An die Bundesvorsitzenden und die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Zur Kenntnis: Bundestagsfraktion Verschiedene Mailverteiler, etliche Kreis- und Ortsverbände (bis zum Erhalt der Antwort kann am Ende der Seite noch unterzeichnet werden)…
Partei
Die Menschen denken immer, dass irgendwelche Probleme, wenn nicht akut, auf die lange Bank geschoben werden können, die Erfahrung zeigt jedoch, dass sie eines Tages ganz akut sind und dann…
Arfst Wagner – in der letzten Wahlperiode Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/die Grünen Zur EU, Europa, Ukraine und uns selbst “Hitler stieß in das Vakuum. Hitler ist weg, das Vakuum ist geblieben….
Gastbeitrag von Detlef zum Winkel, Frankfurt 21.3.14 Etwas ist faul mit Bündnis90/Die Grünen. Seit ihrer Schlappe vom 22. September kriegen sie die Kurve nicht. Vorher übrigens auch nicht. Das unverhoffte…
von Simon Lissner, 23.11.13 Beim Hinausgehen wurden wir von einem Pressevertreter gefragt, „ob wir nun mit der CDU koalieren“. Um es gleich vorweg zu nehmen. Egal was die Presse heute…
Für eine Zäsur in der deutschen Sicherheitsarchitektur Vertrauen zurückgewinnen: Zäsur und Neustart sind unausweichlich! Quelle: Site der Bundestagsfraktion Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Neonazis konnten in Deutschland jahrelang unbehelligt agieren und…
Der Antrag “SP-01 Verfahren Findung Spitzenkandidaten” ist am Ende des bisherigen Textes zu ergänzen um diesen Abschnitt: “Erweiterung der Urwahl um mindestens drei und bis zu zehn inhaltliche Abstimmungen” Die…
1. Wir Grünen fordern seit Jahrzehnten generell eine umfassende Demokratisierung von Staat und Gesellschaft und besonders mehr direkte Demokratie. Trotzdem ist unsere eigene innerparteiliche Demokratie strukturell unterentwickelt:
Nein zu Finanzhilfen für Spanien 19.07.2012: Als einziger Grüner stimmt Hans-Christian Ströbele bei der Abstimmung zu Finanzhilfen für Spanien mit Nein. Im Bundestag gibt er zu diesem Abstimmungsverhalten folgende persönliche…
Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 1 i.V. m. § 3 Absatz 2…