Gefahr für die Demokratie – so groß wie noch nie

Das politische System in Europa UND in Deutschland steht m.E. vor dem Zusammenbruch, und damit die Demokratien, die Stabilität, die EU, der EURO-Raum mit einer gemeinsamen Währung und – wenn…

Höchste Zeit für einen Neuanfang!

In Deutschland regiert der Stillstand, das Gestrige feiert sich als Fortschritt und das Neue wird als „Undenkbar“ abgetan. Der Vorteil liegt scheinbar auf der Hand: Die regierende Kaste in allen…

Dringlichkeitsantrag zur BDK: Vorbereiten auf Neuwahlen – Spitzenkandidat*innen

Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit neu zu wählenden Spitzenkandidat*innen in diesen Wahlkampf zu ziehen. Begründung:

Dringlichkeitsantrag zur BDK: Ausführliche Wahlanalyse leisten und Schlussfolgerungen ziehen

Die BDK fordert den BuVo auf, ein parteiinternes Untersuchungsgremium einzusetzen, dass den Wahlkampf analysiert, die Wahlergebnisse auswertet und daraus Konsequenzen für kommende Wahlen ableitet. Die Ergebnisse sind der BDK im…

Dringlichkeitsantrag zur BDK: Vorbereiten auf Neuwahlen -Programm

Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit einem aktualisierten Programm in diesen Wahlkampf zu ziehen. Grundlage ist dabei wie auch für eventuell kommende Verhandlungen unser aktuelles, nach…

Der neue Bundestag – alle Abgeordneten und Nennung der Radikalen der AfD

Erfahren Sie hier, wer im neuen Parlament sitzen wird und wer welchen Wahlkreis direkt gewonnen hat Eine Kooperation von Tagesspiegel mit MANDATSRECHNER.DE zur interaktive Seite bei Tagesspiegel Das sind…

Rede von Thomas Dyhr auf dem Länderrat am 30.09.2017

mir fehlt die Phantasie…

Thesen zu einer möglichen grünen Regierungsbeteiligung

von Horst Schiermeyer 1. “Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung.” (Tucholsky zugeschrieben). Regierungen sind nicht machtlos, aber sie sind meist nicht das…

Claudia Roth sieht geringe Chancen für Jamaika

Die CSU ist für die langjährige Grünen-Vorsitzende Claudia Roth ein wesentliches Hindernis für die Bildung einer Jamaikakoalition. “Glauben Sie wirklich, dass wir Grüne uns auf ein Bündnis einlassen, in dem…

Wahlkampf 2017: ein politisch-medialer Rechtsruck

Aus Angst vor dem Rechtspopulismus ist in Deutschland inzwischen ein Journalistenpopulismus entstanden. Wo immer er Ressentiments der Bevölkerung gegen “den Islam” und “die Flüchtlinge” vermutet, ist er zur Stelle,…