Schlagwort: Bundesvorstand

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich dann ungeniert?

Zur Krise der Grünen: 

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  • Bestandsaufnahme der grünen Ampel-Politik
  • Schon früh gab es den Streit um die Laufzeitverlängerung der letzten drei Atomkraftwerke. Der Streckbetrieb hat sich energiepolitisch als sinnlos, für die Steuerzahler*innen als teuer und fürs Klima als wirkungslos erwiesen. Dennoch verlangt die FDP unbeirrt von …

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    Nein zur „Lex Habeck“

    Keine Satzungsmanipulation für einen Einzelfall

    Mitglieder der Basisgruppe Grüne Linke lehnen die geplante Satzungsänderung „Lex Habeck“ ab. Es kann nicht sein, dass eine lange bewährte und aus gutem Grund so formulierte Satzung jetzt in einem wesentlichen Punkt (Trennung von Amt und Mandat) kurzerhand mal eben so „en passant“ geschliffen wird. Damit soll einem potentiellen …

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    Politischer Wandel: Progressive Kräfte bündeln

    Gastbeitrag von Simone Peter in der Frankfurter Rundschau
    Rot-Rot-Grün könnte die politische Stagnation aufbrechen. Nur mit einem umfassenden Politikwechsel kann ein sozial-ökologischer Wandel gelingen. Der Gastbeitrag:
    Der Zukunftsentwurf für ein nachhaltiges, weltoffenes Deutschland in einem solidarischen Europa setzt einen zivilgesellschaftlichen Aufbruch und die Überwindung reaktionärer Beharrungskräfte voraus. Nur mit einem umfassenden Politikwechsel werden …

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