(Autorenpapier) Karl-W. Koch

BEWERTUNG DES AUTOREN:

Von den drei Staaten ist Estland am ehesten anfällig für mögliche russische Provokationen. In Lettland ist der Minderheitenschutz für die russische Minderheit ausgeprägter, auch sind sie mit 2 politischen Parteien im Parlament vertreten, in Litauen ist die Minderheit deutlich geringer als in den beiden anderen Staaten.

Estland und Lettland haben für ihre russischstämmigen Einwohner jeweils einen besonderen Rechtsstatus geschaffen. Dieser Rechtsstatus wird zwar von einigen als grundsätzlich diskriminierend empfunden, gesteht den russischstämmigen Nicht-Bürgern aber deutlich mehr Rechte zu, als sie Ausländern (auch in anderen Staaten) gewährt werden. Eine systematische, gar politisch gewollte, Diskriminierung Russischstämmiger kann nicht pauschal festgestellt werden. Prinzipiell steht den weitaus meisten Russischstämmigen die Einbürgerung offen, und mehr als die Hälfte von ihnen hat diese Möglichkeit seit der Einbürgerung auch genutzt. In Lettland ist nahezu jeder Russischstämmige unter 20 inzwischen lettischer Staatsbürger. Alle drei Staaten verfügen über staatliche Institutionen, politische Strategien und Mechanismen, um den Minderheitenschutz zu gewährleisten und die Integration aller Minderheiten zu verbessern.

Zahlreiche Russischstämmige empfinden zwar ihre Gruppe als diskriminiert, aber der Anteil jener, die angeben, persönlich Diskriminierung erfahren zu haben, ist deutlich geringer. In allen drei Staaten werden Sprache und Kultur der Minderheiten gesetzlich geschützt, gleichzeitig ist die Beherrschung der jeweiligen Titularsprache (wie in fast jedem Land) die Voraussetzung für die Erlangung der vollen Staatsbürgerschaft sowie der vollen Integration in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft.

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