Gedanken zur Situation in Thüringen nach der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten
Demokratie
Attac und VVN-BdA haben die Steuervorteile verloren, manche rechtsradikale Vereine dagegen haben sie noch. Die Prüfung obliegt den Finanzämtern und diese fällen teils merkwürdige Beschlüsse. Und die Bundesregierung schaut zu….
Neben Umweltinitiativen werden auch antifaschistischen Initiativen die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit wird von Behörden neben Klimawandel auch der Rechtsextremismus gefördert. Und die Bundesregierung trägt das mit. Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer…
Weil es doch so “schwer” ist die braune Gemütslage in diesem Land zu erkennen … Ein längerer Aufsatz und Blick in die Geschichte: Wir schreiben das Jahr 2019. Es ist…
Wachstum! Profit! Und Politainment zur Beruhigung. Da frage noch jemand nach Gerechtigkeit, Bildung, Freiheit. Wir dürfen mit dem Weitermachen nicht mehr weitermachen.
Die Wahl Bolsonaros in Brasilien macht mit aller Deutlichkeit die Schwächen des demokratischen Systems klar: “Demokratisch” ist, was die Mehrheit der Wählenden (nicht aller, solange keine Wahlpflicht herrscht) für das…
Das politische System in Europa UND in Deutschland steht m.E. vor dem Zusammenbruch, und damit die Demokratien, die Stabilität, die EU, der EURO-Raum mit einer gemeinsamen Währung und – wenn…
Dass die soziale Ungerechtigkeit weltweit wächst, ist leider völlig normal aufgrund der Gobalisierung der Industrie. SIe droht mit Wegzug in andere Länder etc, wie wir es schon unter Helmut Kohl…
Der langjährige Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Grüne) erhält als erste Persönlichkeit den Max-Dortu-Preis der Stadt Potsdam. Die mit 5000 Euro dotierte Auszeichnung für Zivilcourage und gelebte Demokratie soll am Sonntag übergeben…
Aus Angst vor dem Rechtspopulismus ist in Deutschland inzwischen ein Journalistenpopulismus entstanden. Wo immer er Ressentiments der Bevölkerung gegen “den Islam” und “die Flüchtlinge” vermutet, ist er zur Stelle,…