Gefahr für die Demokratie – so groß wie noch nie

Das politische System in Europa UND in Deutschland steht m.E. vor dem Zusammenbruch, und damit die Demokratien, die Stabilität, die EU, der EURO-Raum mit einer gemeinsamen Währung und – wenn…

Soziale Ungleichheit weltweit gewachsen

Dass die soziale Ungerechtigkeit weltweit wächst, ist leider völlig normal aufgrund der Gobalisierung der Industrie. SIe droht mit Wegzug in andere Länder etc, wie wir es schon unter Helmut Kohl…

Ströbele erhält den ersten Dortu-Preis

Der langjährige Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Grüne) erhält als erste Persönlichkeit den Max-Dortu-Preis der Stadt Potsdam. Die mit 5000 Euro dotierte Auszeichnung für Zivilcourage und gelebte Demokratie soll am Sonntag übergeben…

Wahlkampf 2017: ein politisch-medialer Rechtsruck

Aus Angst vor dem Rechtspopulismus ist in Deutschland inzwischen ein Journalistenpopulismus entstanden. Wo immer er Ressentiments der Bevölkerung gegen „den Islam“ und „die Flüchtlinge“ vermutet, ist er zur Stelle,…

Abschiedsrede von Norbert Lammert im Bundestag

Die Deutschen wüssten, „dass auch Demokratien ausbluten können“, sagte der CDU-Politiker in seiner letzten Bundestagsrede. Von den Abgeordneten fordert er mehr Ehrgeiz.

Pepe Mujica, ein Präsident für das Volk

Pepe Mujica gilt als eine der charismatischsten politischen Persönlichkeiten Lateinamerikas wenn nicht gar der Welt. Sein bescheidener Lebensstil und sein unkonventionelles Auftreten im politischen Protokoll machen ihn glaubhaft für Jung…

BDK vom 25. – 27. November 2011 in Kiel

Update der eingestellten Anträge: 14.10.2011 weitere Informationen auf der Site des Bundesverbandes hier… Nachfolgend ein paar Anträge aus dem Kreis/Umfeld der Grünen Linken. Dies bedeutet nicht, dass alle im Netzwerk…

Buch „Postdemokratie“ von Colin Crouch

In kurzer und prägnanter Form beschreibt der Politikwissenschaftler Colin Crouch die heutige politische Lage in den sog. westlichen Demokratien.

Netzsperren: Grüne kritisieren Enthaltungen

Bei der Abstimmung um das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten haben sich 15 Mitglieder der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen enthalten. Diese große Zahl an Enthaltungen hat uns überrascht und…

Robert Zion zur 60-Jahr-Feier der Bundesrepublik

Schluss mit dem Sanktionsregime! Erklärung zur 60-Jahr-Feier der Bundesrepublik Deutschland Ein Sozialstaat, der zu einem In-Lohnarbeit-Setzungs-Staat wird, indem er immer mehr Menschen unter Androhung von Leistungsentzug und damit Armut die…