Schlagwort: Annalena Baerbock

Bundestagsdebatte: Taurus-Lieferungen an die Ukraine?

Wie oft darf die CDU eigentlich noch eine Debatte zum gleichen Thema beantragen? Das ist doch eine Farce und einer Demokratie unwürdig!

Und dann das Verhalten einer Gruppe von Grünen um Robin Wagener, die erst mit der Fraktion stimmen und dann in einer gemeinsamen “persönlichen” Erklärung das fordern, was sie zuvor abgelehnt haben.

Die westliche …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/03/15/bundestagsdebatte-taurus-lieferungen-an-die-ukraine/

Zahlungen an UNRWA wieder aufnehmen!

Eine Reaktion auf die Streichung der deutschen Unterstützung für das Palästinenser-Hilfswerk aufgrund der Meldung, dass angeblich zwölf Mitarbeiter an den Terrorangriffen des 7. Oktober beteiligt gewesen sein sollen.

 

Liebe Annalena, lieber Tobias (Lindner),

ich bitte dringend darum, die Zahlungen an das Palästinenser-Hilfswerk umgehend wieder aufzunehmen. 

Zwölf von 13.000* Mitgliedern des UN-Hilfswerks waren wohl …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/02/06/zahlungen-an-unrwa-wieder-aufnehmen/

Nahostpolitik der Ampel führt zu weiterer Eskalation

Eurofighter an Saudi-Arabien – ein weiterer Verstoß gegen grüne Parteibeschlüsse und rote Linien

Nahostpolitik der Ampel führt zu weiterer Eskalation Pressemitteilung des Orgateams der Unabhängigen Grünen Linken (UGL)

 

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

die Unabhängige Grüne Linke (UGL) in Bündnis 90/Die Grünen verurteilt die Pläne der Ampelregierung, Eurofighter an das diktatorische Regime …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2024/02/04/nahostpolitik-der-ampel-fuehrt-zu-weiterer-eskalation/

UNO-Abstimmung zum Gazakrieg vs. unsere BDK-Beschlüsse

german-foreign-policy.com kommentiert das Abstimmungsverhalten der grünen Außenministerin in der UN-Generalversammlung zum Gazakrieg:

“Trotz der sich zuspitzenden humanitären Krise im Gazastreifen lehnt die Bundesregierung einen Waffenstillstand dort weiterhin kategorisch ab. Bundeskanzler Olaf Scholz beharrt unverändert auf der Floskel, Israel habe ein ‘Recht auf Selbstverteidigung’, mit der aktuell die Zurückweisung einer Waffenruhe umschrieben wird.  …

Die humanitäre …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/12/15/uno-abstimmung-zum-gazakrieg-vs-unsere-bdk-beschluesse/

Unbefriedigende Antwort aus dem Auswärtigen Amt

Wir haben am 5. September 2023 einen Offenen Brief (hier nachzulesen) an die grüne Außenministerin Annalena Baerbock geschickt. Heute dokumentieren wir die Antwort aus irgendeiner Unterabteilung des Auswärtigen Amtes.

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/10/21/antwort-auf-offenen-brief/

Menschenrechte auch für Kriegsdienstverweigerer in der Ukraine

Offener Brief

Menschenrechte auch für Kriegsdienstverweigerer in der Ukraine

Liebe Annalena,

der ukrainische Friedensaktivist Yurii Sheliazhenko verteidigt elementare Menschenrechte und stellt sich im Ukraine-Krieg mutig und konsequent auf eine Seite, nämlich auf die des Friedens.

Ausdrücklich teilt er in der „Erklärung der ukrainischen pazifistischen …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/09/05/menschenrechte-auch-fuer-kriegsdienstverweigerer-in-der-ukraine/

Feministische Außenpolitik?

Annalena Baerbock hat ihre Pläne für eine “Feministische Außenpolitik” präsentiert. Die Meinung eines “Mannes” dazu…

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/03/02/feministische-aussenpolitik/

Kein Krieg gegen Russland! Die Diplomatie muss siegen!

Wer schweigt, stimmt zu!

Im Anschluss an ihre Rede beim Plenum der Parlamentarischen Versammlung des Europarates konnten Abgeordnete bei der deutschen Außenministerin Baerbock nachfragen. Dabei fiel folgende unverantwortliche Äußerung seitens Baerbock:

“If we start or continue this game to finger point at others because it is more convenient for one’s self then Russia and Putin …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2023/01/30/kein-krieg-gegen-russland/

Antwort von Annalena Baerbock auf den Offenen Brief der Grünen-Linken Orgagruppe

Auf unseren Offenen Brief von Ende Dezember (s. vorheriger Beitrag) liegt direkt nach der Weihnachtspause eine Antwort vor, die wir Euch nicht vorenthalten möchten. Annalena ist mit der Veröffentlichung einverstanden.

Lieber Karl-Wilhelm, lieber Klemens, lieber Simon, liebe Clara-Sophie, liebe Ingrid, lieber Wolfgang, liebe Lena, liebe Svenja, lieber Ralph, liebe Ilka, lieber Hans, lieber Andreas, …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2021/01/11/antwort-von-annalena-baerbock-auf-den-offenen-brief-der-gruenen-linken-orgagruppe/

Offener Brief an Annalena Baerbock

Aufgrund eines Interviews in der Süddeutschen Zeitung (SZ vom 30.11.2020) ergeben sich bei den Unterzeichner*innen eine Reihe von Fragen, welche wir in Form eines Offenen Briefes an Annalena richteten. Mittlerweile – direkt nach der Weihnachtspause – liegt uns eine ausführliche Antwort vor (s. nächster Beitrag):

Liebe Annalena,
Friedenspolitik bzw. der Pazifismus ist …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2021/01/11/offener-brief-an-annalena-baerbock/

Mehr lesen