NATO
05Apr
Eindrücke von der “NO to NATO”-Demo in Kehl
Demonstration in Kehl – ein paar Eindrücke.
Wilhelm Achelpöhler:
-Anreise mit der “Friedenslok” aus NRW. Die Grünen im Zug dürften allenfalls 2-3 Abteile füllen unter den 800 Mitreisenden aus NRW. Maßgeblich organisiert von der Linken. Für die ist die Sache jetzt schon ein großer Erfolg – quasi “Team-Building” beim Parteiaufbau.
26Mrz
Aufruf: Kein Frieden mit der NATO
Bitte nehmt in großer Anzahl teil:
Ostermarsch für den Frieden:
Nein zur NATO! Nein zum KRIEG!
Samstag, 4. April 2009, 11:00 Uhr
Kehl — Strasbourg
und anschließend an der internationalen Demo
"NO to NATO",
13:00 Uhr in Strasbourg
Im Namen der InitiatorInnen der Göttinger Sonder-BDK und VerfasserInnen
des Göttinger Afghanistan-Beschlusses:
Karl-W. Koch, KV Vulkaneifel
Robert Zion, KV Gelsenkirchen
Ralf Henze, KV Odenwald-Kraichgau
Simon Lissner, KV Weilburg
11Feb
Uli Cremer: Neue NATO: die ersten Kriege
Buchempfehlung 02/2009
Uli Cremer
Neue NATO: die ersten Kriege
Vom Militär- zum Kriegspakt
160 Seiten (Januar 2009)
EUR 14.80 sFr 26.00
ISBN 978-3-89965-314-4
Kurztext: Im Frühjahr 2009 feiert die NATO ihren 60. Geburtstag. Die internationale Friedensbewegung hat bereits zu Protesten aufgerufen. Uli Cremer beschreibt den Weg der NATO vom weltweit führenden Militär- zum Kriegspakt.
12Sep
Zeiten des Krieges
auch erschienen in der Süddeutschen Zeitung
NATO und Bundeswehr sollten für Afghanistan ein festes Abzugsdatum ausverhandeln und im Rahmen eines Strategiewechsels einen verantwortlichen Abzugsplan formulieren. Die Alternative wäre die Fortsetzung eines eskalierenden und sinnlosen Krieges ins Unbestimmte.
Von Astrid Rothe-Beinlich, Sven Giegold und Robert Zion*
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11Sep
Jürgen Trittin: Nicht nur am Hindukusch
Grüne und Auslandseinsätze
Friedenspolitischer Konsens
Innerhalb der Partei hat es in den vergangenen Jahren einen ausführlichen Diskussionsprozess über die Friedens- und Sicherheitspolitik gegeben.
Ob wohl von ganz unterschiedlichen bis gegensätzlichen Positionen kommend, ist es der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommmission gelungen, einen gemeinsamen Bericht an die Bundesversammlung in Erfurt zu verabschieden. Die Kommission hat sich hierbei auch schwierigen Fragen gestellt. – vom Konflikt zwischen der Verantwortung zum Schutz und dem Selbstbestimmungsrecht der Nationen bis zu den Prioritäten bei der Einbindung Deutschlands in UN, EU und NATO.
Besonders ist hervorzuheben, dass eine Verständigung über die grundsätzliche Haltung zum Einsatz von Militär und über Kriterien für den Auslandseinsatz von Soldaten gegeben hat. Im Lichte dieser Klärungen soll hier ein Blick auf anstehenden Mandatsentscheidungen geworfen werden.
13Aug
Die Geduld der Lemminge
Krieg im Kaukasus, kontinuierliche Eskalation in Afghanistan, eine pompöse Weltmacht-Show in Peking- anscheinend findet zur Zeit wieder verstärkt Weltgeschichte statt. Dort aber, wo die Bundesregierung glaubt beim neuen Weltmacht-Poker mitmischen zu müssen, am Hindukusch, nimmt sie zugleich ihre eigentliche Verantwortung für die Menschen in Afghanistan immer weniger wahr.
Von Robert Zion
15Sep
Beschluss der Sonder-BDK in Göttingen
15. September 2007
Militärische Eskalation ist keine Lösung – Mit politischen Mitteln und zivilem Aufbau den Frieden in Afghanistan gewinnen!
