“Transparenz ist ein Faktor, der in der Politik allgemein und gerade in der internationalen Politik viel zu kurz kommt”, sagt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Kategorie: Demokratie
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Dez 08 2010
Unterzeichnen!
Weimarer Aufruf: Mindestlohn in der Weiterbildung
Anfang Oktober lehnte das Arbeitsministerium die Allgemeinverbindlichkeitserklärung für einen Mindestlohn in der Weiterbildung „mangels Vorliegens eines öffentlichen Interesses“ ab. Die GEW will das nicht hinnehmen und fordert mit dem “Weimarer Aufruf” die Ministerin von der Leyen nachdrücklich auf, ihre Entscheidung zu revidieren und dafür zu sorgen, dass Weiterbildnerinnen und …
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Dez 07 2010
WikiLeaks – Demokratie braucht Transparenz und Verantwortung
In einer flügelübergreifenden Aktiion in tatkräftigem Verbund mit der GJ hat der Landesverband Rheinland-Pfalz folgende Resolution zur aktuellen Wikileaks-Diskussion mit großer Mehrheit verabschiedet
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Dez 05 2010
Julian Assange – eine angekündigte Hinrichtung?
Wir erleben derzeit den vermutlich umfangreichsten Angriff auf die Pressefreiheit des 21.Jahrhunderts. Die investigative Datenbank Wikileaks soll zerstört werden.
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Jul 23 2010
Mehr Basisdemokratie wagen!
GRÜNEN – Mitglied Philipp Schmalgold, Hessen, Werra Meißner, (siehe auch facebook https://www.facebook.com/schmagold) hat einen Antrag (Schmalgold_Briefwahl) formuliert, in dem für die Option der Briefwahl bei Kandidat/innen-Aufstellungen für Landtags-/Bundestags- aber auch Wahlen zu Parteiämtern geworben wird. Die Bitte, sich an der Diskussion zu dem Thema zu beteiligen, schließt sich selbstverständlich an. ‘Mehr …
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