Ist die Demokratie am Ende?

Die Wahl Bolsonaros in Brasilien macht mit aller Deutlichkeit die Schwächen des demokratischen Systems klar: “Demokratisch” ist, was die Mehrheit der Wählenden (nicht aller, solange keine Wahlpflicht herrscht) für das Beste hält. Das muss nicht das sein, was wir Grün-Linke als “demokratisch” definieren würden. Ein Erdogan, ein Trump, eine May, ein Söder, die Muslimbrüderschaften in Algerien und Ägypten, alle – außer Bush jr. bei seiner 1. Wahl – waren/sind “demokratisch” gewählt. Ja – so sehr wir Deutsche das auch gern verdrängen – auch Hitler war “demokratisch” gewählt. (Nein, nein, der ist nicht aus Österreich einmarschiert und die Deutschen konnten nichts mehr machen …)

Wenn wir versuchen “Spielregeln” für die Wahlen zu schaffen, die zu uns genehmen Ergebnissen führen, gehen wir aktiv gegen die “Demokratie” vor, wir verhalten uns undemokratisch. Erschwerend in den letzten Jahren ist hinzu gekommen, dass der Einfluss von Dritten auf die Wählenden durch die sog. “Soziale Medien” sehr stark gewachsen ist. Was früh der Pfarrer über Wochen in der Sonntagspredigt verkünden musste (“… und ja CDU wählen, sonst … Hölle und Verdammnis) schaffen heute wenige Klicks bei Facebook.

Seien wir ehrlich: Wenn eine erneuerte Union unter Merz gemeinsam mit der AfD eine Mehrheit hat, wird sie diese nutzen. Vielleicht wird der Dackelkrawattenträger und seine Komplizen dann Bernd Höcke rausschmeißen und auf ein paar Demos gemeinsam mit Hitlergrüßenden verzichten, um den Anschein zu wahren, das war es dann aber auch schon an Zugeständnisse. Und der Union wird es reichen!

Dagegen machen können wir einiges, ehrlich werden, aufklären, die politische Bildung verstärken, gegen Armut und Ungerechtigkeit kämpfen und überzeugen, überzeugen, überzeugen .. . Fangen wir an!

Karl-W. Koch

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