Karl-W. Koch (KV Vulkaneifel) und andere
Wir Bündnisgrünen verfolgen das Ziel einer Welt ohne Krieg, Terror, Vertreibung, Mord, ohne Rassenhass, Intoleranz, Bevormundung, Unterdrückung und Ausbeutung. Das Ziel unserer Politik ist, dass auch noch unsere Kinder und Enkel in dieser Welt leben können. Allerdings ist Frieden mehr als die pure Abwesenheit von Krieg, er entsteht nicht von 20 selbst, sondern er muss mit friedlichen Mitteln „gestiftet“ und bewahrt werden.
Innerhalb der Partei hat es in den vergangenen Jahren einen ausführlichen Diskussionsprozess über die Friedens- und Sicherheitspolitik gegeben.
Ob wohl von ganz unterschiedlichen bis gegensätzlichen Positionen kommend, ist es der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommmission gelungen, einen gemeinsamen Bericht an die Bundesversammlung in Erfurt zu verabschieden. Die Kommission hat sich hierbei auch schwierigen Fragen gestellt. – vom Konflikt zwischen der Verantwortung zum Schutz und dem Selbstbestimmungsrecht der Nationen bis zu den Prioritäten bei der Einbindung Deutschlands in UN, EU und NATO.
Besonders ist hervorzuheben, dass eine Verständigung über die grundsätzliche Haltung zum Einsatz von Militär und über Kriterien für den Auslandseinsatz von Soldaten gegeben hat. Im Lichte dieser Klärungen soll hier ein Blick auf anstehenden Mandatsentscheidungen geworfen werden.
Brief von Claudia Roth und Winfried Nachtwei zum Abschlussbericht
Beschluss der BDK in Köln, 2006 als PDF-Datei
Klimawandel, zunehmende Ressourcenkrisen, Konkurrenz um knappe Rohstoffe, Aufrüstung und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen sind die größten globalen Risiken für Frieden und Sicherheit. Ein ungebremster Klimawandel wird durch Verteilungskonflikte, massenhafte Umweltmigration und Destabilisierung von Staaten zum Sprengsatz für die internationale Ordnung. Anfang des 21. Jahrhunderts sehen sich Schlüsselakteure in Konkurrenz um Zugang zu Energie und Ressourcen sowie um Einfluss in internationalen Organisationen. Andererseits bietet die Globalisierung neue Chancen und Möglichkeiten für die Gestaltung einer gerechten und friedlichen Welt. Allerdings braucht die Globalisierung dafür ökologische und soziale Regeln, denn eine ungeregelte Globalisierung spaltet die Welt in GewinnerInnen und VerliererInnen, in bittere Armut und ungeheueren Reichtum. Diese Risiken und Bedrohungen konfrontieren die Welt mit neuen Sicherheitsproblemen.
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Grüner Friedenskongress 7. + 8. März 2008, Berlin
Auf dem Berliner Friedenskongress stand die vergangene und kommende Friedenspolitik von Bündnis 90/DIE Grünen zur Debatte. Mit den Kommentaren, Mitschriften und Wertungen wollen Grüne Linke diese Debatte weiter fortführen.
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Schlussfolgerung: Die Zeit bis zur nächsten BDK sollte nun genutzt werden, entsprechende inhaltlichen Anträgen vorzubereiten, um die friedenspolitische Ausrichtung unserer Partei fortzuschreiben bzw. zu korrigieren.
19.3.2008 Karl-W. Koch, Peter Alberts, Simon Lissner, Robert Zion, Ralf Henze
Karl-W. Koch bei der Übergabe der Resolution auf dem Friedenspolitischen Kongress am 07.03.2008 sitzend von links nach rechts Michael Rühle (verdeckt), Annika Weidemann (verdeckt), Fritz Kuhn (MdB), Moderatorin Ute Scheub, Prof. Thomas Risse, Jürgen Trittin (MdB).
Diskussionspapier zum friedenspolitischen Kongress
- auf der Sitzung der friedenspolitischen Kommission am 30. November 2007 beschlossen-
