uns in Afghanistan genau dasselbe Schicksal ereilt, wie die Sowjets.“ (Zbigniew Brzezinski, früherer Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter im September 2009)

26Jun

Beteiligung deutscher Soldaten am geplanten NATO-AWACS-Einsatz

Reload am 04.07.2009

Ergebnis der Namentlichen Abstimmung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS, 16/13377, 16/13597 am 02.07.2009 [PDF]

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11Feb

Uli Cremer: Neue NATO: die ersten Kriege

Buchempfehlung 02/2009

Uli Cremer
Neue NATO: die ersten Kriege
Vom Militär- zum Kriegspakt
160 Seiten (Januar 2009)
EUR 14.80 sFr 26.00
ISBN 978-3-89965-314-4

Kurztext: Im Frühjahr 2009 feiert die NATO ihren 60. Geburtstag. Die internationale Friedensbewegung hat bereits zu Protesten aufgerufen. Uli Cremer beschreibt den Weg der NATO vom weltweit führenden Militär- zum Kriegspakt.

[zum Verlag mit weiteren Informationen]

[Flyer zum Ausdrucken]

[Termine Buchvorstellung]

09Feb

OFFENER BRIEF AN DIE BEFÜRWORTER VON ISAF/NATO IN UNSERER PARTEI


Die nun bekannt gewordenen “Rules of Engagement” sind ein Dokument der Befürwortung ungehemmter, brutaler und menschenverachtender Kriegführung in Afghanistan. NATO-Oberbefehlshaber Craddock erweitert dieses Dokument um die Komponente, Kriegshandlungen wahllos in die Dörfer Afghanistans zu tragen. Schon die bisher bekannte Strategie im “War on terror” führt zu einer unermesslichen Zahl von Opfern auf Seiten der Zivilbevölkerung. Craddocks Weisungen führen zu einer Verstärkung dieser Entwicklung – und zwar weg von militärischer Intervention und hin zu offen begangenen Verbrechen von SoldatInnen an Zivilisten.

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12Jan

Grüne Jugend: Gaza-Konflikt

Liebe Freundinnen und Freunde,
zur aktuellen Situation im Gaza-Konflikt haben wir ein Diskussionspapier mit dem Titel “Der Konflikt der doppelten Standards” verfasst.
Das Papier findet ihr online und als PDF im GRÜNE JUGEND Blog: http://blog.gruene-jugend.de/?p=1471
Mit diesem Diskussionspapier möchten wir zur diskursiven, emanzipatorischen Reflexion in einem komplexen Konflikt anregen, in dem es keine einfachen Lösungen und Schuldzuweisungen gibt. Wir hoffen und freuen uns  auf eine kritische und konstruktive Debatte.
Mit solidarischen Grüßen
Alexandra Blöcker, Sebastian Brux, Tobias Edling, Michael Joukov, Sven Kindler, Max Pichl, Tim Rauschan, Paula Riester

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