Brief der weltweiten IPPNW-Vorstände an unsere Außenministerin

Ein Brief der weltweiten IPPNW-Vorstände erreichte unsere Außenministerin und einige weitere Grüne Amts- und Mandatsträger*innen.

Hintergrund ist die geplante Beschaffung von Trägersystem für die Atombomben der “Nuklearen Teilhabe” durch die Ampel-Regierung, auf die sich auch der Antrag: D-04

DIE NUKLEARE TEILHABE NICHT AUF JAHRZEHNTE FESTSCHREIBEN – NEU

https://antraege.gruene.de/47bdk/die-nukleare-teilhabe-nicht-auf-jahrzehnte-festschreiben-neu-43250

bezieht.

Ihr findet die englisch-sprachige Originalversion des Briefes: HIER

und eine deutsche Übersetzung: HIER

Einen Bericht von IPPNW zum 1-jährigen Jahrestag des In-Kraft-Tretens des Atomwaffenverbotsvertrag findet ihr HIER

Am 08. Januar 2022 wurde öffentlich, dass nach einem Gespräch zwischen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht und Bundeskanzler Olaf Scholz der Kauf neuer Atomwaffen-Trägersysteme geprüft wird. Daher haben wir einen Dringlichkeitsantrag gestellt:

https://antraege.gruene.de/47bdk/DIE-NUKLEARE-TEILHABE-NICHT-AUF-JAHRZEHNTE-FESTSCHREIBEN-NEU-43250

den ihr unterzeichnen könnt, wenn ihr grüne Mitglieder seid und eure Wurzelwerk-/Antragsgrün-Zugangsdaten greifbar habt. Bitte gern auch im Umfeld und an eure Delegierten weitergeben.  Antragsschluss für Änderungsanträge war der 7. Januar 2022, so dass selbst ein entsprechender Änderungsantrag nicht mehr gestellt werden konnte. Alles weitere steht im Antrag.

weitere Links dazu: 

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-01/bundeswehr-christine-lambrecht-ruestungsprojekte-kampfjets-drohnen

https://www.stern.de/news/verteidigung-tornado-nachfolge-geht-voran–lambrecht-sprach-mit-scholz–31486112.html

https://swiss-f35.ch/bundeswehr-christine-lambrecht-bereitet-kauf-von-kampfjets-vor/

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/militaerflugzeug-scholz-und-lambrecht-planen-tornado-nachfolge/27957506.html?ticket=ST-4028839-V6OIIwjqDsIpR6SUSoio-ap5