Wolfgang Strengmann-Kuhn: Rentenversicherungspflicht für Selbständige – aber nicht so

Zur Diskussion um die Pläne von Ursula von der Leyen zur Versicherungspflicht für Selbständige erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Persönliche Erklärung zu Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“

Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache…

Deine Meinung ist gefragt: GRÜNE-Basisdemokratie auf Bundesebene stärken!

Da einfache Mitglieder leider keine Anträge zum Länderrat stellen können, machen wir einen Vorschlag zum Länderrat in Lübeck am 28.April 2012: Wir träumen von einer basisdemokratischen Partei BÜNDNIS 90 /…

Memet Kilic: Persönliche Erklärung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012: Im Jahre 2001 habe ich…

Koalitionsvertrag in Ba-Wü: Der Wechsel beginnt.

Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg

Die grüne Vermögensabgabe

Mit einer einmaligen, zeitlich befristeten Vermögensabgabe wollen wir Grüne die staatlichen Kosten der Finanz- und Bankenkrise decken.

Offener Brief an Partei- und Fraktionsspitze zu Afghanistan

Liebe Partei- und Fraktionsspitze,

auf einen Brief der „Grünen Friedensinitiative“ vom 16.10.2010[1] habt ihr am 17.12.2010 eurerseits mit einem Brief[2] geantwortet, zu dem wir gerne einige Bemerkungen machen würden.

Malte Spitz (Bundesvorstand): Über den Umgang mit Wikileaks

“Transparenz ist ein Faktor, der in der Politik allgemein und gerade in der internationalen Politik viel zu kurz kommt”, sagt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

ISAF-Abstimmung: Persönliche Erklärung der Abgeordneten Agnes Malczak, Maria Klein-Schmeink, Beate Müller-Gemmeke, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Uwe Kekeritz, Sven-Christian Kindler und Katja Dörner

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung desDeutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über denAntrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligungbewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz derInternationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan(International Security…