Einladung
zum Treffen der Atompolitischen Opposition
am Sonntag, dem 28. Januar 2001 in Hamburg
von 11.00 Uhr bis 15.00 Uhr

Landesgeschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen
Curienstr. 1

Vorgeschlagene Tagesordnung:

- Atomtransporte
- Situation der norddeutschen Atomkraftwerke
- Konflikte um die Interims- und Zwischenlager
- Verschiedenes

Liebe Freundinnen und Freunde,

Der mediale Windschatten, in dem die Atompolitik der letzten Monate dahindümpelt, wird in den nächsten Wochen wahrscheinlich kräftig weggeblasen. Es ist darum sehr wichtig, daß wir uns noch Ende Januar und möglichst zahlreich, dieses Mal in Hamburg, treffen. Die bevorstehenden Atomtransporte werden die Anti-Atombewegung auf jeden Fall auf die Straße bzw. die Gleise bringen; dann muß sich auch zeigen, ob und welchen Biß Bündnisgrüne haben, die sich nicht mit einer Fortsetzung dieser Hochrisiko-Technologie abfinden wollen. Wir berufen uns jedenfalls auf einen atomkritischen Konsens in unserer Partei, wenn wir uns bei Gorleben, Stade, Neckarwestheim oder anderswo vor die CASTORen stellen wollen.

Unsere Proteste gegen die Atomtransporte benötigen eine gute Vorbereitung, das zu tun, wird Hauptanliegen unseres Hamburger Treffens sein. Aber es gibt auch andere Themen, die wir besprechen müssen. So wird das AKW Stade weiter betrieben, obwohl spätestens Ende Dezember eine umfangreiche Sicherheitsüberprüfung fällig war. Der Atomkonsens erlaubt das. Auch werden die Sicherheitsbestimmungen voraussichtlich aufgeweicht, wenn der niedersächsische Umweltminister den Betreibern erlaubt, das Abklingbecken insgesamt zu füllen.

Ein weiteres Konfliktthema sind natürlich die Zwischenlager. Wir sollten hier an das niedersächsische Treffen von Anfang Dezember anknüpfen, hoffen aber auch auf rege süddeutsche Beiträge. Vielleicht gibt es auch positive Botschaften, z.B. von unserer Grünen Initiative in Brüssel am 25. Januar, wo eine Delegation von Abgeordneten den Wettbewerbskommissar Monti bewegen will, die Subventionierung der deutschen Atomindustrie durch Steuerfreiheit ihrer Rückstellungen als unzulässig zu qualifizieren.

Übrigens: sollten wir unsere Vernetzung nicht in "atompolitische Offensive" umtaufen? Die Erwartung eines heißen atomkritischen Frühjahrs wäre doch ein Anlaß.

Heidi Tischmann, Neustadt/Hannover
Hartwig Berger, Berlin
Ralf Henze, Ludwigshafen/Mannheim

15. 01. 2001

Atompolitische Opposition bei den Grünen
- zuständig für die Koordination: Ralf Henze
Info@Gruene-AtPO.de