Auf unseren Offenen Brief von Ende Dezember (s. vorheriger Beitrag) liegt direkt nach der Weihnachtspause eine Antwort vor, die wir Euch nicht vorenthalten möchten. Annalena ist mit der Veröffentlichung einverstanden….
Bundeswehr
Aufgrund eines Interviews in der Süddeutschen Zeitung (SZ vom 30.11.2020) ergeben sich bei den Unterzeichner*innen eine Reihe von Fragen, welche wir in Form eines Offenen Briefes an Annalena richteten. Mittlerweile…
Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden…
Absender Heinz Zemke An: Katrin Göring-Eckhardt; CC. R. Habeck, A.Baerbock, R. Lang, M. Kellner, C. Özdemir, A. Hofreiter ____________________________________________________________________________________________ Hallo Katrin, auch ein Hallo an den Bundesvorstand, Cem und Anton,…
für die Orga der Grünen Linken: Stellungnahme gegen die Befürwortung von Militäreinsätzen, auch der Bundeswehr, zur Sicherung der Straße von Hormus durch Grüne Politiker*innen
Fragen und Antworten von Thomas Dyhr zum Einsatz der Bundeswehr im Innern “…Wurde im staatlichen Spar-Wahn auch die Polizei personell so weit ausgedünnt, dass sie kaum noch handlungsfähig ist und…
Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015) Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen…
von Katja Keul MdB (parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz) Nachdem bereits beim Einsatz im Nordirak die vom Grundgesetz vorgeschriebenen Voraussetzungen für einen…
Resolution des PETRA KELLY KREISES, die den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien ablehnt und die Bundestagsfraktion bittet, dies ebenfalls zu tun. Unterstützung bitte (unter Angabe des Namens/Kreisverbandes/Funktion) an: E-Mail RESOLUTION Kein…
Von Uli Cremer 9.2.2013 Vorbemerkung Im Folgenden soll der spannenden Frage nachgegangen werden, was der GRÜNE Abschied vom „absoluten Verzicht auf militärisches Eingreifen“ (so formuliert es der aktuelle Entwurf für…