(„Für eine neue Übereinkunft zwischen Deutschland und Amerika Traut Euch!“ von Dr. Ellen Ueberschär u.a.) Das Papier und auch unsere Stellungnahme dazu hat eine Menge Staub aufgewirbelt. Bedingt durch die…
Bundeswehr
(s. auch das weitere Schreiben dazu von mir HIER) Dass Mitglieder der grünennahen Böll-Stiftung eigene Meinungen vertreten, sind viele Grüne Mitglieder gewohnt. Dass aber im Vorfeld einer anstehenden Bundestagswahl von…
Auf unseren Offenen Brief von Ende Dezember (s. vorheriger Beitrag) liegt direkt nach der Weihnachtspause eine Antwort vor, die wir Euch nicht vorenthalten möchten. Annalena ist mit der Veröffentlichung einverstanden….
Aufgrund eines Interviews in der Süddeutschen Zeitung (SZ vom 30.11.2020) ergeben sich bei den Unterzeichner*innen eine Reihe von Fragen, welche wir in Form eines Offenen Briefes an Annalena richteten. Mittlerweile…
Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden…
Absender Heinz Zemke An: Katrin Göring-Eckhardt; CC. R. Habeck, A.Baerbock, R. Lang, M. Kellner, C. Özdemir, A. Hofreiter Hallo Katrin, auch ein Hallo an den Bundesvorstand, Cem und Anton, Bezug:…
für die Orga der Grünen Linken: Stellungnahme gegen die Befürwortung von Militäreinsätzen, auch der Bundeswehr, zur Sicherung der Straße von Hormus durch Grüne Politiker*innen
Fragen und Antworten von Thomas Dyhr zum Einsatz der Bundeswehr im Innern “…Wurde im staatlichen Spar-Wahn auch die Polizei personell so weit ausgedünnt, dass sie kaum noch handlungsfähig ist und…
Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015) Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen…
von Katja Keul MdB (parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz) Nachdem bereits beim Einsatz im Nordirak die vom Grundgesetz vorgeschriebenen Voraussetzungen für einen…