Grün-Rot-Rot offensiv erkämpfen – sozial-ökologische Wende jetzt! In nahezu allen Politikfeldern steht die sozialdemokratische und pragmatische linke Politik den Grünen näher als die Politik der CDU/CSU: In der Asylpolitik, in…
Bundestagswahl
Das politische System in Europa UND in Deutschland steht m.E. vor dem Zusammenbruch, und damit die Demokratien, die Stabilität, die EU, der EURO-Raum mit einer gemeinsamen Währung und – wenn…
In Deutschland regiert der Stillstand, das Gestrige feiert sich als Fortschritt und das Neue wird als „Undenkbar“ abgetan. Der Vorteil liegt scheinbar auf der Hand: Die regierende Kaste in allen…
Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit neu zu wählenden Spitzenkandidat*innen in diesen Wahlkampf zu ziehen. Begründung:
Die BDK fordert den BuVo auf, ein parteiinternes Untersuchungsgremium einzusetzen, dass den Wahlkampf analysiert, die Wahlergebnisse auswertet und daraus Konsequenzen für kommende Wahlen ableitet. Die Ergebnisse sind der BDK im…
Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit einem aktualisierten Programm in diesen Wahlkampf zu ziehen. Grundlage ist dabei wie auch für eventuell kommende Verhandlungen unser aktuelles, nach…
Erfahren Sie hier, wer im neuen Parlament sitzen wird und wer welchen Wahlkreis direkt gewonnen hat Eine Kooperation von Tagesspiegel mit MANDATSRECHNER.DE zur interaktive Seite bei Tagesspiegel Das sind…
mir fehlt die Phantasie…
von Horst Schiermeyer 1. “Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung.” (Tucholsky zugeschrieben). Regierungen sind nicht machtlos, aber sie sind meist nicht das…
Die CSU ist für die langjährige Grünen-Vorsitzende Claudia Roth ein wesentliches Hindernis für die Bildung einer Jamaikakoalition. “Glauben Sie wirklich, dass wir Grüne uns auf ein Bündnis einlassen, in dem…