(aktualisiert am 27.8., 18:00 Uhr) Was in Afghanistan alles im Einzelnen und im Allgemeinen läuft, ist eine Schande für die europäischen NATO-Staaten, besonders Deutschland. Für diesen Verlauf tragen die Vertreter*innen,…
Wahlen
(s. auch das weitere Schreiben dazu von mir HIER) Dass Mitglieder der grünennahen Böll-Stiftung eigene Meinungen vertreten, sind viele Grüne Mitglieder gewohnt. Dass aber im Vorfeld einer anstehenden Bundestagswahl von…
Grün-Rot-Rot offensiv erkämpfen – sozial-ökologische Wende jetzt! In nahezu allen Politikfeldern steht die sozialdemokratische und pragmatische linke Politik den Grünen näher als die Politik der CDU/CSU: In der Asylpolitik, in…
Gedanken zur Situation in Thüringen nach der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten
“Radikal ist das neue Realistisch” wird Robert Habeck in einem Zeit-Interview zitiert und bringt damit die jetzt von den Grünen erwartete Politik auf den Punkt. (Ausgabe 44/2018, https://www.zeit.de/2018/44/die-gruenen-robert-habeck-annalena-baerbock-landtagswahl-bundespolitik-erfolg/seite-5) Wenn die…
Die Wahl Bolsonaros in Brasilien macht mit aller Deutlichkeit die Schwächen des demokratischen Systems klar: “Demokratisch” ist, was die Mehrheit der Wählenden (nicht aller, solange keine Wahlpflicht herrscht) für das…
Das politische System in Europa UND in Deutschland steht m.E. vor dem Zusammenbruch, und damit die Demokratien, die Stabilität, die EU, der EURO-Raum mit einer gemeinsamen Währung und – wenn…
In Deutschland regiert der Stillstand, das Gestrige feiert sich als Fortschritt und das Neue wird als „Undenkbar“ abgetan. Der Vorteil liegt scheinbar auf der Hand: Die regierende Kaste in allen…
Tagesschau: “Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat”, steht im Grundgesetz. Doch für 80.000 Deutsche gilt das nicht, weil sie eine Behinderung haben. Warum eigentlich? Und warum wird das…
Lisa Paus MdB erklärt, wie vielfältig die grüne Wählerschaft ist Jetzt ist es amtlich: Das DIW hat in ihrer Studie letzte Woche festgestellt, dass die sogenannten Besserverdienenden vor allem bei…