Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung der Abgeordneten: Memet Kilic Viola von Cramon Arfst Wagner Der Grundrechtkatalog unseres Grundgesetzes ist ein guter Roter…
Partei
Update 02.07.20.12, 23:17 Mit Nein zum Fiskalpakt stimmten im Bundestag: Thilo Hoppe, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Arfst Wagner, Uwe Kekeritz (gemeinsame Erklärung), Beate Müller-Gemmeke, Agnieszka Brugger, und Christian…
Zur Diskussion um die Pläne von Ursula von der Leyen zur Versicherungspflicht für Selbständige erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag „Sanktionen im zweiten Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache…
Da einfache Mitglieder leider keine Anträge zum Länderrat stellen können, machen wir einen Vorschlag zum Länderrat in Lübeck am 28.April 2012: Wir träumen von einer basisdemokratischen Partei BÜNDNIS 90 /…
Persönliche Erklärung des Abgeordneten Memet Kilic zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.01.2012: Im Jahre 2001 habe ich…
Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg
Mit einer einmaligen, zeitlich befristeten Vermögensabgabe wollen wir Grüne die staatlichen Kosten der Finanz- und Bankenkrise decken.
Liebe Partei- und Fraktionsspitze,
auf einen Brief der „Grünen Friedensinitiative“ vom 16.10.2010[1] habt ihr am 17.12.2010 eurerseits mit einem Brief[2] geantwortet, zu dem wir gerne einige Bemerkungen machen würden.
“Transparenz ist ein Faktor, der in der Politik allgemein und gerade in der internationalen Politik viel zu kurz kommt”, sagt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.