Ein Überblick über die Hintergründe, den aktuellen Stand des Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland sowie mögliche Lösungsansätze.
Inhalt
Vorbemerkung
Vorgeschichte
Auflösung des Warschauer Paktes und Zerfall der UdSSR
Verbleib der Atomwaffen
2 + 4-Vertrag und Nebenabsprachen
Putin sieht Bedrohung in NATO-Erweiterung
Bedeutung der Krim für Russland
Lex Kosovo
Ost-Erweiterung der NATO ab 2016
Vergleich der Rüstungsausgaben NATO – Russland
Der Westen blockierte eine Friedensordnung in Europa
Probleme in der Ukraine
„Rücktritt“ Janukowitschs und Wahl Poroschenko
Bürgerkrieg im Osten
Rechtsextreme in der Ukraine
Direkte Konflikte Ukraine – Russland
Streitpunkt Schwarzmeerflotte
Der Erdgasstreit
Beginn der heißen Phase der Ukrainekrise
Minsker Abkommen
Wirkung von Sanktionen
Aktuelle Lage und mögliche Entwicklungen
Bevorstehende ukrainische Offensive?
Russische Gegenaktionen oder Präventivangriff?
Welche Folgen drohen?
Mögliche Entwicklungen
Alternativen
Anhang: Grüne Beschlusslage
Zusammenfassung
Die Krise um die Ukraine hat das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen nachhaltig gestört. Die Ausweitung von Sanktionen, Militär-Manöver von NATO und Russland, Truppenbewegungen und Gefechte in der Ostukraine verschärften die Konfliktlage zunehmend, wie auch der Ausstieg Moskaus aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) und die neuerlichen Pläne zur Aufstockung des Atomwaffenarsenals. Der Beschluss auf dem NATO-Gipfel im Juli 2016, welcher eine verstärkte Präsenz der NATO an der Ostgrenze vorsieht, wird seitens Russlands als starke Provokation gewertet. Mittlerweile eskaliert die Lage zusehends auf beiden Seiten, ohne dass deeskalierend eingegriffen wird. Das Minsker Abkommen ist mehr oder minder außer Kraft gesetzt, keiner der Beteiligten ist zum Einlenken bereit, obwohl in letzter Konsequenz eine atomare Eskalation droht.
Das vollständige Papier finden Sie hier: Ukraine-Konflikt_15_12_21.pdf
Interessant zu dem Thema ist auch das Papier: Erklärung zur aktuellen Ukraine-Krise und zur europäischen Friedensordnung vom Vorstand des Willy-Brandt-Kreises am 23. Dezember 2021.
Dieses findet ihr hier: https://www.gruene-linke.de/wp-content/uploads/2022/01/1_Erkla%CC%88rung-Willy-Brandt-Kreises-zur-Ukraine-Krise-v.-23.12.2021A.pdf
Eine Erklärung von IPPNW International findet ihr hier: https://peaceandhealthblog.com/2021/12/17/paradigm-change-needed-to-address-the-current-crisis-in-ukraine-russia-and-nato/
Mir fehlt der Hinweis auf die Kuba-Krise, in welcher die USA nachvollziehbar sich elementar bedroht fühlten durch die Installation von Raketen auf Kuba. Völlig unabhängig von der Person Putin würde jegliche Regierung in Russland weggefegt vom Militär oder abgewählt bei simpler Hinnahme des NATO-Beitritts der Ukraine. Gleiches galt und gilt für die Wiederangliederung der Krim incl. Militärbasis Sewastopol.
Ansonsten sind die Waffenlieferungen der NATO-Staaten (vor allem USA und Türkei)an die Ukraine wohl erst der Anfang (“wehret den Anfängen”) und lassen eine Salamitaktik vermuten, welche zu Wiederauflage einer Kuba-Krise führt, diesmal aber “vor unserer Haustür”.
(Anm. des Verf.): Kuba ist in der Tat auf S. 17 erwähnt …