Schlagwort: Wolfgang Strengmann-Kuhn

Warum wir gestern der Finanzhilfe für Spanien zur Bankenrettung nicht zugestimmt haben.

Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 1 i.V. m. § 3 Absatz 2 Nummer 1 und 4 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes (StabMechG) für Notmaßnahmen der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität zugunsten Spaniens
von Gerhard Schick, Beate Walter-Rosenheimer, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Uwe …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/07/22/warum-wir-gestern-der-finanzhilfe-fur-spanien-zur-bankenrettung-nicht-zugestimmt-haben/

Ute Koczy und Wolfgang Strengmann-Kuhn: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2012/01/26/ute-koczy-und-wolfgang-strengmann-kuhn-personliche-erklarung-zur-verlangerung-des-isaf-mandats-fur-die-bundeswehr/

Persönliche Erklärung bezüglich des eingebrachten Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes

Gerade im Lichte der Reaktorkatastrophe von Fukushima ist der Atomausstieg von CDU/CSU und FDP nicht ausreichend. Technisch und ökonomisch wäre ein Atomaustieg bereits bis 2017 möglich

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2011/06/30/personliche-erklarung-bezuglich-des-eingebrachten-dreizehnten-gesetzes-zur-anderung-des-atomgesetzes/

Verlängerung des Afghanistanmandats durch den Bundestag

Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehört zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen haben und fordert wie kaum eine andere das Gewissen und Herz der Parlamentarierinnen und Parlamentarier.

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2011/01/28/verlangerung-des-afghanistanmandats-durch-den-bundestag/