Bundeswehreinsatz im Inneren?

Fragen und Antworten von Thomas Dyhr zum Einsatz der Bundeswehr im Innern „…Wurde im staatlichen Spar-Wahn auch die Polizei personell so weit ausgedünnt, dass sie kaum noch handlungsfähig ist und…

Syrien? It’s the Bündnisraison, Stupid!

Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015) Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen…

Planlos, sinnlos, rechtlos: Der geplante Bundeswehreinsatz in Syrien

von Katja Keul MdB (parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz) Nachdem bereits beim Einsatz im Nordirak die vom Grundgesetz vorgeschriebenen Voraussetzungen für einen…

RESOLUTION Kein Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien!

Resolution des PETRA KELLY KREISES, die den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien ablehnt und die Bundestagsfraktion bittet, dies ebenfalls zu tun. Unterstützung bitte (unter Angabe des Namens/Kreisverbandes/Funktion) an: E-Mail RESOLUTION Kein…

Die GRÜNEN und die Bundeswehr im Jahre 2013

Von Uli Cremer 9.2.2013 Vorbemerkung Im Folgenden soll der spannenden Frage nachgegangen werden, was der GRÜNE Abschied vom „absoluten Verzicht auf militärisches Eingreifen“ (so formuliert es der aktuelle Entwurf für…

Mali: Hilferuf, Schutzverantwortung, Militärintervention

Von Uli Cremer Dieser Tage hat die französische Regierung eine Militärintervention in Mali begonnen. Nach der Luftwaffe werden inzwischen auch französische Bodentruppen eingesetzt. Die Militäraktion wurde anfänglich als reine Defensivmaßnahme…

Die Intensivierung des Afghanistan-Krieges und seine Folgen von Uli Cremer

Sozialismus 05/2010 Panzerhaubitzen, Hinterhalte und »gelbe Schleifen« In der ersten Aprilhälfte 2010 sind sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Die Trauerfeiern wurden instrumentalisiert, um eine Fortsetzung des Krieges zu rechtfertigen. In…

Frithjof Schmidt über Afghanistan-Einsatz in sueddeutsche.de

“Militärisch kann der Konflikt nicht gewonnen werden“ Ein Gastbeitrag von Frithjof Schmidt Über die Situation in Afghanistan streut die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in die Augen. Nötig wäre eine klare…

BDK-Antrag zu Afghanistan von U. Cremer, W. Achelpöhler

Uli Cremer / Wilhelm Achelpöhler u.a. Antrag an die BDK in Rostock 24./25.Oktober 2009 „Für einen friedenspolitischen Aufbruch: Abzug der NATO aus Afghanistan.“ Egal wie Einzelne von uns in den…

BDK-Antrag „Eine Chance für Afghanistan: Deutsche Kriegsbeteiligung beenden, das Land stabilisieren!“

Der Antrag „Eine Chance für Afghanistan: Deutsche Kriegsbeteiligung beenden, das Land stabilisieren!“ für die BDK in Rostock zieht die notwendigen Konsequenzen aus den schlimmen Entwicklungen in Afghanistan und dem Versagen von…